an dieser Stelle werden die die neuesten Nachrichten über das geplante Selbstbestimmungsreferendum in der Westsahara im Dezember 1999 veröffentlicht. Übersetzungen der Nachrichten der http://www.arso.org von C. M. Brenneisen & eigene Beiträge
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09.05.99
Die sahrauische Menschenrechtsorganisation
AFAPREDESA
Die sahrauische Menschenrechtsorganisation, AFAPREDESA entschied am
23 Mai auf den Balearen eine "Campaign 2000" zu starten, deren Ziel
die Befreiung aller sich in marokkanischer Haft befindlichen Sahrauis noch
vor dem Jahreswechsel ist. Die Organisation appellierte an die spanischr
Regierung aktiv zur Lösung des Problems bei zu tragen und sich für
die Aufklärung des Verbleibs der verschwundenen Sahrauis ein zu setzen.
11.05.99
Beziehungen Marokko -Frankreich
Während eines Frankreicbesuchs des marokkanischen Außenministers,
Mohamed Benaïssa, traf dieser mit Präsident Jacques Chirac zusammen.
Auf der Tagesordnung standen unter anderem die aktuellen Entwicklungen
in der Westsahara.
12.05.99
Referendum im Juli 2000
Die Finanzabteilung der Vereinten Nationen schätzt, daß
für die weiter Vorbereitung des Unabhängigkeitsreferendums in
der Westsahara im Juli 2000, etwa 49,023,000 US$ zur Finanzierung der Mission
nötig seien.
12.05.99
Beziehungen Republik Sahara-Frankreich
Aus Frankreich weilte eine Delegation hochkarätiger Politiker
Politiker zu Gesprächen in den Flüchtlingslagern und den befreiten
Zonen der Westsahara. Zur Delegation gehörten der Abgeordnete Michel
Voisin von der UDF der das Amt des Vice-Präsidenten der Kommission
für Äußeres und Verteitigung inne hat. Außerdem beteiligten
sich die Abgeordneten Christian Martin, UD, Martine de Froberville, Vorsitzender
des französischen Westsaharakommittees und Sofiane Belguerras, Vorsitzende
der "Mouvement. des citoyens" (SPS) an der viertägigen Informationsreise.
14.05.99
Resolution des UN Sicherheitsrates
S/RES/1238 (1999)
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen entschied, das Westsahara
Mandat der Vereinten Nationen (MINSURO) um weitere 4 Monate bis zum 14.
September zu verlängern. Dadurch soll die Wiederaufnahme der Identifizierung
der Abstimmungsberechtigten gesichert und die Regelung der Rapatriierungsbedingungen
der sahrauischen Flüchtlinge ermöglicht werden.
Die unzweideutige Resolution sichert zu, daß es keine Neuauflage (zweite Runde) des gesamten Identifizierungsprozesses gibt, wie es die marokkanische Seite gerne gesehen hätte, um tausende Scheinmarokkaner zur Abstimmung zu schleusen.
Der Rat beschloß die Mannschaftsstärke der Identifizierungskommission, wie gewünscht, um 5 Personen auf 30 zu erhöhen. Alle 45 Tage hätte der Generalsekretär zukünftig einen Westsaharabericht über den Stand der Dinge vorzulegen. Dabei seien insbesondere die Kooperationsbereitschaft beider Konfliktparteien und die Umsetzung des Repatriierungsabkommens zu untersuchen. Es sei sicher zu stellen, daß der UNHCR völlig frei in der Region operieren dürfe. (Marokko hatte dies wiederholt zu verhindern gewußt.).
Der Generalsekretär wurde aufgefordert einenexakten Zeit- und Finanzplan
für das Westsaharareferendum vor zu legen.
14.05.99
MINURSO
In der nächsten Woche wird der UN Sicherheitsrat einen neuen Leiter
der MINURSO bestimmen. Es wird sich dabei wohl um den amerikanischen
Diplomaten William Eagleton handeln, der in der arabischen Welt bereits
mehrere Posten inne hatte. Zuletzt war Eagleton als UN Koordinator in Sarajewo
tätig.
