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m.bruno@gmx.at

1120 Wien Anderseng. 23/29/1

Segen und Fluch eines Kontinentes, Nachrichten und Auswirkungen über und durch die Europäische Union

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2015-04Wpoetry/np 2012 Wie dumm ist die EU? 07 2011 Wenn die Sonne der Kultur niedrig steht 04 03 Vorwort an alle Bergsteiger 03 Bordell Hunde Fitness

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2012 Wie dumm ist die EU? 07 2011 Vorwort an alle Bergsteiger 2010 Bordell Hunde Fitness EU Delphin Massaker Europa Mythologie Europalegende 2009 Pröll Dynastie Fischerprofil Politiker Format ERGEBNIS EU2009 Wahlinfo [Wirbel um OEVP Strasser Strasser letztes EU Aufgebot] Agnostiker zitiert Bibel EU Meinungen Grüne EU Spitzenkandidatin EU Fitnessstudio Geschafft Stoppt die Robbenjagd Politiker EU Reifetest-5

Borrosofrage Gestrillromeo Verheugen Verheugen Akte Andenk Versuche AKW Standards Wein Absicht Atom Nizza Natur Temelinpate Schüssel Konzert für Europa EU Sterngucker Europäische Kultur EU Bauer Wenn die Sonne der Kultur niedrig steht Viele Kühe machen Mühe Viva Europa und Austria EU Webmanko EU HP Test [EU Kuhnorm EU Kuhkonvent EU Vorgabe Globale EU Kuh Systemeinstufung Kühe auf Weide]

[EU Verfassung Gute Nacht Europa! Schweinehirtengesetz Nizza Natur Pogrom Van Bellen Hundewürde Konsolidat] EU Wahlkompass Enthüllung EU Bürgernähe Ewigkeit Gleichnis EU Sumpfboden EU Entmündigung Romano Prodi Nizza angemessen Nizza Unverständliches Nizza Beispiel Bermuda Dreieck

[Nebenverdienst Kreuz Verleihung Präampel Nebenverdienst Kreuz Persönlichkeiten BM Schlacher Hr Haider BM Gottlieb BM Breiniger Fr. BM Friedl Kollektiv: BM Hörl LH Weingartner Fr. LH Klasnic Fr. BM Gruber Gehrerinnen Einstellung der Nebgenverdienstkreuz Verleihung]

EU GRINDWAL Massaker

Barroso Bürger Euroblase Geier Merkel Paket Personen Raiting Rompuy Schiff Schüssel Statue Sterne Stier Strasser Wagenrennen Weisheitsaffen POOL

Wie dumm muss doch die EU laut Fischer sein ? 2012-07-09

Fischer

> Regierungsprogramm VIVA EUROPA VIVA AUSTRIA^

Fischer im ORF: "Die griechische Regierung hat - Pardon - Blödheiten gemacht". Wie dumm muss die EU doch sein, dass sie auf solche Blödheiten hereingefallen ist ! Oder kennt Fischer nicht einmal den Unterschied zwischen Dummheit und Betrug.
"Die Unterzeichnung von ESM und Fiskalpakt durch Bundespräsident Heinz Fischer ist ein erneuter Beweis für die Überflüssigkeit dieses Amtes. Wenn Fischer in seiner Argumentation auf die unterschiedliche Rechtslage zwischen Deutschland und Österreich verweist, dann zeigt das die mangelnden Möglichkeiten des Bundespräsidenten auf. Fischer hat mit der Unterzeichnung bewiesen, dass er als Bundespräsident nicht die Kompetenz hat, Zahlungsverpflichtungen der österreichischen Steuerzahler in Ausmaß von vorerst 20 Milliarden Euro an EU-Pleiteländer zu verhindern und damit die heimische Bevölkerung zu beschützen. Der Bundespräsident führt sich damit selbst ad absurdum", .... Quelle

Justizbanalität der Schildbürgerpolitik in Österreich: Der Präsident muss zuerst unterschreibenn damit der Verfassungsgerichtshof prüfen kann.

VORWORT an alle Bergsteiger!
Kämpft gegen den EU-LKW Transit!
Kämpft gegen die geplante EU Steuer!
Kämpft gegen die EU Sanktios Verbrecher!
Kämpft gegen das EU Tier KZ!
Kämpft gegen die EU Illumination! Danke Ötscher >

Bordell Hunde Fitness

411.000€ Für ein Hunde Rehabilitierung Center in Ungarn, das nie gebaut wurde.
10.084€ Für ein siebenstündiges Seminar in Velden (Kärnten).
5.25 Millionen€ für Luxuslimousinen - Chauffeuren der EU Abgeordneten.
900.000€ für die EU Unterstützung eines Nobel Golf Hotels usw. Quelle

Ginge es nicht um unser Geld, es wäre eigentlich zum Lachen: Geheimbericht: Mehrere "Eurokraten" auch beim Stehlen und Raufen ertappt, Beamte der EU führten ein Bordell. Die Berichte der EU Diziplinarbehörde geben ein erschreckendes Sittenbild der Brüsseler Bürokratie ab: Die Vorwürfe reichen von Raufhandel über Diebstähle bis zur Kinderpornographie! Einige Beamte erschienen monatelang nicht zur Arbeit. Ärgerlich ist das Fehlverhalten der "Eurokraten" und es bleibt meist ohne disziplinäre Folgen. Drei Beamte besserten sich ihre "karge" Gage durch den Betrieb von Bordellen auf. Ihren Job bei der Union behielten sie. Raufereien im Kommissionsgebäude. Damit nicht genug: Auf der weiteren Sündenliste stehen auch Diebstähle und Alkohol Unfälle. EU Beamte können sich alles leisten, immerhin wurde ein EU-Beamter der Kinderpornos besaß – ,ebenso wie zwei seiner Kollegen die jahrelang nicht an ihrem Arbeitsplatz erschienen, gekündigt. Heute.at Ehrenhauser. Unter dem eigenen Verschwendung Schutzschirm doch vom Bankenmammon

beherrscht. Schuldenentsorgung mit neuer Verschuldung. Ist die EU Kurzformel, es werden auch ausschließlich und offensichtlich nur EU Skandale kolportiert.

Europa Mythologie

2010-02-01

Europa ist auch eine Gestalt aus der griechischen Mythologie. Sie ist die Tochter des phönizischen Königs Agenor und der Telephassa. Zeus verliebte sich in sie. Er verwandelte sich wegen seiner argwöhnischen Gattin Hera in einen Stier. Sein Bote Hermes trieb eine Kuhherde in die Nähe der am Strand von Sidon spielenden Europa, die der Zeus-Stier auf seinem Rücken entführte. Er schwamm mit ihr nach Matala auf der Insel Kreta, wo er sich zurückverwandelte. Der Verbindung mit dem Gott entsprangen drei Kinder: Minos, Rhadamanthys und Sarpedon. Auf Grund einer Verheißung der Aphrodite wurde der fremde Erdteil nach Europa benannt. Quo vadis, Europa?“ („Wohin gehst du, Europa?“) „Venio Brüssel iterum crucifigi.“ („Nach Brüssel, um mich erneut kreuzigen zu lassen“).

EUROPALEGENDE 2003-12-20

Das Wort Europa soll vom Hebräischen oreb oder ereb = Abend, Sonnenuntergang, oder vom griechischen europé = der dunkle Ort abgeleitet worden sein. Die Bezeichnung würde also nur aus der Sicht der Länder des Orients stimmen, nicht aber für Amerika, da wir von dort aus in Richtung Sonnenaufgang liegen.
Moses nannte Europa die Insel der Nationen, und die alten Schriftsteller bezeichneten es als Japetia. Dieser Name scheint zum ersten mal in einer homerischen Hymne an Apollo auf, in der das Europa des Sonnenuntergangs den griechischen Inseln und dem Peleponnes gegenübergestellt wird.
Richtigerweise müsste also ganz Europa, von Gallien bis zum Kaukasus, Asien heißen. Nach Strabo und Ptolemäos wohnte das Volk der Asen am Fuß des Kaukasus, in der Gegend des Asowschen Meeres und um Astrachan: Dies war die erste Heimat der Weißen, nachdem sie nach der Sintflut vom Iranischen Hochland herabgestiegen waren. Das Volk der Asen hat also mit den jetzigen Asiaten nichts gemein. In den alten skandinavischen Dichtungen und in der Mythologie des Abendlandes ist das geweihte Land, in dem die Götter wohnen, Asgard oder Asaland. Aus religiösen Gründen mussten die Hebräer die alten Götter ihrer Ahnen verteufeln, wollten sie doch den alleinigen Gott inthronisieren. Da die älteste Kultur der Weißen jene der Kelten war, wurden deren Götter besonders heftig bekämpft. Diese hießen Cernunos, Esus, Teutates, Thor. Doch zur Zeit der Verfolgung war Feind Nummer 1 der phönizische Baal, Venusgott und Herr des Nordens in einer Person. Er hatte seinen Namen zu Ehren der alten keltischen Götter Bêl, Belin, Belenus, Belinus und – nicht zu vergessen – der flammengleichen Göttin Belisama erhalten. Truthman auf den Spuren unserer Vorfahren

POLITIKERFORMAT 2009-06-07

Bei Politikern sind keine besonderen Fähigkeiten erforderlich, bei der Reim Findungen über ihre Eigenschaften auch nicht. Absorbiert, abstrahiert, amputiert, auffrisiert, passiert, blamiert, blasiert, borniert, Dampf plausibilisiert, degeneriert, dekodiert, dirigiert, dramatisiert, drapiert, extrahiert, fehl instruiert, fingiert, floskeliert, frustriert, fungiert, geldlivriert, generiert, geziert gut geschmiert, kastaniert, kleinkariert, kontokariert, kursiert, lanciert, loppysiert, mammonisiert, marodisiert, misstendiert, moniert, monopolisiert, platziert, posiert, postiert, postuliert, sistiert, tiradensiert, traktiert, traumatisiert, ungeniert, uninformiert, unkultiviert, unorientiert, untaktiert, verdünnisiert.

EU2009 Wahlinfo EUROPAWEITES WAHLERGEBNIS 2009-06-05

Ungültig ist jeder Stimmzettel, aus dem nicht klar hervorgeht, welcher Partei der Wähler seine Stimme gibt. Um gültig zu wählen, muss man aber nicht unbedingt ein Kreuz in den Kreis neben dem Listennamen machen: Auch Abhaken, ein senkrechter Strich oder ein sonstiges Zeichen gilt, auch wenn es auf die Listennummer, die Kurzbezeichnung der Partei oder die Parteibezeichnung gesetzt wird. Gültig ist eine Stimme auch, wenn der Name der gewünschten Partei unterstrichen oder auch, wenn die anderen Listen durchgestrichen werden.
"Es wird oft behauptet, es sei besser ungültig zu wählen, als gar nicht zur Wahl zu gehen. Gibt es wirklich einen Unterschied und was bringt es, ungültig zu wählen?" Manche Wahlberechtigte tun es aus Überzeugung: sie wählen ungültig, also weiß - meist, um ihren Protest auszudrücken. Denn dadurch - so die weit verbreitete Einstellung - komme die Unzufriedenheit mit der Politik besser zum Ausdruck, als wenn man gar nicht zur Wahl geht. Viele liebäugeln auch bei der kommenden EU-Wahl mit dieser Option. Doch macht es tatsächlich einen Unterschied, eine ungültige Stimme abzugeben oder gar nicht zur Wahl zu gehen? "Bei der Wahlbeteiligung macht es einen Unterschied, aufs Ergebnis und die Sitzverteilung wirkt es sich nicht aus." Beim Ergebnis werden also nur die gültigen, abgegebenen Stimmen einbezogen, bei der Wahlbeteiligung wird jedoch ausgewiesen, wie viele Wahlberechtigte nicht zur Wahl gegangen sind. Ob diese Personen den Wahlzettel absichtlich falsch ausgefüllt haben, oder ob dies versehentlich passiert ist, kann im Nachhinein aber nicht überprüft werden.

Wann ist ein amtlicher Stimmzettel (als Stimme für eine Partei) gültig?
Wenn der (die) Wähler(in) auf dem amtlichen Stimmzettel eine Partei eindeutig gekennzeichnet hat;
Wenn der (die) Wähler(in) eine Vorzugsstimme – für wen auch immer – vergeben hat;
Wenn der (die) Wähler(in) auf andere Art eindeutig zu erkennen gibt, welche Partei er (sie) wählen wollte;

In der Regel wird der (die) Wähler(in) den neben der Kurzbezeichnung befindlichen Kreis ankreuzen oder mit einem anderen Zeichen versehen. Der Stimmzettel ist auch dann gültig ausgefüllt, wenn die Kennzeichnung innerhalb des Kreises durch ein anderes Zeichen als ein liegendes Kreuz, also z.B. durch Abhaken, durch einen senkrechten Strich, oder dadurch erfolgt, dass der Kreis der zu wählenden Partei frei bleibt und die Kreise aller anderen Parteien durchgestrichen werden Worte, Bemerkungen oder Zeichen, die auf dem amtlichen Stimmzettel außer zur Kennzeichnung der Partei oder der Bezeichnung eines (einer) Bewerbers (Bewerberin) angebracht wurden, beeinträchtigen die Gültigkeit eines Stimmzettels nicht, wenn sich hierdurch nicht einer der angeführten Ungültigkeitsgründe ergibt. Im Wahlkuvert befindliche Beilagen aller Art beeinträchtigen die Gültigkeit des Stimmzettels ebenfalls nicht.
Wie erfolgt die Eintragung einer Vorzugsstimme ?
Üblicherweise wird der (die) Wähler(in) den Familiennamen des (der) Bewerbers (Bewerberin) eintragen. Das Anbringen einer Vignette ist nicht als Eintragung zu verstehen. Bei Bewerbern (Bewerberinnen) mit gleichem Familiennamen ist für die Gültigkeit ein entsprechendes Unterscheidungsmerkmal erforderlich. Dies kann insbesondere die Angabe der Reihungsziffer, des Vornamens, des Geburtsjahres, des Berufes oder der Adresse sein. Ist ein(e) Bewerber(in) falsch geschrieben, so wird die Vorzugsstimme gültig sein, solange kein Zweifel über den (die) zu wählenden Bewerber(innen) besteht.
Die Vorzugstimme gilt nur Partei konform, eine Vorzugsstimme ohne Parteikennzeichnung gilt.

Russen eingebürgert Reisepass Wirbel um ÖVP - Strasser

2009-05-20

STRASSER das letzte ÖVP EU Aufgebot^

Wien, 31. Mai 2009 Riesen Wirbel um EU Kandidat Ernst Strasser: Er ist Teil eines Unternehmens, das vermutlich für Geld Staatsbürgerschaften vermittelte. Eine Woche vor der EU Wahl fliegen zwischen den Koalitionspartnern SPÖ und ÖVP die Fetzen. Neuer Streitpunkt: Die dubiosen Beteiligungen von Ernst Strasser: Über sein Netzwerk CCE hat er in den letzten zwei Jahren 380.000 Euro verdient.
"Eurocontact" Der Ex ÖVP Innenminister ist 49 Prozent-Partner in der einstigen Firma „Eurocontact“ der früheren LiF Chefs Alexander Zach und Zoltan Acze. Als ÖSTERREICH im letzten Nationalrats-Wahlkampf aufdeckte, dass diese Firma beim Bau ungarischer und slowakischer Autobahnen Millionen an Schmiergeld an Politiker verteilt hatte, musste Zach als Spitzenkandidat zurücktreten. Dass Strasser in dieser Firma Partner ist, wenn auch erst danach, war bisher unbekannt.
Millionäre eingebürgert Noch spannender sind Strassers Verbindungen zum Steuerberater Thomas Havranek, der mit einer „CIN Consult“ russische Unternehmer „sicherheitstechnisch“ berät. Nach seinem Ausscheiden als Minister wurde Strasser in dieser Firma aktiv. Privatdetektive wollen nun herausgefunden haben, dass die „CIN Consult“ gegen viel Geld russischen Millionären die Staatsbürgerschaft vermittelt habe. Zwei Großunternehmer seien auf Strassers Vorschlag vom Ministerrat eingebürgert worden.
Strasser dementiert Der ÖVP Politiker droht nun „diesen Herren mit einer Verleumdungsklage, die sich gewaschen hat“. Auf die ÖSTERREICH Frage, was die CIN denn getan habe, sagt Strasser: „CIN hat mit Einbürgerungen nichts zu tun – dieser Vorwurf ist Teil einer Schmutzkübel Aktion kurz vor der EU-Wahl. CIN ist eine Wirtschafts Detektei, die für die Sicherheit von wichtigen Managern aus Osteuropa sorgt. Es gab nie Aktivitäten zur Einbürgerung eines russischen Millionärs.“
Amtszeit Eines ergeben die Recherchen: Als Innenminister – also vor seiner Partnerschaft bei „CIN“ – sind die Einbürgerungen von unter 20.000 auf 45.000 in seinem letzten Amtsjahr explodiert. Und: Bis zu 45 % dieser Einbürgerungen kamen aus russischen und baltischen Ländern. Strasser bürgerte also bis zu 15 mal mehr Russen, Ukrainer und Balten ein als seine Vorgänger. Er versichert: „Ich hatte damit gar nichts zu tun – das waren Anträge von Landeshauptleuten!“ OE24.at