Robert Kinloch, der derzeitige Vorsitzende der Identifizierungskommission
wals spezieller Repräsentant der MINSURO gehandelt. Seinen derzeitigen
Posten wird sodann der Italiener Eduardo Veteri übernehmen, der derzeit
den Vorsitz des UNZentrums zur Kriminalitätsvorbeugung inne hat.
14.05.99
Deklaration der Regierung der Republik
Sahara
M'hamed Khadad, sahrauischerKoordinator für die MINURSO, gab in
Algier bekannt, daß die Frente Polisario so lange der Identifizierung
aller Bewerber zustimmen würde, so lange der Identifizierungsprozeß
regulär und transparent für jeden Einzelbewerber verlaufen würde.
Er sagte, daß Marokko Angst vor dem Referendumsergebnis hätte
und daher versucht sei den Identifizierungsprozeß weiterhin zu verzögern,
während die internationale Gemeinschaft unzweideutig eine Lösung
des Konfliktes wolle. Khadad betonte, der Identifizierungsprozeß
seie dann transparent, wenn die internationalen Beobachter, die Medien
und die Hilfsorganisationen den freien Zugang in den besetzten Gebieten
hätten. Er hoffe, das dies alles ein Neuanfang für Marokko sei
und es seine Verzögerungstaktik aufgäbe und das internationale
Recht der Sahrauis auf Selbstbestimmung akzeptiere. (APS)
SOLIDARITÄTSAKTIONEN
28.04.99, Wien, Österreich
Drei sahrauische Lehrer wurden durch die österreichische Frauenunion
zu Gesprächen und einer Weiterbildung eingeladen.
10.05.99, Tarragona, Spanien:
Unter dem Slogan „Katalonien für die Sahara“ startete die nunmehr
sechste Friedenskaravane in die Westsahara um humanitäre Hilfsmittel
zu überbringen.
03-08.05.99, Asturies: Kheira Boulahi, in charge
of the National Union of
Saharawi Women's foreign affairs, gave several seminars in Aviles,
Corvera, Castropol, Gijon and Oviedo on the situation faced by Sahrawi
women. She
also met with the media and representatives of women's organizations.
She then went on to Barcelona, Madrid and Navarra.
09-11.05.99, Barcelona, Spanien
Die katalonische Freundschaftsgesellschaft mit den startete im Zusammenhang
mit der spanischen Initiative SOS-Rassismus, eine Informationsreihe zur
Westsahara.
Neues im Internet:
Humanitarian Success, Political Failure, Bhatia Michael, Crosslines
Global
Report, Issue No. 33, Vol. 6, No. 1,September-October 1998, pp. 51-54.
(http://www.ichr.org/xlines/3351wsh.htm)
Neue Veröffentlichungen:
- Western Sahara: The Portuguese Mission, Figuiredo Martim Avillez, Grande Reportagem, July 1998, pp. 40-51.
- Référendum pour le Sahara Occidental !, Aoyagi Noriko, Kamanosato, mensuel japonais, No 167, avril 1999, pp. 56-70 (en japonais/japanese).
- Referendum in Western Sahara ?: No peace no war, Strategic Comments, International Institute of Strategic Studies (London), Issue 3, Vol. 5,
April 1999.
- La lettre de la SFO, Section française de l'observatoire international du référendum au Sahara Occidental, avril 1999 (Site Web Sahara Occidental en
direct : http://www.sahara-occidental.com - mailto:jean-yves.crenn@wanadoo.fr)
- Mémoire sur les propositions de règlement du secrétaire général des Nations unies, Front Polisario, mai 1999.( http://www.arso.org/FP-99.htm )
- Maghreb. Ce qui va changer, Soudan François, Jeune Afrique, Paris, No 2000-2001, 11.05.99, pp. 30-33.
(http://www.jeuneafrique.com/archives/2000p30.htm)
- Wo eine Orange zur Gaumenfreude wird, Luethi Walter, Der Bund, CH-Berne, 12.05.99, p. 2.
- Kofi Annan nombrará un nuevo representante para el Sáhara , EFE, Diario de Las Palmas, 14.05.99.(http://www.editorialprensacanaria.es/laspalmas/articulo3131.html )
- La ONU anuncia el desbloqueo del proceso del Sáhara, Espinosa Javier, El Mundo, Madrid, 15.05.99 .(
http://www.el-mundo.es/diario/impresora.html?noticia=/diario/internacional/15N0061.html )