STRASSER DAS LETZTE EU AUFGEBOT

2009-05-25

2009-06-11 Die Wahrheit über die Politik der Pröll Dynastie, oder Erwin der Quotenstar

Der Onkel schickte den Neffen Seppl, nachdem er vorher seine Landsleute, - Lindner in den ORF und die nun abgewählten Molterer und Strasser, in die Regierung gehievt hat. Seppl überbietet aber noch seinen Onkel und schickt Strasser und voraussichtlich Molterer nach Brüssel. "Mir reicht es"
Nachdem sich Strasser als Innenminister vergeblich per Mail bemüht hat, für seine Masseuse zuerst im Rechnungshof dann im Parlament, einen Posten zu vermitteln, wird er in dem Brüsseler Schlamm sicher fündig werden. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen - Strasser ist kein Verbrecher und auch für ihn gilt die pröllsche Unschuldsvermutung.
„Lange habe ich gerätselt, warum die ÖVP einen erfolglosen Ex-Politiker wie Strasser als EU-Kandidaten aufstellt? Heute ist mir alles klar. Strasser ist Geschäftsführer der Firma „cee consulting“, die Anteile am „ZSA“ hält, deren Geschäftsführer Alexander Zach ist. Wegen des ungenierten Eurofighter Lobbying Zachs hat das Liberale Forum die Wahl verloren. Strasser, der unter anderem durch Loobying sein Geld verdient, möchte offenbar nach Brüssel, um seine Kunden als Politiker und Loobyismus in Personalunion vertreten zu können.“ Konrad Oppenauer Linz. www.heute.at Erwin

> Seppl

Nur 50 Tage vor der Europa-Parlamentswahl bringt eine weiteres E-Mail den neuen Spitzenkandidaten der ÖVP in Schwierigkeiten: Ex-Innenminister Ernst Strasser hätte seinen Kabinettschef angewiesen, beim Rechnungshof zu intervenieren – für die Masseurin (!) des Ministers, die sich dort um einen Job beworben hat. Noch nie zuvor hat eine E-Mail derart deutlich die Selbstbedienungs-Politik des Ex-Innenministers bewiesen“, sagt Peter Pilz, der Sicherheitssprecher der Grünen, im „Heute“-Gespräch. Pilz, dem viele vertrauliche E-Mails des Ministers aus dessen Amtszeit (2000 bis 2004) zugespielt worden sind, kritisiert: „Und dieser Politiker, der sogar seiner Masseurin einen Job im Rechnungshof zu schanzen wollte, kandidiert jetzt für das Europa-Parlament.“
Kurios: Selbst Strassers Kabinettschef erschien die Masseurin-Intervention doch ungewöhnlich. So fragte Christoph Ulmer per Antwort-Mail nach „Lieber Ernst, verstehe ich das richtig: Ich soll beim Rechnungshof nach stoßen, damit sie den Posten bekommt?“
Ulmers Boss war aber ohnehin gnädig: Sollte die Masseurin doch nicht für den RH prüfen können, sollte sie einfach „in die Nationalratswahl-Liste aufgenommen werden“. Richard Schmitt. Quelle Infomail

HEINZ FISCHER Weiterleitung>

EU Meinungen 2009-05-19

Wie die Ratten kriechen sie nun wieder aus ihren, Löchern die EU Politiker! Loch ist vielleicht nicht der richtige Ausdruck - eher wäre ein luxuriöses Steuergeld Vernichtungs Labyrinth zutreffender. Die meisten von ihnen haben sich schon zu lange untätig, von unserem Geld in Brüssel und Straßburg, gelabt. Die Wahlen kommen auf sie zu und gezwungenermaßen geht da an dem Stimmvieh kein Weg vorbei. Gibt es den noch immer Parteigänger die, ohne selbst daraus Nutzen ziehen, auf diese Stimmenhehlerei hereinfallen?
Hr. Mölzer der faulste von allen war nur bei 80% der Sitzungen und bei 60% der namentlichen Abstimmungen vorhanden. Berichte oder Stellungnahmen hat er nie verfasst, in den Ausschüssen zum EU - Reformvertrag oder zum EU - Beitritt der Türkei war er nur sehr spärlich wahrzunehmen. Die Wirtschaft - und Klimakrise zeigt – alle leben in der Bürger fernsten Scheinwelt der bestechenden Lobbyisten. Die einzige Ausnahme ist H. P. Martin.
Als Spiegelbild der Kandidaten kennzeichnet gähnende Substanzlosigkeit und Langweile diese EU - Wahl. Eine Werbung ohne Aufklärung und Information, lediglich eine Ausartung des Kandidatenstreites über die Wahlparolen. Über die Gurken- und Bananen Krümmung - Verordnung dem Glühbirnenverbot, den Türken und dem Antisemitismus von Strache, hinweggehend gibt es kaum ein Thema.
Einige der Tribunen bestreiten nicht einmal ihre totale Unkenntnis über die Brüsseler Verträge. Das kurzfristige Keifen des Hundes der Kronenzeitung gegen die EU war nur ein parteiinternes Geplänkel zum Führungswechsel.
Mister Svoboda was machen Sie da in der EU? Nach Ihrer langen Brüsseler Zeit sprechen Sie nur von dem was sein müsste. Was haben Sie bisher in der EU bewirkt? Im Bürgerforum der EU Spitzenkandidaten kam Ihre Unwahrheit, volkstümlich gesagt Lüge zum Vorschein. Man glaubt in diesem Fall der Presse und nicht Ihnen dem Träumer von Euro sozial. Textinfo. (Zur Zeit nur für Rotwerbung offen)
Die gänzlich unbekannte und vom grünen Zweig abgekommene Grüne Lesbierin Fr. Lunacek^ will die EU in eine Aufwärmstube umwandeln. Viele Politiker die zu Hause die wichtigen Entscheidungen am Holzweg zum Salzamt marschierend gesucht hatten, wurden später als Wochenendflieger die Quintessenz der Brüsseler Intelligenz.

„An Europa kann niemand vorbei, an Österreich auch nicht.“

Das schreibt Hr. Strasser, die von Hr. Pröll geschobene EU - schwarze Notgeburt, auf seine Plakate. Dies entspricht genau den aufgeweichten EU – Asylrichtlinien: Alle, auch die auf der Flucht vorbeikommen, sollen in die EU und auch nach Österreich hineinkommen. Scheinbar wurde Hr. Strasser^ von seiner Masseuse, weil er ihr weder im Parlament noch im Rechnungshof einen Job vermitteln konnte, zu kräftig am Gehirn massiert

Grüne EU Spitzenkandidatin

2009-05-17 alias Miss Misserables Wahlplakat

Sehr geehrte Frau Lunacek-Gruene.at, zu Ihrem in den Medien ausgesprochenen Zitat: „Ich liebe die EU so – wie Thomas Bernhard Österreich geliebt hat:“
Es gibt genug Zitate von Thomas Bernhard, wie zum Beispiel: „Die Politiker sind alles Falotten“(Kurzform), die Sie verwenden können. Sie jedoch stellen sich mit Bernhard auf eine Stufe und vergleichen sich noch dazu mit ihm. Bitte unterlassen Sie solche Peinlichkeit Zitate im Sinne Ihrer EU Wählbarkeit.
Ob es zielführend ist Spam - Mails mit einer Sachverhalt Darstellung an die Staatsanwaltschaft zu ahnden wird die Frau Bandion, in Ihrem von Hr. Konrad geschenkten Amt - mit dem nun stark reduzierten Personalstand, freudig bearbeiten lassen. Fälschungen aber auch Falschheiten wie Ihre Bernhard Anmaßung haben in der Politik, beim Streben nach Versorgungsposten, den allergrößten Nährboden. Die Verwerflichkeit solcher Delikte steht außer Frage, bleiben Sie also am Boden des gefallenen grünen Zweiges. Selbstverständlich sind Homos, Lesben und Politiker auch nur Menschen wie du und ich, es ist immer nur die Frage nach ihrer Normalität. Abschließend eine Volksweisheit für speziell für Sie:

"Macht mich wer schlecht so sei es ihm erlaubt, ich aber handle und lebe so, dass niemand es ihm glaubt."

Frau Lunacek ist bekennende Lesbin und lebt seit 15 Jahren mit Rebeca. Interessen: "kino, internationales (inkl. reisen und so...), lesen (krimis, lesben/schwulen- und feministische bücher, sachbücher); schwimmen (z.b. bei den kraulquappen, dem lesbischwulen wiener schwimmverein), radfahren (alltags- und urlaubsradlerin), mit freundinnen essen, trinken, feiern, tanzen (leider viel zu wenig zeit dazu, seit 1999 Nationalratsabgeordnete mit Schwerpunkt Außen- und Entwicklungspolitik sowie Gleichstellung von Lesben, Schwulen und Transgender)" Quelle
Wenn zumindest ein Interesse für Kunst oder Kultur angeführt wäre könnte man über den Berhard Rufmord hinwegsehen. Infomail>
Anmerkung: Bei dem ORF Bürgerforum der EU Spitzenkandidaten, sprach in einem anderen Zusammenhang, Frau Luncek auch ihre tschechische Abstammung an und betonte, dass auch Sie kein Wort tschechisch versteht. Dies ist für sie als Diplomdolmetscherin die besondere Offenbarung Ihres Charakters. Es ist noch nicht genug, dass sich Frau Lunacek mit Thomas Bernhard vergleicht, sie verwendet dazu noch als Werbethema ein Bildplagiat aus "Les Misserables.
Parlamentsklubs: web.klub@ Sollten Sie Fragen zum Webauftritt der Grünen haben, wenden Sie sich bitte direkt an das Webteam des Grünengruene.at von Bruno Mayer <bruno.mayer40@gmail.com> an presse@gruene.at; web.klub@gruene.at Datum 28. Mai 2009 12:51 Betreff Fwd: Info Publikation
Gesendet S.g. Damen und Herren, ich verwehre mich, dass sich Frau Lunacek mit Thomas Bernhard vergleicht und für ihre Bild Wahlwerbung eine Thema aus Les Misserables plagiatiert. Für Sie spricht; sie bekennt sich als Lesbierin, ich habe sie aber eben im Journal zu Gast gehört und mich stören ebenso wie bei Frau Glawischnig die unpassenden Dialekt Einschübe, dies ist aber als Visitenkarte der beiden Damen bedeutungslos.
Des weiteren hat das Staatsoberhaupt Hr. Fischer, aus gegebenen Anlass, das Verwendung des Kreuzes in der Politik untersagt, bitte klären Sie ob für Agnostiker Atheisten sowie Bundespräsidenten Gehorchsame statt einem Kreuz ein Querstrich am Wahlzettel gültig ist. Ich danke für ihren Hinweis MfG

EU Fitnessstudio 2008-05-10

Für das Luxus-Fitnessstudio der EU zahlen die Bürger 9,4 Millionen! Gesundheit ist ein wertvolles Gut — dafür kann man schon einiges riskieren. Denken sich EU - Parlamentarier, denn vom Steuergeld finanziert ist das Beste für sie noch nicht gut genug. Im Zeichen der Wirtschaftskrisen und der steigenden Arbeitslosigkeit treiben sie den Bau des EU Luxus-Fitnesstempel wacker voran! Bei einigen regt sich zwar das schlechte Gewissen — es wird sich aber bei gezielter weiblicher Massage am Kissen beruhigen. Etwas Luxus muss doch den Schwerenötern in Brüssel als Wochenendflieger vergönnt sein. Aus gesundheitlichen Gründen sollte aber ein Arbeitsessen und eine Arbeitssauna für Beamte und Politiker verboten sein, denn wenn die einmal bei der Arbeit zum Schwitzen kommen bedeutet dies den sicheren Tod. Dann würde der Sauna Befürworter Parlamentschef Hans Gert Pöttering allein dastehen und die Immunität gegen die Schweinegrippe wäre umgangen.
Jetzt steht auch fest warum Strasser^ unbedingt nach Brüssel will: Dort hat er die Massage gratis.
Die Karin Resetarits rechnet in Österreich mit ihrem EU Ziehvater Martin

ab. Sie hatte 5 tolle Jahre in Brüssel verbracht und weinte bei der Abschiedsfeier. Als ORF Kultursprecherin war sie jedenfalls unerträglich, nun will sie sich auf ihr Studium konzentrieren und mit dem Brüsseler Strumpfbandgeld eine Pizzeria aufmachen.

Geschafft: EU verbietet Handel mit Robben Erzeugnissen ! 2008-05-07 Vom IFAW gerettete Tiere

Das ist ein großartiger Erfolg. Jetzt müssen wir konsequent weiter Druck machen, um ein endgültiges Verbot dieser Robbenjagd durchzusetzen!

"Danke, dass Sie aktiv werden und eBay für das Verbot des Elfenbeinhandels danken. Der IFAW wird nun daran arbeiten, ähnliche Verbote bei Regierungen und anderen Online-Händlern durchzusetzen. Sie können Ihren Teil dazu beitragen, indem Sie Wildtierprodukte weder kaufen noch verkaufen. Und wenn Sie können, helfen Sie bitte dem IFAW, mit seiner investigativen Arbeit fortzufahren."

2008-04-12 Sehr geehrter Hr. Günter Verheugen^

, wie Sie sicherlich wissen, hat Kanadas jährliche kommerzielle Robbenjagd vor kurzem begonnen. Bei der diesjährigen Jagd sollen 275.000 Robben getötet werden. Dies ist die weltweit größte Jagd auf Meeressäuger. Fast alle getöteten Robben werden Jungtiere sein, die nicht einmal drei Monate alt sind. Zahlreiche Robben werden einen langsamen und qualvollen Tod sterben, damit ihr Fell in Europa und weltweit für den Verkauf von Luxusprodukten verwendet werden kann. Die kanadische Regierung hat versprochen, dass die Jagd dieses Jahr „humaner“ sein sollte. Doch die so genannten „neuen“ Vorschriften werden nicht eingehalten und die Jagd ist so grausam wie eh und je.
Wie Ihnen vielleicht bekannt ist, hat das Europäische Parlament im September 2006 eine schriftliche Erklärung verabschiedet, in der die EU-Kommission auffordert wird, den Handel mit Robben Produkten zu verbieten. Daraufhin beauftragte die Kommission die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA), eine Studie zur Tötung und Häutung von Robben vorzulegen. In dem im Dezember 2007 veröffentlichten Bericht steht, dass bei der kanadischen kommerziellen Robbenjagd nicht immer schnell getötet wird, dass die Tiere Schmerz und Qualen erleiden und dass die Robbenjäger sich häufig nicht an die gegenwärtig ohnehin unzureichenden kanadischen Vorschriften halten.
Wie mir bekannt ist, werden Sie in den kommenden Wochen und Monaten mit Ihren Amtskollegen diskutieren, welche Maßnahmen die EU in Zusammenhang mit der kommerziellen Robbenjagd plant. Ich bin der Meinung, dass ein Handelsverbot für Robbenprodukte die einzig sinnvolle Antwort ist. Als Alternativen werden internationale Standards für die Robbenjagd diskutiert. Ich halte dies für unrealistisch und nicht durchführbar. Robbenjagden werden üblicherweise unter großem Zeitdruck und in unzugänglichen und unsicheren Gebieten durchgeführt. Es ist praktisch unmöglich, hohe Tierschutzstandards bei der Tötung durchzusetzen, da sie kaum überwacht werden könne n.
Angesichts der Tatsache, dass selbst Kanadas gegenwärtige und unzureichende Verordnung zum Schutz der Meeressäuger oft nicht eingehalten wird, sind noch mehr Vorschriften eine unrealistische Option. Denn obwohl die kanadische Regierung zusätzliche Maßnahmen für die Sicherstellung einer „humaneren“ Jagd eingeführt hat, wurde der IFAW (Internationaler Tierschutz-Fonds) dieses Jahr wieder Zeuge absolut inakzeptabler und grausamer Jagdszenen. Das zeigt deutlich, dass Vorschriften allein nicht ausreichen, um eine Jagd von diesem Ausmaß „human“ zu gestalten.
Ich bin zudem der Ansicht, dass die Europäische Kommission die kommerzielle Jagd als ein Artenschutz-Problem betrachten sollte. Bei der laufenden Überwachung der Arktis hat sich gezeigt, dass die Eisdecke durch die Klimaerwärmung stetig dünner wird. Das führt zu einem Verlust von Gebieten, in denen Robben ihre Jungtiere zur Welt bringen können und einer erhöhten Jungtiersterblichkeit. Im vergangenen Jahr starben laut Schätzungen der kanadischen Regierung bereits vor Beginn der Robbenjagd mindestens 200.000 Jungtiere aufgrund der schlechten Eisbedingungen.
Zudem lagen die Jagdquoten bei der kanadischen kommerziellen Robbenjagd häufig sogar noch über den Empfehlungen, die selbst die kanadische Regierung als Bestand erhaltend angibt. In vielen Jahren überstieg die Anzahl der tatsächlich getöteten Robben die Höhe der zugelassenen Jagdquoten. Ein Festhalten an diesen hohen Quoten angesichts der schwindenden Eisdecke ist eine Missachtung sämtlicher wissenschaftlicher Vorsorgeprinzipien. Diese Artenschutz-Bedenken sollten von der EU-Kommission nicht leichtfertig außer Acht gelassen werden.
Meinungsumfragen in Deutschland haben ergeben, dass die Mehrheit der Bevölkerung ein Handelsverbot für Robbenprodukte befürwortet. Ich möchte Sie dringend bitten, sich für meine Ansichten und die meiner deutschen Mitbürger einzusetzen, wenn die Europäische Kommission sich zu diesem Thema berät. Wir verabscheuen diesen grausamen und unnötigen Handel. Mit freundlichen Grüßen Bruno Mayer Andersengasse Wien.

Vielen Dank, dass Sie gegen die Robbenjagd protestiert haben und sich für ein nationales Handelsverbot eingesetzt haben. Die Robben in Kanada brauchen unseren Schutz. Handeln auch Sie jetzt, es ist die letzte Chance die EU entscheidet in Kürze. Stoppen Sie den Handel mit Robbenprodukten, auch Ihre Unterstützung ist jetzt von entscheidender Bedeutung.

ROBBENJAGD 2008-05-07

POLITIKER EU REIFETES -5 2008-04-12

NR SP Josef Muchitsch: „Ich verlasse mich auf Experten.“
NR VP Ridi Streibl: Wusste ebenfalls keine Details.
NR SP Sonja Ablinger: Nur Erklärung zum Vertrag gelesen.
NR Grüne Bettina Hradecsni: Kannte keine Details.
NR VP Gertrude Brinek: Kennt den ganzen Vertrag nicht
NR Grüne Karl Ölinger. Kennt nur die Grundzüge.
NR VP Erwin Rasinger: „Ich verlasse mich auf andere.“
NR Grüne Kurt Grünewald: Vertrag ist unlesbar
NR Grüne Wolfgang Zingl: Weiß keine Details.
NR SP Elisabeth Grossmann: Die einzige informierte Ausnahme.
NR SP Hannes Fazekas: Frage nicht beantwortet.
Nr VP Barbara Riener: Nur auszugsweise Kenntnisse.
NR VP Adelheid Fürnrath: Nicht alles gelesen.
NJ SP Christian Füller: Konnte konkete Fragen nicht beantworten.
ERGEBNIS: ARBEITSSCHEUHEIT und GEISTESSCHWÄCHE -5

Zur EU Vertragsabstimmung eine Reifetest der Mandatsträger von der U-Bahn Zeitung Wien, kaum einer konnte Fragen zum Vertrag beantworten.

Sie treten den Problemen näher, aber nur wenn sie zu ihren Schreibtischen gehen , dort sind sie gut abgelegt. EU

Borrosofrage

2008-04-12 Warum ist der abgetakelte Stierkämpfer Borroso mit den, von Lobbyisten mit Hummer und Kaviar gefütterten Kühen und Ochsen in Brüssel so überfordert ? Wegen der vielen, den Futter losen EU Bürgern planlos abgemolkene Sternentaler und weil er im Geld nicht schwimmen kann und selbst schon körperlich übersättigt ist. GB

Günter und Petra Geatrill Romeo und Karriere Julia 2008-04-12

Spätberufener Kommissar Verheugen und Spidla Verheugen Akte Andenk Versuche AKW Standards Wein Absicht ATOM BRUDERSCHAFT NIZZA Natur Temelinpate Schüssel

GEATRIELLROMEO GÜNTER VERHEUGEN

2008-04-12

Lobby Control

Der deutsche EU-Kommissar und EU-Vizepräsident Günter Verheugen hat die Berichterstattung über die Ernennung seiner Kabinettschefin Petra Erler scharf kritisiert. Er finde es "ungeheuerlich, dass manche nicht mehr vor der Verletzung der Privatsphäre halt machen", sagte Verheugen der "Welt". Die Vize-Fraktionschefin der SPD im Bundestag, Angelica Schwall-Düren, erklärte, die Berichterstattung sei eine "Verleumdungskampagne", mit der offensichtlich auch die politische Arbeit des Vize-Kommissionspräsidenten behindert werden solle.
Verheugen sagte, die Behauptung, er habe eine enge private Beziehung mit Erler sei eine "glatte Verleumdung". "Es bestand keine über eine persönliche Freundschaft hinausgehende Beziehung, als diese Ernennung erfolgte. So ist die Situation auch heute." Die Ernennung seiner Kabinettschefin sei "unter Beachtung aller Regeln nach rein sachlichen Gesichtspunkten erfolgt". "Hier werden Menschen, die mir nahe stehen, tief verletzt, und ich kann sie davor nicht schützen." Die Kompetenz seiner Kabinettschefin stehe "außer Zweifel".
Erst Klüngel Vorwürfe, dann Nacktfotos und jetzt auch noch das: EU-Kommissar Günter Verheugen ist für den "Worst EU Lobby Award" nominiert - eine Art goldene Himbeere der Europapolitik. Den Preis bekommt, wer Lobbygruppen mehr Gehör schenkt als Bürgern und dem Gemeinwohl. Verheugen ist mit zwei Nominierungen gleicht doppelt im Rennen um die zweifelhafte Auszeichnung. EU-Kommissar Günter Verheugen verzichtet auf Unterlassungsansprüche gegen Focus wegen des Abdrucks seiner Urlaubsfotos mit Kabinettschefin Petra Erler.

Spätberufener Sonnenuntergangs - Romeo

2008-04-12

Endlich besinnt sich Herr Verheugen auch seiner kulturellen Werte, auch wenn es sich nur eine vom EU Bürgern bezahlte Ostseestrand Freikörper Kultur handelt. Petra seine um 11.500 Euro monatlich gekaufte Kabinettschefin und sein Julia Ersatz hörte dabei aber nicht die Nachtigall singen sondern Urlaute. Aber nicht gegen die Freikörper Kultur sie zeigt den Menschen umweltfreundlich wie er wirklich ist. Allerdings hat uns Österreicher Verheugen "Temelin", mit dem aktuellen Nachsatz dass der Melker Vertrag nicht eingehalten wurde und eingehalten erden wird, beschert.
Dear Mr. Barroso and Mr. Verheugen, how far will you go to the atom and chemicals industry?
Sehr geehrter Herr Barroso und Herr Verheugen, wie weit geht Ihr noch in der Atom und Chemikalienindustrie?

In der Beilage ersehen Sie den Mailwechsel mit Ihnen Herr Verheugen, dessen Ergebnis nicht einmal des Kaisers Bart bestätigen konnte.

Mit Temelin und den nichtgehaltenen Melker Vertrag, der wieder einmal Schlagzeilen hervorruft, haben Sie sich bereits zu Lebzeiten in Österreich ein Denkmal in Form eines atomaren Kuckucksei gesetzt.
Nachdem Sie am 12.12.06 als Spitzenreiter in den Wörtern des Tages punkteten und für den "Worst EU Lobby Award" nominiert waren, sind auch ihre Kalamitäten wieder präsent geworden. Privat soll aber privat bleiben und Kontakte in der freien Körperkultur, am Ostseestrand auf höchster EU Ebene, erleichtern sicher auch das Niveau der Kommission Zusammenarbeit in Brüssel.
Immerhin kostete es weniger wie 300.000 Euro - das sind die Kosten von 80 EU Parlamentarier, die im Karibik-Paradies die Armut bekämpften.
Herzlichen Glückwunsch zum 2.Preis bei der "Worst EU Lobby Award" Verleihung. Ein Trostpflaster für Sie, gegen den Ölkonzern Exxon Mobil und dessen beharrliches Bemühen, eine sinnvolle und faire öffentliche und auch politische Debatte zum Klimaschutz, im Sinne eigener Geschäftsinteressen zu verhindern, hatten Sie kaum eine Chance MfG Günter.verheugen@ec.europa.eu Friday, December 15, 2006 12:37

EU-Industriekommissar Günter Verheugen

Worst EU Lobby Award 2008-04-12

Für die Einrichtung von unausgewogenen Expertengruppen, die vor allem den Interessen großer Unternehmen dienen.
Man denkt sich, dass Expertengruppen, die die Europäische Kommission beraten, transparent und ausgeglichen sein sollten, damit Entscheidungsträger eine ausgewogene Sicht der Dinge bekommen. EU Industriekommissar Verheugen scheint allerdings andere Vorstellungen zu haben, wenn er sogenannte „High Level Groups“ einsetzt.
Die „High Level Group on Competitiveness, Energy and the Environment“ (Hochrangige [Experten]Gruppe zu Wettbewerbsfähigkeit, Energie und Umwelt) beispielsweise soll Expertise zur europäischen Energiepolitik liefern. Verheugen entschied allerdings, diese Arbeitsgruppe von Vertretern großer Energieversorger und -Nutzer dominieren zu lassen.
Vorreiter-Unternehmen in Sachen Energieeffizienz und erneuerbare Energien, anerkannte Verbraucher- und Gesundheitsorganisationen fehlen ebenso wie Vertreter der Wissenschaft in diesem unausgewogenen Gremium. Nur zwei Umweltorganisationen wurden zur Teilnahme eingeladen. Wenn eines der Ziele dieser Gruppe die Entwicklung von umweltfreundlichen Technologien ist, kann man nur schwer verstehen, warum Experten aus diesen Bereichen so dramatisch unterrepräsentiert sind. Auch wenn die Arbeitsgruppe im Titel das Wort „Umwelt“ führt, liegt ihr Schwerpunkt vor allen anderen Aspekten auf der Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Industrie.

Die EU-Kommissare Verheugen und Spidla

Zwischen 2002 und 2004 organisierte die Europäische Kommission ein Multi-Stakeholder Forum (MSF) über die soziale Verantwortung von Unternehmen (Corporate Social Responsibility, CSR), an dem alle relevanten Gruppen beteiligt waren: Unternehmen, Gewerkschaften, zivilgesellschaftliche Organisationen und Regierungsvertreter. Das Forum sollte zur Entwicklung eines neuen Politikkonzepts der EU-Kommission zur Unternehmensverantwortung beitragen.
Im März 2006, veröffentlichte die Kommission schließlich ihre neue Mitteilung über CSR. Dieses Positionspapier wurde jedoch nur mit den Beiträgen der Wirtschaft erstellt und vernachlässigte die jahrelangen Diskussionen innerhalb der MSF. Es fanden mehrere Treffen zwischen der Kommission und Vertretern der Unternehmensseite statt, wobei NGOs und Gewerkschaften außen vorgelassen wurden. All ihre Empfehlungen im Rahmen des MSF wurden im Positionspapier nicht mehr berücksichtigt.
Aufgrund des großen Einflusses und des privilegierten Zugangs von UNICE (der zentralen europäischen Arbeitgeberorganisation) und anderen Unternehmensgruppen, ist die CSR Politik der EU Kommission nun begrenzt auf ein sehr schwaches und auf Freiwilligkeit aufbauendes Bündnis zwischen der EU und den Unternehmen, ohne klare Vorgaben und Standards für die Umsetzung und Überprüfung. Der Schwerpunkt der CSR-Politik verlagerte sich von der Begrenzung von Schäden an Mensch und Natur zu Maßnahmen der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit europäischer Firmen.
Der unausgewogene Charakter des Dokuments wird durch einen Brief von UNICE an die Mitglieder des Konsultationsprozesses zwischen Kommission und Unternehmensvertretern deutlich. In dem Brief heißt es, dass “ein paar Passagen als verbale Zugeständnisse an andere Stakeholder verstanden werden müssen, die jedoch keine echten Folgen haben werden.“ Die CSR-Mitteilung wurde von den EU Kommissaren Verheugen und Spidla in Zusammenarbeit mit CSR Europe (die führende Unternehmensagentur in Sachen CSR) sowie anderen Unternehmen wie Volkswagen vorgestellt. Gewerkschaften und NGOs wurden dazu nicht eingeladen.
Stimmen Sie für Verheugen und Spidla, weil sie nur das „corporate“ in „Corporate Social Responsibility“ hören!

GÜNTER VERHEUGEN AKTE ANDENKVERSUCHE 2008-04-12

Anstatt ein Buch über die EU zu schreiben, wäre es besser gewesen gegen die EU Missstände zu agieren:
12.04.2002 Als noch wirksamere Steigerung geistiger Jongleurakte erklärte der Hr. Verheugen nun die Benesch Dekrete gegenüber dem Herrn Zeman für EU salonfähig. Zeman und Verheugen sind zwei besonders hervorragende Geistesgrößen: Herr Zeman hatte ja unlängst Israel ermuntert; die Palistinenserfrage, so wie einst Tschechien die Sudetendeutschenfrage durch die Benesch Dekrete gelöst hat, nach zu vollziehen!
Sehr geehrter Hr. Verheugen, ich danke für Ihr Schreiben als Reaktion auf das am 06.05.01 an Sie persönlich gerichtete Traktat. Es wurde nur auf die 1. Frage
Mit der Annahme sie wäre schon beantwortet Punkte mäßig eingegangen, ansonsten war die Bemühung mehrere Seiten substanzloses Eigenlob zu schreiben eine erstaunliche - aber unnötige Anstrengung. Es bleibt mir deshalb nicht erspart aus der eingegangenen Makulatur meine Fragen selbst zu beantworten. Mit Ihrer Behauptung, zur Blockierung von Temelin hätte schon ein Außenminister genügt, haben Sie selbst den amtlichen Beweis für die Unverträglichkeit dieses, an die Grenze einer atomfreien Zone gebauten, Stör- AKW eingebracht. Auch der BRD Außenminister hat sich nicht gegen Temelin verwendet.

Fehlende einheitliche verbindliche atomare Sicherheitsnormen in Europa als nationale souveräne Entscheidungsfindung anzusehen ist das Synonym, dass zur Zeit die Atom- u Waffennutznießer die EU dirigieren.
Die EU bedarf erst ein Attentat auf ein AKW um für zu schützenden Luft - und Bodenräume der AKW eine Absichtserklärung über die Planung von ANDENKVERSUCHEN zu proklamieren.
Ein Armutszeugnis der politischen Zunft der EU, zur geistigen Annäherung benötigen sie von Experten geschaffene Sonder - Transkriptionen des Nizza Vertragstextes. Wie die Finanzwäsche hat auch das Juridicum einen ausartenden Selbstschutz zu Lasten der Weltbevölkerung. Die entstandenen Internet Dossiers zeigen die interessanten Details eines aufgeblähten Machtmittelpunktes mit einer eigen dynamischen Tatenlosigkeit.

KEINE EUROPÄISCHEN AKW STANDARDS

2001-11-05 Briefeingang Auszug: Sehr geehrter Hr. Mayer, Sie haben Herrn Kommissar Verheugen mit mehreren e-mails eine Reihe von Fragen bezüglich des Kernkraftwerkes Temelin in der Tschechischen Republik vorgelegt. Herr Kommissar Verheugen hat mich gebeten, Ihnen zu antworten. Zunächst möchte ich Ihnen für Ihre Eingaben danken und um Entschuldigung dafür bitten, dass nicht jedes Ihrer e-mail sofort beantwortet wurde. In diesem Sinne gestatten Sie, dass ich davon ausgehe, dass Ihre Frage 1:
EINSCHUBANFANG
Herr Verheugen, begründen Sie bitte warum Sie Ihre eigene Kompetenz als EU Kommissar mit solchen Kommentaren in Frage stellen?
EINSCHUBENDE,
Die nicht in den unmittelbaren Zuständigkeitsbereich der Generaldirektion Erweiterung fällt, von den anderen von Ihnen adressierten Stellen beantwortet wurde.
Bei Fragen der nuklearen Sicherheit ist aus der Sicht der EK grundsätzlich zu beachten, dass die Mitgliedsstaaten hier der EU nur eng begrenzte Zuständigkeit übertragen haben. Dies ist eine legitime Entscheidung der Mitgliedstaaten, ihre Energiepolitik selbständig zu gestalten. Letztlich muss jede demokratische Gesellschaft entscheiden, welches Restrisiko bei welchen Technologien sie zu tragen bereit ist. So hat etwa die Hälfte der derzeitigen Mitgliedstaaten für die nukleare Energieerzeugung entschieden, die andere Hälfte dagegen. Es widerspräche demokratischen und europäischen Grundsätzen, wollte die eine Gruppe der anderen ihre Auffassung aufzwingen. Dementsprechend gibt es derzeit auch KEINE EUROPÄISCHEN STANDARDS der nuklearen Sicherheit. Selbstverständlich gibt es neben dieser rechtlichen auch eine politische Dimension der nuklearen Sicherheit im Kontext der EU Erweiterung. Nicht zuletzt seit dem Unglück von Tschernobyl ist klar, dass die nukleare Sicherheit ein grenzüberschreitendes Anliegen ist. Von den Beitrittsländern wird die verbindliche Umsetzung der technischen und sonstigen Empfehlungen dieser Arbeitsgruppe erwartet. Dazu zählt unter anderem die Stillegung von drei als veraltet eingestuften KKW in Bulgarien, Litauen und der Slowakei. Die entsprechende Stillegungsvereinbarung sind vor der Einladung dieser Länder zu Beitrittsverhandlungen abgeschlossen worden. Der Europäische Rat hat dies einstimmig - also unter Einbezug Österreichs und seinem damaligen Außenminister - Hr. Schüssels beschlossen, für Temelin aber keine solche Stillegung verlangt.
Ich kann Sie des ungeschmälerten Einsatzes der EK versichern, um den Melker Prozess im schwierigem Umfeld unterschiedlicher Auffassungen in Österreich und der Tschechischen Republik zu einem Abschluss zu bringen, der einen sichtbaren Mehrwert an Information und an Sicherheit für alle Beteiligten darstellt. Mit freundlichen Grüßen unterfertigt Matthias Ruete Europäische Kommission Generaldirektion Erweiterung Directorat D - Negotiation Pre-accession &Financial Instruments Brüssel 25.10 2001 ELARG/Dnucl/MR/UW/ch D(2001) 107200 Rue de la Loi 200, B-1049 Bruxelles /Wetstraat 200, B-1049 Bruzssel - Belgien Matthias.Ruete

ABSICHT DES WEINS 2001-10-19

Ulrich WEINS RE: AKW Temelin, Ihr Schreiben an Kommissar Verheugen Vielen Dank für die Antwort. Die Fußzeile war offenbar bei der Weiterleitung von der Website an die zuständige Stelle in der Kommission verlorengegangen. Bitte um Entschuldigung und um Ihr Verständnis, dass bei der großen Zahl von Temelin-Eingaben, die wir nicht standardmäßig, sondern individuell beantworten möchten, nicht immer eine Antwort in der sicherlich wünschenswerten Geschwindigkeit möglich ist. Mit freundlichen Grüßen Ulrich WEINS

ATOM BRUDERSCHAFT 2001-10-19

Günter Verheugen Betreff: WAHRUNG DER EU ÜBLICHEN USANCE Sehr geehrter Herr Verheugen, ihre nun erste Reaktion, mein wieder an Ihre persönliche Adresse gerichtetes Mail, durch die Auto Reply Urlaubsmitteilung einer anderen Email Adresse zu beantworten, ist keine EU - feine Usance sondern Usus einer unseriöser Geschäfts Gebarung. Ich lade Sie deshalb ein bei weiteren Rückflüssen zu mindesten auch die EU übliche Form zu wahren.
2001/08/30 Out of Office AutoReply: Eingaben Urgenz Reference Number: 1146863 I am on holidays until September 3. In urgent cases, please contact my colleague Anne Müller(94628). Nicole Schwager
2001/08/30 Urgenz Reference Number: 1146863 Sehr geehrter Herr Verheugen, während der Hr. Prodi, auf meine Eingabe, in angemessener Zeit und Form reagierte, ist Ihr Kommissionsbüro auch für einen pro forma Reflex erhaben.
Sollte es sich hier um einen Irrtum oder um eine Nachlässigkeit Ihrer Administration handeln, erinnere ich Sie höflichst daran hier dringlich Abhilfe zu schaffen. Der an Sie übermittelte Text ist nun ohnehin außer Streit gestellt. Auch die deutschen Anrainerstaaten sind wegen dem Pannen Atomkraftwerk Temelin munter geworden, wo bleibt nun Ihre Aufforderung auch Deutschland solle sich bei Temelin zurückhalten? Herr Verheugen. Sie vertreten hier nicht die Interessen der EU Bürgerschaft, Ihre Hingabe zur Atomindustrie ist kein Geheimnis. Zur Assistenz der Atomindustrie wurde und ist die EU nicht berufen. Nachdem Sie sich die Wasserkraft von Österreich einverleibt hat; zeigt nun die EDF durch die Kaufabsicht der Fehlkonstruktion Temelin ihr wahres EU Gesicht.

NIZZA NATUR UMWELTVORSCHRIFT 2001-06-12

Reference Number: 1146863 Sehr geehrter Herr Verheugen, gestatten Sie in Ermangelung einer Reaktion Ihres Büros bezüglich meiner an Sie gerichteten und von Europe Direct an Sie weitergeleiteten Eingabe zu erweitern.
1. Frage: Herr Verheugen, begründen Sie bitte warum Sie Ihre eigene Kompetenz als EU Kommissar mit solchen Kommentaren in Frage stellen? Entbehrt Ihr Wissensstand, dass Tschernobil auch nicht nur nationale Auswirkungen hatte?
Sie haben in Ihrer Nichtreaktion auf meine Eingabe einen Präzedenzfall geschaffen. Wenn Ihr Büro schon mit den Fragen der normalen Bürger überfordert ist, sind Sie zur Lösung europäischer Zukunftsperspektiven nicht berufen ?
Nicht nur bezüglich des vergessenen Naturschutz bei den UMWELTVORSCHRIFTEN ARTIKEL 175 ABSATZ 2 EGV ist der Vertrag von Nizza keine eine römische Rechtsniete und keine Ermunterung für neue Beitrittsbewerber sich der EU anzuschließen.
2001-05-14 Reply from Europe Direct Reference Number: 1146863 Sehr geehrter Herrn Mayer, vielen Dank für Ihre Email. Wir haben Ihre Nachricht an Herrn Günter Verheugen, Europäische Kommission, 200, rue de la Loi, B-1049 Brüssel, weitergeleitet. Sie können sie direkt über, günter.verheugen@cec.eu.int, erreichen. Mit freundlichen Grüßen, Europe Direct

TEMELINPATENSCHAFT SCHÜSSEL

2006-05-01 Schüssel Schildaaxiom

@ Briefkasten Europa direkt Sehr geehrter Herr Verheugen, zuerst verlauten Sie: Ein österreichischer Außenminister Schüssel hätte Temelin verhindern können". Dies wurde auch vom Hr. Schüssel in seinem Gästebuch nicht dementiert. Nun geben Sie bekannt: Österreich soll sich bei Temelin zurückhalten, denn dies sei eine nationale Angelegenheit.
GÄSTEBUCH SCHÜSSEL 2006-11-29 Sehr geehrter Herr BK Schüssel, was sagen Sie dazu? Heute im Kurier: „Der Außenminister Schüssel hat Ende 1997 die Chance gehabt, Temelin im Verhandlungswege zu verhindern – und auf die Liste der nicht nachrüstbaren AKW (wie z.B. Ignalina, Koslooluj und Bohunice) zu setzen“. Wer verifiziert bzw. persifliert hier Sie oder der EU Kommissar Verheugen?
Am Samstag war es wieder einmal soweit: Österreichs Bundeskanzler Helmut Schüssel hat den EU Staffelstab an den finnischen Premier Matti Vanhanen übergeben. Wir wagen einen Ausblick auf die kommenden sechs Monate und skizzieren.

Verheugen Ende

Konzert für Europa trotzte dem Regen 2006-06-01

Vom Wetterpech verfolgt scheinen die Veranstalter des "Konzert für Europa". Zwar ging am Freitagabend im Wiener Schloßpark Schönbrunn die dritte Ausgabe der Open Air Veranstaltung, die am 2. Juni wegen Schlechtwetter abgesagt werden musste, planmäßig über die Bühne, doch der noch vor Halbzeit des Konzerts einsetzende Nieselregen sorgte rasch für eine Ausdünnung der Zuschauerkulisse.
Placido Domingo dirigierte die Wiener Philharmoniker, der junge peruanische Tenor Juan Diego Florez agierte als Solist des live vom ORF übertragenen Events, der bei freiem Eintritt stattfand. Schon am Nachmittag hatten im Schlosspark 15.000 Fans die Übertragung des WM Viertelfinales Deutschland Argentinien vor den beiden Großleinwänden verfolgt. Beim Konzert waren laut ein wenig optimistischen - Veranstalter Angaben 70.000 Besucher anwesend.
Die schwierigste Entscheidung an diesem Sommerabend war wohl die Garderobe Wahl. Unter den Besuchern waren alle jahreszeitlichen Abstufungen zu sehen, von kurzer Hose und T-Shirt bis zum Wintermantel. Bundespräsident Fischer und Bundeskanzler Schüssel, der den letzten Abend der österreichischen EU Ratspräsidentschaft als Konzertbesucher verbrachte, hatten sich für Regenmäntel entschieden und damit die richtige Wahl getroffen.
Denn schon zur Bildnis-Arie aus Mozarts "Zauberflöte" wurde der Abend, der zuvor nur ein wenig kühl war, auch noch feucht. Plastik-Regenumhänge wurden ausgeteilt, was ein deutsches Ehepaar mit "Das haben wir in Verona nicht gehabt. Tolles Service", kommentierte.
Das musikalische Programm, das sich an den Jahresregenten Dimitri Schostakowitsch, Wolfgang Amadeus Mozart und Robert Schumann orientierte, aber auch Rossini, Manuel de Falla oder den Johann Strauß-Walzer "Wiener Blut" inkludierte, wurde von Placido Domingo dirigiert. Quelle1: APA

EU Sterngucker

2006-06-19

Die EU Zukunft steht in den Sternen Brüsseler Gipfel Nachlese: Beim Finanz Schachzug während des Frühjahrsgipfels hatte sie sich wacker geschlagen. Nun setzen die EU Kollegen auch bei der Lösung des Verfassungsstreits auf Angela Merkel. Wir fassen die Pläne zur Rettung der Verfassung und die anderen Gipfel Ergebnisse zusammen.

Europäische Kultur 2006-05-28

Europäische Kultur? Klar! Aber EU Kulturpolitik? Etwa 5000 Jahre nach ihrer Begründung ist die europäische Kultur 1993 zum offiziellen Gegenstand der EU Politik geworden. Im Dschungelbuch stellen wir Ihnen die Kulturpolitik vor, skizzieren ihre Entwicklung und zeigen, was Europa dort mittlerweile zu sagen hat.

EU Bauer

2006-05-28

Tamiflu ist die Abkürzung für "Tamische Fluenza". BSE ist "Bauer sucht Ehefrau". Einem Huhn geht es besser wie einem Nettozahler bei der EU, es wird erst gerupft wenn wenn es tot ist. Die Farben der EU sind blau und gelb. Blau symbolisiert das Wasser, das uns bis zum Hals steht und gelb die Hoffnung, dass es wieder zurückgeht. Die EU ist wie ein Imker. Honig wegnehmen und Zuckerwasser füttern.

"Wenn die SONNE der Kultur niedrig steht, werfen selbst Zwerge einen langen Schatten." Karl Kraus >

Viele Kühe machen Mühe EU Kuhkonvent^

EU Kuhparade mit über 50 Kühen

2006-05-28

BSE Krise, Nitrofenskandal und der Streit um die Zulassung genetisch veränderter Pflanzen zeigen, dass gesunde und sichere Lebensmittel nicht selbstverständlich sind. Um die Verbraucher europaweit zu schützen, unternimmt die EU einige Anstrengungen. Wir zeigen, wie sich Brüssel (und Parma) um die Sicherheit unserer Lebensmittel bemüht.

VIVA EUROPA VIVA AUSTRIA EU

2004 PRÄSIDENTSCHAFTSWERBUNG 2006 Quelle Fischer Blödheit 2012^

Gruppensex mit Maske, vor allem zwei Motive erregten Anstoß:

Eines zeigt drei nackte Menschen mit den Masken von US-Präsident George W. Bush, der britischen Königin Elisabeth II. und Frankreichs Präsident Jacques Chirac beim Gruppensex, von Carlos Aires.
Aires, der die Bilder mit den Porno-Szenen gemalt hatte, meinte lapidar: Österreich sei in der Erregung über die EU-Plakate der "25 Peaces" auf dem Niveau der USA bei "Nipplegate" angelangt - also jenem Auftritt der Popsängerin Janet Jackson, bei dem ihr eine Brustwarze aus dem Oberteil gerutscht war und daraufhin ganz Amerika "in diesen Skandal eingetaucht" sei, wie es Aires formulierte.

Das zweite und auch bereits 4. zurückgezogenes Plakat Sujet stammt von Tanja Ostojic (Jahrgang 1972) Foto: camera-austria.myaxs.at Tanja Ostojic Situation Performances eröffnen Blicke auf die Welt des Profanen, die durch Politik und Humor definiert sind. Ziel ist es, diese Bilder innerhalb von zeitgenössischen Geschichten kontroverser kultureller Räume zu verorten.Das Bild hinter der Fotografie von Ostojic ist Gustave Courbets "L’Origine du Monde" (Der Ursprung der Welt) aus dem Jahr 1866. Es spielt sich eine Menge ab zwischen Tanja Ostojic' Beinen, dem Ort, den sie als Ausgangspunkt benutzt, um sich mit gesellschaftlichen Strukturen und Machtverhältnissen auseinanderzusetzen.

Der Initiator der 500.000 Euro Aktion "25 Peaces", war Bundestheater Holdingchef Georg Springer, (er vergleicht mit Egon Schiele und Gustav Klimt) und ORF Hauptplaner und Steirer Wolfgang Lorenz. (Bekannt durch Graz 2000 und Gedankenjahr 2005 Blütenauslese).

"Ob ein Werk unzüchtig im Sinne des Gesetzes ist, kann daher, abgesehen von seinem lnhalt… nur im Zusammenhang mit dem im konkreten Fall durch das Werk anzusprechenden Personenkreis beurteilt werden." Entscheidung des österreichischen Obersten Gerichtshofes vom 6. Juni 1977 Regierungspeinlichkeit

EU WEBMANKO 2005

Hr. Jose Manuel Barroso kann sich die Übersetzung seiner HP leisten, für seine Kommissare gibt es nur in Englisch. Der, zuerst nicht anwesende - gleich darauf aber doch vorhandene, Hr. Franz Bieglmayer des EU Parlamentsbüro Österreich, hat keine Erklärung weshalb? Der Hr. Josep Borrell wiederum präsentiert sich nur in Englisch, Französisch und Spanisch.

Die Top 10 des deutschsprachigen EU HP Tests 2004-12-16

1.www.caspary.de 2.www.jutta-haug.de 3.www.erikamann.com 4. www.elisabeth-schroedter.de/ 5.www.andreas-schwab.de

6.www.ulrich-stockmann.de/ 7.www.glante.de 8.www.europa-mayer.de 9.www.helmut-kuhne.de 10.www.heide-rueh le.de

Die Test-Kriterien

1. Die Gestaltung der Website

"Gestaltung" ist ein weiter Begriff, es geht nicht nur um den ersten visuellen Eindruck der Homepage. Daher haben wir diese Rubrik in drei Kategorien unterteilt: Unsere Tester haben zum einen die Konsistenz untersucht und dafür maximal sechs Punkte verteilt. Leitfragen dabei: Ist die Anordnung der einzelnen Elemente ansprechend und homogen? Wirkt die Website nicht "überladen"? Werden Bilder und Grafiken in die Website einbezogen? Ergeben die verwendeten Farben einen guten Gesamteindruck?
Weitere Punkte (maximal sechs) gibt es in der Einzelbetrachtung von Text und Bild. Hier zählt, ob das Schriftbild einheitlich, die Schrift groß genug, versehen mit Absätzen und nicht mit Zeilen über die volle Bildschirmbreite eingesetzt ist. Außerdem: Ist die Bildqualität ansprechend? Zusätzlich haben wir die Barrierefreiheit (maximal drei Punkte) bewertet: Gibt es eine Textversion, ist die Textgröße verstellbar und sind die Grafiken (mit sogen. alt-Tags) richtig beschrieben?
An all diesen Fragen haben sich unsere Tester in der Kategorie Gestaltung orientiert und ihre Wertung entsprechend abgegeben. Dabei ist nicht zu vermeiden, dass ein kleines "Subjektivität Risiko" bleibt. Insgesamt gibt es also für die Gestaltung maximal 15 Punkte.

2. Die Navigation auf der Website

Auch hier haben wir verschiedene Aspekte untersucht. Maximal acht Punkte gibt es für die Konsistenz. D.h. unsere Tester haben untersucht, ob die Navigation übersichtlich, intuitiv und nicht zu überladen ist. Zudem legen wir Wert darauf, dass die inhaltliche Gewichtung auf der ersten Ebene sinnvoll ist, dass z.B. nicht "Meine Arbeit im EP" auf einer Ebene mit "Meine Hobbies" steht.
Die Funktionalität ist bei der Navigation natürlich auch wichtig. Deshalb gibt es weitere Punkte (maximal fünf) wenn die Navigation auch in der/den tieferen Ebene(n) durchgängig ist, man sich in der Navigation einfach hoch und runter bewegen kann und man immer angezeigt bekommt, wo man gerade ist.
Leicht verdiente Punkte gibt es für die Wahl der richtigen, einfach mit dem MEP zu verbindenden Internetadresse. Wer sich im Jahr 2004 immer noch auf irgendwelchen Unterseiten seiner Partei präsentiert, ist selbst Schuld und bekommt keinen Punkt. Zwei Punkte gab es, wenn der/die Abgeordnete einfach unter seinem guten Namen zu finden ist, egal ob mit Bindestrich zwischen Vor- und Nachnamen oder ohne. Wer eine Variante dazwischen gewählt hat, bekam noch einen Punkt.

3. Der Inhalt der Website

Wichtigstes Kriterium ist für uns aber der Inhalt. Dabei haben wir verschiedene quantitative und qualitative Aspekte bewertet. Zunächst haben wir uns die inhaltliche Tiefe der angebotenen Infos angeschaut und dafür maximal fünf Punkte verteilt. Hier zählt, wie der Gesamteindruck vom inhaltlichen Aufwand ist und ob es besonders intensiv dargestellte Spezialthemen gibt.
   Dann wollen wir natürlich wissen, wie sich der Politiker selbst darstellt, also Infos zur Person. Wir möchten schließlich den Menschen kennen lernen, der uns im Parlament vertritt. Standards sind dabei ein Lebenslauf, eine Anzahl aussagekräftiger Fotos (etwa in einer Fotogalerie), ein Einblick in den Tagesablauf (möglichst über einen gepflegten Terminkalender) und Informationen zu den persönlichen Schwerpunkten oder Lieblingsthemen. Hierfür gab es maximal zehn Punkte.Mindestens genauso wichtig ist die Frage, welches die konkreten Aufgaben des MEP sind. Daher haben wir bewertet, ob die Website nützliche Angaben zum individuellen Arbeitsbereich im EP enthält (maximal zehn Punkte). Wenn auch noch allgemeine Informationen über die Europäische Union zu finden sind, gibt es nochmal bis zu drei Punkte obendrauf.
   Auch die Vertreter der Presse schauen sich bei Gelegenheit die Websites der Abgeordneten an und suchen nach Informationen für ihre Arbeit. Daher haben wir zwei Punkte verteilt, wenn es einen eigenen Bereich mit Materialien (aktuelle Pressemitteilungen, hoch aufgelöste Fotos) speziell für die Presse gibt.
   In Bezug auf die Qualität haben wir vor allem darauf geachtet, wie verständlich die Inhalte für den Normalbürger sind - und dafür maximal 13 Punkte vorgesehen. Wenn die Besucher zwar viele Infos auf der Seite finden kann, diese aber im EU-Fachchinesisch verfasst sind, verliert man leicht den Überblick und wendet sich entnervt ab. Wichtig ist auch, dass ein MEP den Besuchern die einzelnen Bereiche der Website (gerade da, wo es komplizierter wird) mit verständlich geschriebenen Anmoderationen näher bringt.
   Unerlässlich für jede gute Website ist zudem, dass die Inhalte aktuell sind. Auch wenn man von Abgeordneten, bis auf den Bereich Pressemitteilungen, keine Tagesaktualität erwarten darf, treibt es Besucher in die Flucht, sobald klar wird, dass die Website einer Geisterstadt gleicht, in der schon lange niemand mehr lebt. Für die Aktualität wurden deshalb bis zu sieben Punkten verteilt.

4. Die Interaktivität der Website

Das Internet hat gegenüber den herkömmlichen Medien den Vorteil, dass man seinen Abgeordneten einfach per eMail kontaktieren kann. Doch ob der angeschriebene Parlamentarier dann darauf reagiert und wie lange er dafür braucht, ist eine andere Frage. Daher haben wir die Reaktionszeit gemessen und dafür bis zu fünf Punkte verteilt. Angesichts der Mail Inflation, mit der die Abgeordneten konfrontiert sind, haben wir im Vergleich zu früheren Tests deutlich mehr Reaktionszeit zugestanden. Noch bis zum 3. Arbeitstag nach Erhalt der Testmail gibt es die volle Punktzahl, dann im 3- bzw. 4-Tagesrhythmus jeweils einen weniger; noch am 20. Arbeitstag nach Erhalt der Mail bekommen die gestressten Abgeordneten einen Punkt, dann ist es aber auch mal genug.
Die anderen fünf Punkte, gibt es entsprechend den Angeboten für Besucher, die Website interaktiv zu nutzen. Zuvorderst: Ist der Kontakt-Bereich schnell zu sehen und enthält er die Standards (Mail und Telefonnummern)? Außerdem haben wir nach Newslettern, Gästebüchern, Umfragen, E-Karten, etc. Ausschau gehalten und dafür nochmals bis zu drei Punkten verliehen.

5. Die Technik der Website

Wie vernünftig hat der Webmaster externe Links einbezogen, Cookies verwendet oder Frames eingebunden? Wenn dies in Ordnung war, vergaben unsere Tester bis zu fünf Punkte. Zum Schluss gab es noch maximal zwei Punkte, zu guter Letzt spielt die Technik der Website eine Rolle. Hier haben wir insbesondere die Ladegeschwindigkeit (bei einer durch aus noch standardmäßigen ISDN-Verbindung) gemessen und bei einem schnellen Aufbau maximal drei Punkte vermerkt. Außerdem haben wir einen Blick auf die Programmierung Darstellung Browser übergreifend funktionierte und die Homepage bei Aufruf mit zwei verschiedenen Browsern (Internet Explorer und Mozilla Firefox) gleich aussah.

EU KUHNORMVERORDNUNG

2004-09-12 EU Kuhparade mit über 50 Kühe

EU Kuhkonvent^ EU Vorgabe Globale EU Kuh Systemeinstufung Kühe auf die Weide^

EU KUH Konvent 2004-09-12

Punkt 316.12 Absatz IV Einschub 6 Unterverzeichnis a613 - 22 ausgenommen Punkt 14.6 hinsichtlich Absatz IV8 in der Abstimmung aller Mitgliedsländer und Beitrittskandidaten zur Aufnahme in die EU Verfassung mit der Sonderregelung, für Deutschland, England, Frankreich, Italien und Österreich, außer Streit gestellt. 316.12 IV6 a613 - 22 / 14.6 IV8. Zusatz 1994 Erweiterungsbeschluss der erweiterten Kommission: Der Haftungsausschluss für die Ochsen in Brüssel wurde nun auch rückwirkend einstimmig freigegeben und als verbindlicher Nachtrag, vorläufig in die Kuhverordnung, eingebracht.

Interner Aktenvermerk: Mit der Ausarbeitung der internen Ochsen Verordnung ist das EU Parlament und die EU Kommission in der nun neu bestehenden Funktionsperiode vollkommen ausgelastet.

DIE EU VORGABE BEI 2 KÜHEN

2004-09-12

Bei dem Besitz von zwei Kühen zieht die EU beide Kühe ein und schlachtet eine Kuh davon. Die zweite Kuh wird gemolken und die Milch EU mäßig, ohne Nachweis in Sardinien in das Mittelmeer entsorgt.

Die deutsche Umsetzung Bei dem Besitz von zwei Kühen sind beide neu zu konstruieren, sodass sie 100 Jahre alt werden - nur einmal im Monat fressen und sich selber melken.

Die englische Umsetzung Bei dem Besitz von zwei Kühen liegt der bewiesene Sachverhalt des Rinderwahnsinn vor. Sie sind unverzüglich unter den Ärmelkanal auf die Insel Elba zu verbannen.

Die französische Umsetzung Bei dem Besitz von zwei Kühen tritt das sofortige Streikrecht zur Forderung von drei Kühen automatisch in Kraft.

Die italienische Umsetzung Ab dem Besitz von zwei Kühen entfällt der Nachweis über das Vorhandensein der Kühe. Zur Deckung des Milchbedarfes ist die EU zu melken.

Die österreichische Umsetzung Ab dem Besitz von zwei Kühen ist jeder Kuh ein Hofrat Titel zu verleihen. Dazu sind Gremien und Unterausschüsse, die auf der Basis von eingeholten Gutachten vorentscheiden, zu bilden. Das Ergebnis darf den Status eines permanentes Provisoriums nicht übersteigen. Die Milch wird sozialpartnerschaftlich aufgeteilt - wobei jede Kuh und jeder Bulle Sonderprivilegien - und Rechte hat.

DIE GLOBALE EU KUH DEFINITIONEN 2004-09-12

FÜR DIE AMERIKANER Bei dem Besitz von zwei Kühen wird eine verkauft und die andere wird gezwungen Milch für vier Kühe zu geben. Wenn sie plötzlich tot umfällt ist man sehr überrascht

FÜR DIE JAPANER Bei dem Besitz von zwei Kühen bekommt eine davon ein neues Design. Sie wird zehn mal kleiner und gibt zwanzig mal mehr Milch wie vorher. Dann wird ein cleverer Kuh-Cartoon, mit den Namen Kuhkimon kreiert und weltweit vermarktet.
FÜR DIE RUSSEN Bei dem Weide und Kühe Besitz von zwei Kühen kommt man bei der Kontrollzählung auf fünf Kühe. Bei der nächsten Zählung sind es 42 Kühe, dann werden 12 Kühe gezählt. Die Zählung wird abgebrochen und eine neue Flasche Wodka geöffnet. Es entsteht ein Streit und eine Rauferei - weil man sich nicht einigen kann wie viele Flaschen Wodka man schon getrunken hat.

FÜR DIE SCHWEIZER Ab dem Besitz von 5000 Kühen gilt kein Eigentumsrecht. Die Kosten für die Weide, die Fütterung und die Unterbringung wird von Anderen kassiert. Vom Ertrag sind 50 Prozent für die Erforschung der Löcher im Emmentaler Käse, gemäß dem Rütlischwur, abzuführen.

EU KUH SYSTEMEINSTUFUNG 2004-09-12

FÜR DEN KOMMUNISMUS Bei dem Besitz von zwei Kühen werden beide abgeführt als Ersatz dafür darf die Milch gekauft werden.
FÜR DEN LIBERALISMUS Bei dem Besitz von zwei Kühen werden beide abgeführt, als Ersatz ist die Mich gratis.
FÜR DEN NATIONALSOZIALISMUS Bei dem Besitz von zwei Kühen werden beide abgeführt und die Besitzer standrechtlich erschossen.
FÜR DEN SOZIALISMUS Bei dem Besitz von zwei Kühen muss eine dem Nachbarn abgegeben werden. Urfassung

Kühe auf die Weide 2004-09-12

Nur eine EU-Agrarreform kann der Dritten Welt helfen. Vor knapp drei Monaten rangen sich die europäischen Landwirtschaftsminister zu einer großen Reform ihrer Agrarpolitik durch. Es war die dritte in zehn Jahren, und sie sollte den Wahnsinn beenden: Daheim in Europa sollte sie die Landwirte von Landschaftsschändern zu Landschaftsschützern machen – und draußen in der Welt den europäischen Bauern den Makel nehmen, mit ihrer Überproduktion die Agrarmärkte durcheinander zu bringen.

In Cancún indes fanden die Versprechungen keinen Glauben. Die WTO Ministerkonferenz scheiterte auch an der europäischen Agrarpolitik.
  Doch lassen sich diese Ziele – fairer Handel und intakte Natur – überhaupt gleichzeitig erreichen, und zwar so, dass den Bauern auch noch genug Geld zum Leben bleibt? Oder versucht die Europäische Union, das Unvereinbare zu vereinbaren?
Zunächst zum Status quo: Die EU-Agrarpolitik schädigt die Entwicklungsländer ebenso wie die Natur und die hiesigen Steuerzahler. Letztere kosten die Subventionen mehr als 40 Milliarden Euro jährlich allein aus dem Brüsseler Budget. Wofür? Für handelsverzerrende Einkommenstransfers, die ausgerechnet den „Hauptverursachern von Beeinträchtigungen an Natur und Landschaft“ zugute kommen, so der Sachverständigenrat für Umweltfragen.
  Also Schluss mit der Subventionswirtschaft? Das ließe den alten Kontinent bald anders aussehen. Überleben würden vermutlich die hoch industrialisierten Geflügel- und Schweinemastbetriebe und einige große Getreidebetriebe. Hunderttausende Kleinbauern aber würden ihre Betriebe aufgeben müssen, mangels Wettbewerbsfähigkeit. Ganze Dörfer und Landstriche würden ihr prägendes Element verlieren.
   Das wollten die EU-Agrarminister verhindern, als sie sich Ende Juni in Luxemburg versammelten. Sie beschlossen, die Agrarsubventionen zwar nicht zu kürzen, aber zu entkoppeln. Fortan bekommen die Bauern Geld, weil sie Bauern sind – unabhängig davon, was und wie viel sie produzieren. Das, hoffen die Reformer, drosselt die Produktion und hilft dadurch den Bauern im Süden. Weil hiesige Landwirte die Prämien nur in voller Höhe erhalten, wenn sie auf den Feldern und in den Ställen geltendes Recht walten lassen, soll auch die Umwelt profitieren.
  Zu schön, um wahr zu sein. Solange die Subventionen nicht gezielt an gesellschaftlich erwünschte Zusatzleistungen der Bauern gekoppelt werden, dürften sie weiterhin das tun, was sie immer schon gemacht haben: so viel und so billig produzieren, wie sie können. Weiterer Streit mit den Handelspartnern ist daher programmiert.
  Also muss die Agrarsubventionen nicht nur entkoppeln, sondern umkoppeln, wer der europäischen Landwirtschaft eine Zukunft geben will. Beispiel: Vor rund 20 Jahren grasten 90 Prozent der hiesigen Milchkühe auf Weiden, heute stehen zwei Drittel der Hochleistungs-Tiere in Ställen. Sollen die früheren Verhältnisse wiederhergestellt werden, muss die Gesellschaft dafür zahlen. Die Kleinbauern hätten eine Chance, aber nur, wenn sie die Kühe wieder auf die Weide schicken. Weil sie dann notgedrungen weniger Milch produzierten, wäre auch den Bauern in den Entwicklungsländern geholfen, die nicht länger fürchten müssten, dass ihnen die überschüssige Milch aus Europa zu Hause das Geschäft verdirbt.
   Allerdings steckt der Teufel im Detail: Viele der potenziellen gesellschaftlichen Zusatzleistungen der Landwirtschaft sind, ökonomisch betrachtet, Koppelprodukte. Zum Beispiel das hübsche Gelb blühender Rapsfelder. Es leuchtet nur, wenn der Rapsanbau gefördert wird – was wiederum Sojaproduzenten in Entwicklungsländern ärgert.
   An Europas großer Agrarreform muss also noch gefeilt werden. Unterlassen das die Europäer, werden sie beim nächsten WTO-Treffen wieder am Pranger stehen. Fritz Vorholz

EU VERFASSUNG im französischen und holländischen Referendum durchgefallen 2004-09-12

Gute Nacht Europa!^ Schweinehirtengesetz NIZZA-Natur Pogrom Hundeswürde Konsolidat^

Gute Nacht Europa ! Eine Bürokratie nur für Kitikat! 2004-09-12

Am Tag der Entscheidung über die EU Verfassung wurde das EU Parlaments Büro Austria telefonisch konsultiert, das einzige Angebot im Web war der Konvent Urverfassungs Entwurf. Doch nur einige Mausklick weiter war schon die aktualisierte Verfassung mit den strittigen Fragen.

Schweinehirtengesetz 2004-09-12

Jeder kann wählen, wenn er will, es aber auch lassen, wenn er das für richtig hält. Natürlich ist eine Wahlverweigerung normalerweise nicht klug, doch mangels Alternativen bleibt gar nichts anderes übrig. Nur das geringere Übel zu wählen, ist Unsinn und ändert nichts.

Wenn ungültige Stimmen abgegeben werden, oder bewusst ungültig gemachte Stimmen abgegeben werden, so fliesen sie mit ein in die Prozentrechnung. Leider wissen das die wenigsten Bürger, denn dann würden mehr oder noch weniger zur Wahl gehen. Alle die, die zu Geldspenden aufrufen spenden meist selber nicht - ähnlich ist es bei den Wahlaufrufern.
Je höher der Prozentsatz ist um so höher ist aber die Wahlkostenrückerstattung an die Parteien. Von der Schweinehirtengesetzgebung der Maria Theresia abgesehen, damals musste jedes Gesetz auch von jedem Schweinehirten verstanden werden, her gesehen ist es heute so weit, dass es schon den Volksvertretern an den nötigem Verständnis fehlt.
Deshalb gibt es - juristisch allerdings nicht verbindliche - sogenannte konsolidierte Fassungen der Verträge, d.h. der Text der Verträge, mit ihren sukzessiven Änderungen, das heißt das Beamtendeutsch wird teilweise entschlüsselt. Schon im Vertrag von Nizza gab es viele Blüten - im Gegensatz zum Papier ist aber der Mensch jedoch sehr ungeduldig.

NIZZA - Natur 2004-09-12 Nizza angemessen^ Nizza Unverständliches Nizza Beispiel^

Die von Brüssel ausgegangene und national weitergeführte Bürgerverärgerung und Wählervertreibung war der EU Erfolg. Das Trinkwasser mit dem die Tolietten gespült werden darf nicht umgeleitet werden. Der Wiener Wasserkopf>, der Störschinken Temelin Atom Bruderschaft^ Temelinpate Schüssel^ wurde kurz aufgewärmt, Hr. Haider, wurde zum Vaterlandsverräter, Hannes Svoboda mit 0,00 HP Inhalt rief nach einer Historiker Kommission und wegen seinem Brief. Von der EU Verfassung und dem Namensvorschlag eines Kommission Präsidenten wurde nicht gesprochen. Ein Blindenkuhspiel, doch diesmal bei dieser weiblichen Unterbesetzung des EU Parlamentes bewusst männlich, ein Blinden Ochsen Spiel ist keine Wahlermunterung.

Pogrom 2004-09-12

Als Pogrome bezeichnet man gewaltsame Massenausschreitungen gegen Mitglieder religiöser, nationaler oder ethnischer Minderheiten, verbunden mit Plünderung und Mord. Der Begriff stammt aus dem Russischen und bedeutet übersetzt "Verwüstung". Ursprünglich wurden nur staatlich ausgelöste Verfolgungsaktionen gegen Juden als Pogrome bezeichnet, beispielsweise die Reichspogromnacht der nationalsozialistischen Diktatur in Deutschland.
Hr. Gusenbauer hat bei diesem Wort an seinen einstigen Kuss des kommunistischen Boden erinnert. Auf den auf den roten Nährboden gewachsenen Nazimassenmörder Dr. Groß

>, der in Österreich die Freiheit für seine Tötungen und Folterungen genießt, dachte er nicht.

Hundeswürde 2004-09-12

"Wir alle sind aufgerufen dieser Politik und diesen Politikern bei der Europawahl eine Absage zu erteilen", so sprach die Fr. Stenzel - währenddessen sie sich die Füße stark vertrat. Sie hat in Brüssel zwei mal für die Atom Looby gestimmt und will auch stark in Temelin investieren. Der EU Wahl wurde, abgesehen von den ungültigen Stimmen, mit 54,5 Prozent Nichtwähler eine EU Pleite. Reinhart Gaugg> und Hr. Stadler kehrten die linke Ecke für den Hr. Mölzer und verhinderten den Totalabsturz. Was passiert mit den Wahlgeldern? Fragte der Gewinner H.P.Martin am Wahlabend die Parteienvertreter. 54.5 Prozent davon müssten an die Bürger zurückfließen - er wird diese Gelder der Jugendförderung zuführen.

EU Verfassungs Konsolidat 2004-09-12

Mehrheiten, ein Außenminister – und ein Recht auf Austritt

CHEFS

An der Spitze der EU stehen künftig drei Personen: der Kommissionspräsident, der Außenminister und der Ratspräsident. Dessen Amtszeit dauert künftig zweieinhalb Jahre. Er darf gleichzeitig kein nationales Amt ausüben.

KOMMISSION

Bis 2014 wird jedes Land weiter einen Kommissar nach Brüssel entsenden. Dann wird die Zahl der Kommissare auf zwei Drittel der EU-Länder reduziert, die Plätze werden im Rotationsverfahren vergeben: Jedes Land ist nach zwei Amtsperioden für fünf Jahre nicht in Brüssel vertreten.

PARLAMENT

Das Europaparlament erhält mehr Kompetenzen. Im Regelfall entscheidet es bei der Gesetzgebung mit. Auch bei der Wahl des Kommissionspräsidenten müssen die Mehrheitsverhältnisse im Parlament berücksichtigt werden.

ABSTIMMUNGSVERFAHREN

Es gilt künftig die „doppelte Mehrheit“: Ein Beschluss wird gefasst, wenn 55 Prozent oder mehr der Mitgliedstaaten, mindestens aber 15 Länder zustimmen. Diese müssen außerdem mindestens 65 Prozent der Bevölkerung repräsentieren. Mindestens vier Länder sind nötig, um einen Beschluss zu blockieren.

VETORECHT

Es gibt künftig mehr Politikbereiche, in denen mit Mehrheit entschieden werden kann. Das Veto Recht gilt aber weiter für die Steuerpolitik, weit gehend auch für die Außen- und Sicherheitspolitik. Erschwert sind Mehrheitsentscheidungen im Bereich der Innen- und Justizpolitik.

BÜRGERBEGEHREN

Wenn eine Million Bürger aus EU-Ländern mit Unterschriften ein Gesetz verlangen, muss die Kommission tätig werden.

STABILITÄTSPAKT

Der Stabilitätspakt zum Schutz der Euro-Währung soll durch einen Anhang an die Verfassung gestärkt werden. Darin werden die Staaten aufgerufen, in guten wirtschaftlichen Zeiten Budgets mit Überschüssen zu erzielen.

AUSTRITT

Jeder Mitgliedstaat kann aus der EU auch wieder austreten.

GOTTESBEZUG

Ein Gottesbezug in der Präambel fehlt: Im Entwurf des Verfassungskonvents wird allein auf die "kulturellen, religiösen und humanistischen Überlieferungen Europas" Bezug genommen. In einem Brief an den irischen EU-Ratspräsidenten haben sich nun Länder wie Italien, Polen, Litauen, Tschechien, die Slowakei und Malta für einen deutlichen Bezug auf die christlichen Werte in der Verfassung eingesetzt. Vor allem Frankreich und Belgien lehnen dies jedoch strikt ab. Möglicher Kompromiss: ein Vorschlag der Iren, in dem der Bezug auf den Humanismus weniger stark betont wird.

EU-WAHLKOMPASS 2004-04-01

Definition der Austria Wahlparolen: Die mit unsauberen Westen bestimmen vertreten sich nur die Füße und verschaffen sich dadurch kein Gehör. Österreich stark vertreten ÖVP Österreich muss wieder gehört werden SPÖ. Ein sauberer Wahlkampf wir schützen Österreich FPÖ. Sie bestimmen ! Nationalismus oder europäische Demokratie GRÜNE

EU PARLAMENT ENTHÜLLUNG 2004-04-01 Hans Peter Martin

Der Abgeordnete Hans-Peter Martin enthüllt in BILD, wie es wirklich im Europaparlament zugeht...sam pat cox Der EU-Report Von DIRK HOEREN
Er prangert die Abzocke vieler Kollegen an: der EU-Abgeordnete Hans-Peter Martin (46) aus Österreich.
Bisher waren es unbewiesene Behauptungen. Jetzt packt zum ersten Mal ein Kronzeuge aus, der es wirklich wissen muss: Der Europaabgeordnete Hans-Peter Martin enthüllt in einem Aufsehen erregenden Report, wie seine Kollegen Sitzungsgelder einstreichen, ohne dafür wirklich gearbeitet zu haben. Hans-Peter Martin wurde 1999 von den österreichischen Sozialdemokraten als Spitzenkandidat ins Europaparlament geschickt. Über Jahre schaute er zunehmend fassungslos dem Treiben seiner Abgeordneten-Kollegen zu.
Der EU-Parlamentarier: „Ich bin durch Zufall darauf gestoßen, dass einzelne Abgeordnete sich in die Tagegeld - Listen des Parlaments eintragen und gleich abreisen, bevor überhaupt eine Sitzung stattgefunden hat. Da habe ich angefangen, genauer hinzuschauen.“
Seit 1. Februar 2001 protokollierte er minutiös, was ihm auffiel. Und so funktioniert das große Abkassieren: EU - Abgeordneten steht für jeden Sitzungstag ein Tagegeld von derzeit 262 Euro zu. Um das Geld zu erhalten, müssen sie sich nur in das so genannte Zentralregister oder eine der Anwesenheitslisten im Plenum, im Ausschuss oder in den Fraktionssälen eintragen.
Das Zentralregister liegt von 7 bis 22 Uhr aus, obwohl Sitzungen fast nur zwischen 9 und 18.30 Uhr stattfinden. Zeit genug also für Abgeordnete, um sich morgens schnell einzutragen und dann sofort nach Hause zu fliegen – ohne an einer Sitzung des Parlaments teilgenommen zu haben. Die 262 Euro gibt es trotzdem. Martin: „Das Tagegeld ist für Sitzungen und echte Arbeit gedacht und nicht als Unterschrift Prämie für wenige Minuten Anwesenheit.“
Deshalb erhebt er schwere Abzocke Vorwürfe gegen seine Kollegen im Parlament:
   Die Morgen-Kassierer: „Ich habe fast 200 Abgeordnete registriert, die morgens eilig zum Zentralregister gehen, sich eintragen und dann sofort zum Flughafen oder Bahnhof fahren lassen. Unzählige Abgeordnete – darunter auch zahlreiche deutsche – bleiben nur deshalb noch in Brüssel oder Straßburg, um die 262 Euro zusätzlich einzusacken. Das haben sie mir immer wieder selbst erzählt.“
Die Doppelkassierer: „Es gibt Abgeordnete, die abends mit der Spätmaschine nach Brüssel fliegen, sich kurz vor 22 Uhr noch eintragen, am nächsten Tag eine Sitzung besuchen und am übernächsten gleich morgens nach einer Unterschrift im Zentralregister wieder nach Hause reisen. Für den Kurztrip mit einer Sitzung kassieren sie drei Tagegelder – also 786 Euro – und verdienen zusätzlich an den absurd hohen Reisekostenpauschalen.“
Die Freitags-Kassierer: Besonders verbreitet ist die Tagegeld-Abzocke nach Angaben Martins bei Sitzungswochen in Straßburg an Freitagen. Das EU-Parlament beendet seine Sitzungen dort seit Januar 2001 offiziell am Donnerstag. Fast alle Beamten reisen dann auch bereits wieder nach Brüssel zurück. Trotzdem sollen jeweils viele Dutzend Abgeordnete noch in Straßburg übernachten, um sich am nächsten Morgen mit einer Unterschrift das Freitag-Tagegeld zu sichern.
Der mutige Abgeordnete Hans-Peter Martin: „Viele übernachten in preiswerten Pensionen und Hotels gleich hinter der deutschen Grenze. Sie lassen sich morgens von chauffierten Limousinen abholen, um sich in die Listen einzutragen und dann sofort abzureisen.“  Das Europäische Parlament in Straßburg: „Problematisches Verhalten“ bei 57 deutschen Abgeordneten?
Ins Visier Martins gerieten bei der Beobachtung der Spesenritter vor allem auch die deutschen Abgeordneten. Von den insgesamt 102 Parlamentariern aus Deutschland, die seit Beginn dieser Legislaturperiode in Brüssel und Straßburg tätig waren, hat Martin mehr als die Hälfte beim Abzocken erwischt.
Der EU-Abgeordnete aus Österreich: „Bei 57 deutschen Abgeordneten habe ich problematisches Verhalten festgestellt.“

"Von Niemandem gemocht ?" 2004-03-19 (Die Wähler ausgenommen)

Hans-Peter Martin nimmt im der Standard.at-Chat zu seinem Rauswurf aus der SPE-Fraktion Stellung und lässt sich "nicht mundtot machen"
Hans-Peter Martin: "In der Politik, wie wohl die meisten Wähler sie von mir erwarten, geht es ums Engagement, weniger um "Betriebsausflüge" auf Steuerzahler Kosten und Kuscheln mit anderen Genossen, oder?"
Hans-Peter Martin nimmt im derStandard-Chat Stellung zum Rauswurf seiner Person aus den Reihen der Europäischen Sozialdemokraten (SPE): Offiziell sei er gar nicht ausgeschlossen worden, sondern nur "de facto", meint er. Dennoch seien rechtliche Schritte wegen Verleumdung im Gange.
Keine Kamera?
"Warum nur sind da jetzt so viele nervös und denunzieren mich?" fragt Martin, der schließlich versuche "den Spesensumpf in Brüssel etwas zu lichten". Die Vorwürfe rund um die Methoden des Journalisten - wie er habe Kollegen bedrängt bzw. Fotos von ihnen gemacht - weist Martin zurück: Er habe lediglich "beobachtet", eine Foto-Kamera besitze er gar nicht. Auf die Frage, ob er mit seiner Videokamera, die er sehr wohl besitzt, bereits Ex-Kollegen gefilmt habe, antwortet er mit einer Gegenfrage: "Sollte ich das - und wenn ja, welche?" Nicht gemocht?
Dass er in Brüssel "von Niemandem gemocht" werde, weist Martin zurück. Er habe bereits 1.000 Mails bekommen. Auch von den Grünen. Ein "Ayatollah" (Anm.: Martin meint damit Johannes Voggenhuber) sei dabei noch nicht die ganze Bewegung.
Die Botschaft, die Martin am Schluss an die User richtet: "Wir dürfen uns nicht mundtot machen lassen."

DAS AUSTRIA SPRACHROHR DES KOMMISSIONSPRÄSIDENTEN 2004-02-24

Eine lange Leitung ein aufgebauschtes, überfordertes Büro auf der vergeblichen Suche nach der EU Bürgerschaft auf der anderen Seite des realen Ufers. So zeigt sich die Visitenkarte der EU Niederlassung in Österreich. Der Verantwortliche geziemt sich erst überhaupt nach der Erkundigung nach seinen Vorgesetzten Signale von sich zu geben.

BURVIE@cec.eu.int 27 Feb 2004 Betreff: Re: Telefonkontakt EU Rechtsträger Österreich Sehr geehrter Herr Doutlik, ich danke auch für Ihr heutiges Sondier Telefonat und bitte um Nachsicht für meine kurze Gebundenheit. Zu Ihrem angeführten Argument: Das wollen Sie so nicht im Raum stehen lassen! Und um was es ÜBERHAUPT geht? Zu Ihrer internen Information; ich habe bereits diesbezüglich Telefonate mit Ihrer Pressestelle und mit Ihrem Stellvertreter geführt. Mehr über den sehr umfangreichen EU - Mängelkatalog können Sie unter europium.html ersehen.

Für Berichtigungen und Erweiterungen steht ein Gästebuch, ein Forum und alle anderen Ansprechmöglichkeiten meiner Wenigkeit zur Verfügung.

Vielleicht können Sie EU intern von Ihrem Chef Hr. Brodi für unseren Justizminister Hr. Böhmdorfer einen Bananen Krümmung Meßer anfordern und für den Allerwertesten des Umweltministers Hr. Pröll, die Traktor Sitz Norm vergrößern lassen. Hr. Pröll muss im Traktor stehen und Hr. Böhmdorfer konnte die besagten Krümmungen der Banane und der Gurke in der ORF Kaprun Diskussion nicht nachvollziehen. MfG

BURVIE@cec.eu.int schrieb:27. Februar 2004 Sehr geehrter Herr Mayer, bitte finden Sie anbei den Namen und die Adresse des vorgesetzten Direktors von Herrn Karl Georg Doutlik: Herr Panayotis CARVOUNIS, Europäische Kommission, Generaldirektion Presse und Kommunikation, Tel: +32/2/2952173, email: Panayotis.Carvounis@cec.eu.int, Rue de la Loi, B-1049 Brüssel.Mit freundlichen Grüssen, Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich

From: Bruno Mayer [mailto:mayerbruno40@netscape.net] DOUTLIK Karl (PRESS); PRESS-REP VIENNE Subject: Re: Telefonkontakt EU Rechtsträger Österreich

Sehr geehrter Hr.Doutlik, ich danke für Ihre Gestern zwei hintereinander erfolgten Anrufe und entschuldige mich, dass mir die unangekündigten Telefonate ungelegen waren. Natürlich kann ein Telefonat ein mündliches Gespräch nicht ersetzen aber es ist immerhin auch ein geeignetes Instrument um die Gesinnung einer Institution gegenüber dem 0815 EU Bürger zu erkunden. Ihre plöztzliche Gesprächsbereitschaft, nachdem ich am Weg zum Medienkommissar Hr. Prodi ohnehin die nächste Ebene beschreite, hat mich schon sehr überrascht. Bei einem weiteren gegebenen Anlass mache ich aber gerne, natürlich unter der vorherigen Anmeldung, von Ihrer Gesprächsbereitschaft Gebrauch. Ich erlaube mir nochmals zu ersuchen die von Ihrem Büro, telefonisch nicht mitgeteilte und auch in der Mail Beantwortung nicht berücksichtigte angefragte Adresse mir formlos bekannt geben zu lassen. MfG

Beilage: Adressen - Namensauskunft Mail Ursprüngliche Nachricht Betreff: Mitteilung Ihres EU Außenstellen Chef Datum: Wed, 25 Feb 2004 13:01:01 +0100 Von: Bruno Mayer mayerbruno40@netscape.net An: burvie@cec.eu.int Sehr geehrte Damen und Herren, ich ersuche um die Mail Mtteilung Ihres Vorgesetzten Direktors. Namen Anschrift und Mail Adresse.

Karl.Doutlik@cec.eu.int schrieb: Sehr geehrter Herr Mayer! Von Ihren wiederholten Anrufen wurde mir bereits berichtet, allerdings nicht der ausdrückliche Wunsch um eine persönliche Rückmeldung. Falls hier ein Missverständnis unsererseits vorliegt, bitte ich förmlich um Entschuldigung. Bei meinem heutigen Versuch, Sie telefonisch zu erreichen, waren Sie leider nicht für ein ausführlicheres Gespräch verfügbar, wofür ich Verständnis habe. Ich stehe Ihnen heute bis 16.00 Uhr für ein Telefongespräch zur Verfügung.

Anmerkung Ewigkeit Gleichnis für Butterkopfprofile 2004-02-24

Anstatt eines verbindlich geschriebenen Wortes - lieber unverbindlich lang quatschen.

From: Bruno Mayer [mailto:mayerbruno40@netscape.net] Sent: Dienstag, 24. Februar 2004 15:02 To: DOUTLIK Karl (PRESS) Subject: Telefonkontakt EU Rechtsträger Österreich Der Telefonkontakt des EU Rechtsträger in Österreich für EU Bürger Sehr geehrter Hr.Doutlik, ich danke und bestätige die heutigen Telefonate mit Ihrem Büro, Ihre zugesicherte telefonische Ansprechbarkeit heute zwischen 14 und 15 Uhr war nicht nachvollziehbar. Zugesicherte Rückrufe wurden auch schon im telefonischen Vorlauf der Vergangenheit von Ihnen nicht wahrgenommen.
Ich ersuche Sie mir einen konkreten Telefontermin für eine maximale Gesprächslänge von 3 Minuten per Mail zu übermitteln. Wie bereits mehrmals in Ihrer Pressestelle und bei Ihren Vertreter artikuliert geht es auch um Ihre persönliche Vorstellung in meiner EU-HP und in einer Kultur Periodika. Ich habe Verständnis, dass Sie sich nicht mit jeden EU Bürger unterhalten wollen oder können. Hier könnte aber Ihr Büro zumindest abstimmen ob Sie außer Haus - oder in einer internen Besprechung sind. Eine Audienz beim seliger Kaiser Franz wäre im Vergleich zu einer Kontaktaufnahme mit Ihnen ein Kinder Spiel gewesen. Es hat mich sehr gefreut. MfG

BODENLOSER EU SUMPF 2004-02-11

DIE ARMEN EU PARLEMENTARIER BENÖTIGEN DAS SITZUNGGELD VON ABGESAGTEN SITZUNGEN

Es wird dringend ein EU Bananen Krümmung Meßer für den Hr. J.Min. Böhmdorfer benötigt er versteht diese EU Krümmung nicht! Maltesisch wurde als EU Amtssprache erklärt, Dolmetscher sind aber nicht zu finden. 10 neue EU Kommissare ohne Tätigkeitsbereich. Die EU Traktor Sitz Norm deckt den Allerwertesten des Hr. U.Min. Pröll nicht ab.
Bestsellerautor von der Globalfalle am Boden des EU Sumpfes gelandet. Er wolle sich "nicht mundtot machen lassen" und gehe davon aus, dass die Vorwürfe gegen ihn damit zusammenhingen, dass er seine Spesenabrechnungen veröffentlicht und die Parlamentskollegen zur Nachahmung aufgefordert habe. Zu Felde zieht Martin auch gegen das Eintragen in Sitzungslisten, wenn eine Sitzung bereits abgesagt wurde. Standard Hans-Peter Martin aus sozialdemokratischer Fraktion ausgeschlossen

Als Abgeordneter verweigerte geforderte Entschuldigung - Ex-SPÖ-Spitzenkandidat erhielt bereits Rüge seiner Fraktion wegen "inquisitorischem Benehmens" Straßburg - Die Sozialdemokraten im EU-Parlament (SPE) haben den Partei freien österreichischen Abgeordneten Hans-Peter Martin am Mittwochabend ausgeschlossen. Martin habe sich in der Fraktionssitzung für sein Verhalten gegenüber anderen SPE-Abgeordneten nicht entschuldigen wollen. Daraufhin habe ihn der Fraktionsvorsitzende Enrique Baron Crespo ausgeschlossen, gab Sprecher Michael Popp am Mittwoch Abend bekannt.
Abgang mit "großem Applaus" quittiert Martin habe "unter Protest" den Saal verlassen, nachdem ihn zwei Abgeordnete intensiv dazu aufgefordert hatten. Es habe bei Martins Abgang "großen Applaus" in der Fraktion gegeben, sagte Popp. Kein Kommentar von Swoboda Martin selbst war für eine Stellungnahme unmittelbar nach dem Vorfall telefonisch nicht erreichbar. Der Delegationsleiter der SPÖ im Europaparlament, Hannes Swoboda, lehnte jeden Kommentar zum Fraktionsausschluss Martins ab.
Crespo: "Kein Platz für Martin" Ein Sprecher Crespos sagte auf Anfrage, in den künftigen Fraktionssitzungen sei für Martin kein Platz mehr vorgesehen. Er werde auch nicht mehr jene Informationen erhalten, mit denen die SPE-Mitglieder kraft ihrer Funktion versorgt werden. SPE-Mitglieder sagten in ersten Reaktionen, es handle sich bei Martin um einen "de-facto-Ausschluss"; de jure sei in den Grundsätzen der Fraktion aber kein Ausschluss vorgesehen.

Vorgeschichte

"Inquisitorisches Benehmen" bescheinigte die Fraktion der Sozialdemokraten ihrem österreichischen Mitglied. "Ich habe selbst miterlebt, wie eine sich von dir verfolgt fühlende Abgeordnete zu weinen begonnen hat", schreibt ihm sein Delegationsleiter, Hannes Swoboda. Der seit Jahren schwelende Streit mit dem Partei freien Brüsseler Enfant terrible der SPÖ eskaliert wieder – kurz vor den EU-Wahlen, bei denen Martin nicht mehr mit einem Listenplatz rechnen kann.
Martin, der prominente Journalist und Bestsellerautor, den Bundeskanzler Viktor Klima 1999 auf Platz eins der EU-Wahlliste der SPÖ hatte setzen lassen, ist sich am Mittwoch in Straßburg keiner Schuld bewusst:
Er wolle sich "nicht mundtot machen lassen" und gehe davon aus, dass die Vorwürfe gegen ihn damit zusammenhingen, dass er seine Spesenabrechnungen veröffentlicht und die Parlamentskollegen zur Nachahmung aufgefordert habe. Zu Felde zieht Martin auch gegen das Eintragen in Sitzungslisten, wenn eine Sitzung bereits abgesagt wurde.
Der Stil seines Kreuzzugs war es wohl, der dem Beschluss der Straßburger SPE- Fraktion vom Vorabend zugrunde lag, "aufs Schärfste das inquisitorische Benehmen von und Bespitzeln der Abgeordneten" durch Martin zu verurteilen. Demnach dürfte der Enthüllung Journalist seinen Forderungen nach Transparenz mit einiger Vehemenz Nachdruck verliehen haben. So ist die deutsche SPE-Abgeordnete Rosemarie Müller davon überzeugt, dass Martin ihr im Parlamentsgebäude nach spioniert habe.

Werter Alfred

Martins

Mission ist spätestens seit Dienstag allen Redaktionen in Österreich bekannt: In zwei von ihm veröffentlichten Briefen mit der Anrede "Werter Alfred", hatte er SPÖ- Chef Gusenbauer darauf hingewiesen, dass seine Forderungen nach Transparenz nicht erfüllt würden. Außerdem befürchtete Martin, bei der Straßburger SPE-Fraktionssitzung – er schrieb von einem "Kesseltreiben" – ausgeschlossen zu werden. Was nicht geschah.
Das angespannte Verhältnis zu seinen Kollegen, allen voran dem verhinderten SPÖ- Spitzenkandidaten von 1999, Hannes Swoboda, hatte gleich nach der Wahl begonnen: Martin wollte Delegationschef werden und berief sich damals auf ein Versprechen Viktor Klimas. Heute streitet sich der parteilose Abgeordnete mit Gusenbauer, dessen "Stil" er bei der Kommunikation mit ihm für "unwürdig" hält.
Auf Martins letzten Brandbrief im Vorfeld der brisanten SPE-Fraktionssitzung reagierte der "werte" Alfred Gusenbauer mit der Ansage: "Die SPÖ beteiligt sich an allfälligen Straßburger oder Brüsseler Intrigen nicht – weder schriftlich noch mündlich." (Jörg Wojahn/DER STANDARD, Printausgabe, 12.2.2004/APA/red)

EU GEIST - ENTMÜNDIGUNG 2003-12-21

EU GÄMSENJÄGER IN BERLIN Wohin sich die Berliner ab - oder aufseilen sollen, bleibt unklar. In der Stadt wenige Meter über Normalnull ist eine Seilbahn weder in Betrieb noch, wegen der fehlenden Bergerhebungen, technisch möglich. Aber was nicht ist, kann ja noch durch eine Auslagerung der Brüsseler Bürokraten Pyramide nach Berlin, werden. Deshalb hat Hr. Po - und Wowereit mit dem Berliner Pleitesenat vorsorglich die Auflage des Brüsseler Till Eulenspiel, durch den Beschluss des ersten Berliner Seilbahngesetzes, gehorsamst vollzogen. Herzliche Gratulation Hr. Bürgermeister. Die Lappen bzw. die Samen, sind schlauer, sie verweigerten das EU Verbot die Renntiere an den Geweihen anzufassen. Dafür ist die Traktorensitz Regulierung ein EU Erfolg. Wie es mit dem EU Bananen und Gurken Krümmungs - Gesetz bestellt ist war heute am, 13.01.04 bei einer Frage an die EU Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit ein Geheimnis. Dies sei EU-Parlamentsangelegenheit!

EU TÖTUNGSGELD FÜR MENSCHLICHE EMBRYONS
Vom 1. Januar 2004 an sollen EU-Mittel die Tötung von menschlichen Embryos zu Forschungszwecken vorantreiben.

MITTELALTERLICHER EU ABLASSHANDEL

Die EU-Kommission hat bereits Vorschläge für den CO2-Zertifikathandel. Diese Schildbürgerstreiche erinnern nicht nur an den mittelalterlichen Ablasshandel sondern geben Zeugnis über die Kommissionslehrarbeit im Schildanachlass.

EU-ABGEORDNETE EU TOPVERDIENER

Während alle vom Sparen reden, scheint für die Europa - Abgeordneten die Welt noch in Ordnung. Sie haben sich mit großer Mehrheit ein Statut gegeben, das auf eine saftige Diäten Erhöhung hinausläuft. 8671 Euro je Monat soll dann jeder Europa - Abgeordnete kassieren können und dem Steuerrecht für europäische Beamte unterliegen. Ein künftiger Europa - Abgeordneter aus Estland würde zum Beispiel vier Mal so viel verdienen wie sein eigener Staatspräsident. Die Höchstrente soll laut Statut schon nach 20 Jahren erreicht sein und Pensionen müssen auf die Politiker Bezüge nicht angerechnet werden. Hans Martin ist dagegen

Eine EU-Bürgerin schreibt dazu

Was muss eigentlich passieren, bis das Fass tatsächlich übergelaufen sein wird? Sind sich diese Politiker der Tatsache bewusst, was Sie da tun, welche Ohrfeige das für den normalen Bürger darstellt? Und warum gilt eigentlich nicht gleiches Recht für alle? Jeder sollte selbst darüber befinden dürfen, wie viel er verdient und vor allem, wie hoch seine Altersbezüge aussehen. Dem Volk die Luft zum Atmen abschnüren, selbst leben wie die Made im Speck, und das vor dem Hintergrund der totalen Unfähigkeit, zahlloser gesetzgeberischer Schildbürgerstreiche und purer Dummheit und Arroganz. Quelle

EU MARMELADESTRAFE

50 Euro EU Strafe oder 24 Stunden Arrest für die Bezeichnung Marmelade statt Konfitüre für österreichischen Gastronom in der Wachau. Der Hr. Kommissar Fischler gestattet großzügiger weise die Bezeichnung Marmelade als Trostpflaster für den LKW Transit mit den undurchführbaren Kontrolle Auflagen.

DER EU TODESSTOSS UND DER ATOMPILZ FÜR DIE ALPENREGION ÖSTERREICH

Ohne Einschränkung rollt nun die Transitlawine durch Österreich und Temelin wird zur Belohnung vielfach aufgerüstet. Erst jetzt denken allerdings die österreichischen politischen Hirnakrobaten über die schon längst überfälligen Sicherheitskontrollen im Straßenverkehr nach - vorher reichte Ihr Geisteshorizont nicht einmal bis zum Ende des Transitvertrages.

TEMELIN wird aufgerüstet - die Temelin HP http://www.cez.cz/ger/temelin/ wurde stillschweigend geschlossen die Ersatz HP http://www.cez.cz/cze/ ist nicht mehr in deutscher Sprache

Es gibt noch immer keine EU einheitliche Sicherheitsauflage für Atomkraftwerke und keine EU einheitliche Abfallregelung auch ist der Sabotageschutz des Luftraumes über Atommeilern nicht gewährleistet. Es gibt aber in Brüssel immer mehr gut abhebende abgehobene satte Mandats Milben - die nicht einmal mehr die eigenen Füße ausreichend vertreten können. God save Prodi

ROMANO PRODI 2002-04-02

Was aber hat das mit Herrn Prodi zu tun? Nachdem die erste EU Kommission sich selbst verheizt hat, gleicht der Herr Prodi dem Aschenvogel Phönix, der nun aber statt der Devina Commedia> eine weltliche Komödie inszeniert. Italien, der Stiefel der Levante ist die Heimat des Herrn Prodi, durch den Ätna und den Vesuv fällt dort zeitweise auch die Asche vom Himmel. Man wird über die Effizienz von kontinentalen oder globalen Gemeinschaften und natürlich auch über die USA, unserer aktuellen Weltmacht, immer geteilter Meinung sein, insofern ein System aber durch berechtigte Kritik verbesserungswürdig bleibt, hat es immer eine Berechtigung.
Das sogenannte Schweinehirten Gesetz der Kaiserin Maria Theresia ist noch immer besser als das alte römische Recht und die aktuelle Judikatur.

Jedes neue Gesetz musste damals so formuliert werden, dass es auch ein Schweine Hirte verstand.

Eine Spanische Arena ohne Stierkampf: Einen zahnloser Konvent, längere Lebensarbeitszeiten zur Abdeckung der EU Arbeitslosigkeit, der blaue Brief an Deutschland als EU Eigentor, einen Korb vom Gefangenen Wärter Israels, haben uns die Gehirnakrobaten des EU Wanderzirkus geboten.
   26.02.2002 Der Betrugsbericht der EU zeigt die Kommission auf der Betrugsbahn der Vorgänger: Statistiken wurden gefälscht, bei Euroatom gab es Schiebungen, zwei führende Prodi Mitarbeiter stehen unter dem Verdacht der Fälschung beim Leonardo Bildungsprojekt.
  Heute sind für die Gesetzgeber Interpreten notwendig damit sie ihren Beschluss nachvollziehen können. Der Klimaschutz, die Welternährung die weltweite Illumination ist nur mehr global einzudämmen. Von dem Erfordernis eines Weltgerichtes sind wir noch weit entfernt. Die Organisationen der Verbrecher, der Zerstörungs- und der Suchtindustrie sind schon lange mit ihrer Globalisierung Falle aufgebaut, die Regierungen hinken da noch immer weit hinterdrein.
    Das Beste ist nie der Feind des Guten, doch es ist besser wenn die Länder der EU sich gleich den "Meineid Bauern" streiten, als wenn sie sich, wie in der Vergangenheit, durch Kämpfe vernichten.   Ein Krieg bringt nur Verlierer, - ausgenommen ist die Rüstungsindustrie.

NIZZA ANGEMESSENE ANTWORT 2001-06-15

Sehr geehrter Herr Mayer, der Präsident der Europäischen Kommission, Romano Prodi, hat mich ersucht, Ihnen für Ihre Mail vom 11. Juni 2001 zu danken. Ihre voriges Mail an Europa Direkt (RN 1146863) scheint uns nicht erreicht zu haben, wir bitten dafür um Entschuldigung.
Wir haben Ihre Kritik am Erscheinungsbild von Herrn Prodis Webseiten auf dem Internetserver Europa mit Interesse zur Kenntnis genommen. Über das Internetportal Europa' gelangen Sie zu den Webseiten der Europäischen Union, mit denen Sie das Tagesgeschehen in der Europäischen Union verfolgen und sich über den Stand der europäischen Integration informieren können. Sie erhalten ebenfalls Zugang zu allen geltenden und in Vorbereitung befindlichen Rechtsakten sowie zu den Webseiten der verschiedenen EU - Organe und Institutionen. Ferner können sie sich einen Überblick über sämtliche Politikbereiche verschaffen, in denen die Europäische Union aufgrund der ihr durch die Verträge übertragenen Zuständigkeiten tätig ist. Was die persönliche Seite von Herrn Prodi betrifft, so kann ich Ihnen mitteilen, dass zur Zeit daran gearbeitet wird, sie umfangreicher und ansprechender zu gestalten. Zusätzlich werden regelmäßig Chats organisiert.
Was Ihre Kommentare zum Vertrag von Nizza betrifft: Sicherlich ist der Vertrag selbst in einer juristischen Sprache geschrieben. Ziel des ist es ja, die bestehenden Verträge zu ergänzen, bzw. wo notwendig, abzuändern. Und es gibt nun einmal keinen schönen Prosa um Gegebenheiten auszudrücken wie z.B. In Artikel 23 Absatz 2 Unterabsatz 1 wird folgender dritter Gedankenstrich angefügt:- nach Artikel 18 Absatz 5 einen Sonderbeauftragten ernennt. Deshalb gibt es - juristisch allerdings nicht verbindliche - sogenannte konsolidierte Fassungen der Verträge, d.h. der Text der Verträge, mit ihren sukzessiven Änderungen in einem Guss.
Die letzte vorliegende konsolidierte Fassung enthält die Verträge einschließlich des Amsterdamer Vertrags. Eine Fassung, die den im Nizza Vertrag vorgesehen Änderungen Rechnung trägt, soll in Kürze an der gleichen Adresse abrufbar sein. Allerdings können Sie sich über die vorgesehenen Änderungen z.B. unter folgenden Adressen informieren. Ich hoffe, Ihnen mit meinen Ausführungen behilflich gewesen zu sein und verbleibe mfG (gez.) Arthur POOLEY Generalsekretariat - SG.G.2 Europäische Kommission rue de la Loi 200/Wetstraat 200 B-1049 BRUXELLES/BRUSSEL arthur.pooley@cec.eu.int.

NIZZA UNVERSTÄNDLICHES HÖCHSTES 2001-06-11

romano.prodi@cec.eu.int Sehr geehrter Herr Romano Prodi, gestatten Sie in Ermangelung einer Reaktion Ihres Büros bezüglich meiner an Sie gerichtete und von Europe Direct an Sie weitergeleitete Eingabe zu erweitern. Warum beschäftigen sich die EU verantwortlichen Politiker zu wenig mit den Details des Vertragstextes von Nizza, haben auch Sie diesen Text genau studiert Herr Prodi? Dieses Vertragswerk ist ein Konglomerat aus alten Vertragstexten mit Änderungen, Anpassungen und juristischen Klauseln auf HÖCHSTEN UNVERSTÄNDLICHEN NIVEAU. Diese Vertrags Makulatur ist sicher keine Einladung für neue EU Beitrittskandidaten. Warum lassen Sie EU Vertragstexte nicht von Schrift- und Sprachexperten einem aktuellen zeitgemäßen Schriftbild anpassen Herr Prodi?

NIZZA BEISPIELE ZUR KLARLEGUNG 2001-05-14

1. Nizza Text: Die Konferenz fordert die in Artikel 21 Absatz 3 bzw. in Artikel 7 genannten Organe und Einrichtungen auf, dafür Sorge zu tragen, dass ein Unionsbürger innerhalb einer vertretbaren Frist eine Antwort auf seine schriftlichen Eingaben erhält.
2. Nizza Text: Artikel 133 (5) Der Rat beschließt einstimmig über die Aushandlung und den Abschluss eines Abkommens horizontaler Art, sofern dieses Abkommen auch den vorstehenden Unterabsatz oder den Absatz 6 betrifft.
ANMERKUNG zu 2. Wird hier das horizontale Gewerbe des Freudenhauses geregelt?

@europe-direct.cec.eu.int Reference Number: 1146863 Sehr geehrter Herr Mayer, vielen Dank für Ihre Email. Wir haben Ihre Nachricht an Präsident Romano Prodi, Europäische Kommission, 200, rue de la Loi, B-1049 Brüssel, weitergeleitet. Sie können ihn direkt über romano.prodi@cec.eu.int erreichen. Mit freundlichen Grüßen, Europe Direct

BERMUDADREIECK 2001-05-06

@ Briefkasten Europa direkt Sehr geehrter Herr Romano Prodi, was heutzutage schon fast jeder Hinterlands Politiker hat, ein Forum oder ein Gästebuch für Anregungen und Kritik der Bürgerinnen und Bürger, ist bei der EU Kommission noch nicht vorhanden. Durch die EU Präsidenten Periodika hat es den Anschein, dass das Illumination mit seiner schädigenden Macht, die wirkliche EU Regierung sei. Der Bevölkerung von Europa wurde der Rinder Wahn, die Maul- sowie Klauenseuche, das finanzielle BERMUDADREIECK der Kommission und die Unfähigkeit zur Ergreifung von Gegenmaßnahmen durch die EU beschert.. MfG B.Mayer
Ihre Klausel: Wir können jedoch nicht zu einzelnen Aspekten der Politik der EU Stellung nehmen. Die Informationen, die Sie von uns erhalten, sind nicht rechtlich verbindlich, hat für diesen Schriftverkehr keine Gültigkeit

AUSZEICHNUNG durch die EU NEBENVERDIENSTKREUZ VERLEIHUNG ÖSTEREICHS 2001-05-06

Präambel zur virtuellen Ehrengalerie: Zum Unterschied von den Regierungen und der Präsidentschaft - wird das Nebenverdienstkreuz nur an die würdigsten Persönlichkeiten symbolisch verliehen. Es bedarf auch keines eigenen Gesetzes wie beim NS Massenmörder Herrn Primar Heinrich Groß

> um das Ehrenkreuz wieder aberkennen zu können. Das Nebenverdienstkreuz kann weder politisch noch juristisch beantragt, gekauft oder beanstandet werden. Die Vermarktung wie sie bei den Komerzialrats- und Hofratstiteln in Österreich praktiziert wird ist gänzlich ausgeschlossen.

Ob verdient oder unverdient? Auszeichnungen und Hämorriden
bekommt früher oder später ohnehin jedes After("Arsch")loch.
Eigen Laudatio des Wolfgang Glück er bekam das "Goldene Ehrenzeichen für Verdienste um das Land Wien"

MIT DEM EU NEBENVERDIENSTKREUZ AUSGEZEICHNETEN PERSÖNLICHKEITEN 2002-10-09

Hr. Peter Schlacher a.D

Bgm Peter Schlacher nach 13 Jahren a.D. Neben seiner verantwortungsvollen hauptamtlichen Tätigkeit in seiner Amtszeit als Bürgermeister von Judenburg in der Steiermark, war er dazu sogar noch als Aufsichtsrat der Stadtwerke c/o AWJ Judenburg - zur Entpolitisierung dieses Betriebes, tätig. Sein Kunstsinn und seine Ästhetik besonders in der Zensur des Gästebuch von Judenburg lässt eine überdurchschnittliche Berufung erkennen.

In Judenburg kam er erst nach seinem Abgang durch die Verleihung des Ehrenringes und der Ehrenbürgerschaft der Stadt Judenburg, zu Ehren. Die Laudatio hatte schon den Charakter einer Grabrede. Zeiring>

Hr. Jörg Haider † Bier Zelt Österreich 2002-09-07

Wegen der Nachahmung des Verkaufes von seiner Kollegin Fr. Klasnic^ der Wasser Nutzungrechte von an die Atomindustrie als Landeshauptmann von Kärnten. Hr. Haider passen Sie gut auf die Abfangjäger auf und behindern Sie nicht Ihre Familie! Diesen und auch andere unter griffige Vorwürfe beantwortete er auf die vornehmste Art. Als reinrassiger Karawanken Arier aus Goisern hat er als Kulturreferent den Pflegerl Abschuss freigegeben.

Hr. Gottlieb^ 2002-03-06

Wegen seiner erstaunlichen aber vergebenen Bemühung als Bürgermeister von Frohnleiten (abgetreten) in der Steiermark, Hausmüll aus Neapel zu importieren um mit dem Gewinn den Marktplatz elektrisch zu beheizen. Gmoamoaoctikum^

August Breininger Bürgermeister von Baden 2001-04-05 Holzrechenplatz am Beethovenweg>

Wegen seiner beispiellosen Gestaltung des Freizeitraumes Holzrechenplatz als Bürgermeister, Kultur- und Kurvorsitzender von Baden. Gäste und Menschen eines anderen Kulturkreises können ihre Grillabsichten bei der Stadtpolizei beantragen, die Gebühr dafür hält den Vergleich mit den Wurstbuden Tarifen nicht stand und liegt weit darüber. Jugendfreundlichste Gemeinde, lebenswerteste Stadt, fahrradfreundliche Gemeinde.
Bei der Gebührenbemessung werden die menschlichen Grundrechte gebrochen. Für Gäste und Fremde ist die Ameldung pflichtige Grillgebühr teurer wie für Gemeindebewohner. Diese Aktion der Stadtpolizei ist auf Menschen mit einer anderen Kultur, die vorwiegend kein Eigenheim zum Grillen besitzen, ausgerichtet.

Sie missachten die Grundgesetze der Menschengleichheit Hr. Breininger. Es gibt Präzedenz Urteile in denen die Preisunterschiede zwischen Einheimischen und Fremden aufgehoben werden mussten. Ihre diesbezügliche Visitenkarte ist entbehrbar.

10) Pauschalierter Kostenbeitrag für die Benutzung eines Grillplatzes am Holzrechenplatz: Für die Instandhaltung und Reinigung des Freizeitareals Holzrechenplatz müssen vom Stadtgarten jährlich viele Arbeitsstunden aufgewendet werden, die auch mit diesen Gebühren nicht annähernd abgedeckt werde, aber ein Kostenbewusstsein wecken.
Am Holzrechenplatz werden Grillplätze zur Verfügung gestellt, die von der Stadtgemeinde Baden erhalten und verwaltet werden. Für die Benutzung dieser Grillplätze wurde im Unterschied zu anderen Gemeinden bisher kein Entgelt ein gehoben.
Für das Recht auf Benutzung eines Grillplatzes soll daher ab 01.01.2001 von den Benützern ein pauschalierter Kostenbeitrag von ATS 500,00 vor Ort ein gehoben werden. Bei rechtzeitiger Anmeldung bei der Stadtpolizei, die vor der tatsächlichen Benutzung zu erfolgen hat, soll dieser ermäßigt werden und für Badener BürgerInnen mit Hauptwohnsitz im Stadtgebiet ATS 170,00 und für alle anderen Personen ATS 340,00 betragen.

Der Hr. Breininger soll sich doch zeitgemäß umpolen und sich um andere Kulturen bemühen - damit die vielen leerstehenden prunkvollen Villen in Baden wieder bewohnt werden.

Fr. Friedl Ex BM von Giesshübl 2001-03-04

Wegen der Umwidmung des öffentlichen Parkplatz Naturpark Föhrenberge zum Privatgrund als Bürgermeister von Giesshübl bei Wien, bei der Parkgebührenverrechnung übersprang sie die hohe Hürde des Grundrechtes der Gleichheit der Bürger vor dem Gesetz. Die Gebühr für die Einheimischen ist ermäßigt - dafür aber stehen vor ihren Häusern die Autos der Fremden.
Sie missachten die Grundgesetze der Menschengleichheit Fr. Friedl. Es gibt Präzedenz Urteile in denen die Preisunterschiede zwischen Einheimischen und Fremden aufgehoben werden mussten. Ihr Giesshübel kann man entbehren.

Gießhübler mit Hauptwohnsitz in unserer Gemeinde werden von der Bewirtschaftung des Parkplatzes Kuhheide nicht betroffen sein. Für sie gibt es eine kostenlose Berechtigungskarte, die jeweils für die Dauer von zwei Jahren für ein Fahrzeug ausgestellt wird (siehe Antragsformular unten).
Auch Gießhübler mit Zweitwohnsitz können eine Berechtigungskarte erwerben, allerdings zu einem Entgelt von ATS 1000,-- ( 72,67 Euro ) für zwei Jahre; Ortsfremde zahlen den doppelten Tarif.

Hr. Hörl und Hr. Weingartner 1998-05-03

Als Natur Landesrat von Tirol Hr. Hörl als Bürgermeister von Gerlos, Hr. Weingartner betreffend seine Amtszeit als Landeshauptmann von Tirol. Dieses Team hat mit Seilbahnen und Straßen das Gebiet der WILDEN KRIMML, erfolgreich gezähmt. Hr. Weingartner erfand den 360 Grad Gesinnungsumkehrschwung.
101204 Es dürfte in Gerlos kaum bekannt sein, dass dem Hr. Hörl bereits im Jahre 1998 eine hohe Ehre zu teil wurde. Er bekam zusammen mit Hr. Weingarner, für den selbstlosen Kampf um die DIE WILDE KRIMML das NEBENVERDIENSTKREUZ. Dies wurde dementsprechend gewürdigt. Die beiden damals geehrten Herren haben sich bereits zu Lebenszeit ein Denkmal gesetzt.

Fr. Waltraud Klasnic 1998-04-02
Eine schlechte Wahlverliererin 2005 Ehrenschutz Ödstein Aberkennung> Klasnic

Wegen dem Verkauf der steirischen Wassernutzung Rechte an die Atomindustrie - wurde dem amtierenden Landeshauptmann der Steiermark, die von Ihrem Vorgänger übernommene Schirmherrschaft über den Landesforst Östein, im Jahre 1998 aberkannt.>

Einst hieß sie STEWEAG nun heißt sie ESTAG. In den österreichischen Stromnetzen fließt immer mehr Strom aus Kernkraftwerken. Einerseits hat die Strommarktliberalisierung zu einer Steigerung des Importstromanteils geführt. Andererseits wurden 25.1% der steirische ESTAG, der Frau Klasnic, 1998 an den französischen Atomstromkonzern EdF- und etwas später ein Drittel der Kärntner KELAG, des Hr. Haider^ an den deutschen Atomstromkonzern RWE verkauft.
Was hatten sie davon, die Fr. Klasnic, der Hr. Paierl – der Ex-Finanzlandesrat Hr. Ressel, von dem um 5,6 Milliarden Schilling (400 Millionen €) verkaufte ESTAG Viertel an die EdF (Electricité de France)? Was hatten sie, dass sie dieses Geld nicht dem Eigentümer, d.h. dem Budget, sondern der ESTAG zugeführt haben? Sollte es für sie bestechende Gründe gegeben haben? Was sie davon jetzt haben ist eine Rufverschlechterung. Seither wurden Sozial-, Bildungs- und Kulturausgaben brutal unter Einsparungsdruck gesetzt währen die ESTAG den reichen Onkel gespielt hat. Fr. Klasnics ESTAG - Krisenmanagement hat dem Land großen Steiermark Schaden zugefügt.

Als dann der Judaslohn der EdF für die Füllung der Vorstandstaschen und für goldene Objekte aufgebraucht war prosperierten die Kalamitäten.
Der steirischen Kulturreferentin Fr. Klasnic ist die Kulturpolitik, – nach dem Skandal rund um die Bestellung eines neuen Grazer Operndirektors sowie den Abgang des vom Publikum umjubelten Chefdirigenten und mitten in den Kalamitäten des ins Trudeln geratenen "Steirischen Herbst", völlig entglitten. Was blieb von der Kulturhauptstadt? Schulden für eine um teure EU Gelder gekaufte Scheinkultur. Kernkraftspaltung>

Fr. Burgina Gruber Ex Bürgermeister 1998-02-01

Wegen breit flächige Latschen Rodungen für Lifte am Stoderzinken - als Bürgermeister von Gröbming in der Steiermark. Trotz eines dort stehenden Naturschutz -

> mit der Aufforderung: Die Latschen ja in Ruhe zu lassen! Gelang es ihr dieses beispiellose Naturzerstörung Vorhaben durchzuführen.

Elisabeth Gehrer 2002-04-28

2003 Kinder statt Partis. Die Lösung der Fr. Gehrer zur Belebung ihrer Schulen

Die Madam aus dem christlichem Ländle Fr. Elisabeth Gehrer benutzt sogar den Sitz der päpstlichen Zentralbehörde die Kurie unflätig, Sie meinte Kritik an Ihrer Uni Reform wäre ein Kurien denken. Ob die Fr. Minister, mit dem von ihrer Vorgängerin Fr. Firnberg dekorierten Ehrenkreuzträger und NS Massenmörder Dr. Gross

> am 28.4 beim symbolischen Begräbnis der 600 Spiegelgrundkinder anwesend sein wird? Wird Ihre persönliche christliche Visitenkarte sein. Anmerkung: XY Sie glänzte in Abwesenheit.

ENDE DER NEBENVERDIENSTKREUZ VERLEIHUNGEN

EINSTELLUNG DER EU NEBENVERDIENSTKREUZ VERLEIHUNG ÖSTEREICHS 2001-05-06

Dem großen Andrang der verdienten Nebenkreuzanwärter zufolge, kann der Verleihung dieses Ehrenzeichens nicht mehr Rechnung getragen werden. Des weiteren ist der Konkurrenz Druck der Hofburg zu groß geworden, es gibt auch immer weniger ehrenwerte Österreicher denen diese Auszeichnung nicht zugesprochen werden müsste. Eine Selektion über die Würdigkeit der Empfänger ist deshalb meinerseits nicht mehr möglich. Aus diesen Gründen und in Loyalität gegenüber den bereits ausgezeichneten Nebenverdienst - Kreuzträger sowie wegen Personalmangel, wurde die Nebenverdienstkreuz Verleihung abgesetzt.

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