Übersicht
Zusammenfassung
Urkundenfälschung,  Steuerrechtunterminierung, Aushebelung  der  Grundrechte, Willkür   und   Selektionen  gegenüber  sozial Schwachen
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das war schon  einmal  der  Anfang  vom Ende

Über das  Finanzamt Leipzig II
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Die  Sinnlosigkeit  einer
Einkommen-   und Umsatzsteuererklärung

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Das  Finanzamt entscheidet, was zu  erklären ist  und was nicht. Das Finanzamt  entscheidet  nach  Vermutung  und nach  Ersichtlichkeit, also  nach  ungreifbaren  Kriterien,  also  entscheidet  willkürlich und organisiert  Insolvenzen.

3 Wochen  Zuständigkeit im  Berichtszeitraum  (5.12. -31.12.) und ohne  Einnahmen bei  Existenzgründung reicht aus  die  Gewinnerzielungsabsicht von amtswegen  zu bestreiten  und  berechtigt  das Finanzamt  Lpz  die  Steuererklärungen  zu  fälschen?   Das ist  zwar  kein EU-Recht,  auch kein BRD-Recht, aber  wahrscheinlich Nazirecht  oder  was  weiß  ich.

Das Finanzamt ist also ein anderes  Bereich  in  diesem  staatsähnlichen  Gebilde  eines  landesrechtlichen Wirrwarr   wo das Recht  mit  der  Wahrscheinlichkeit  auf Überleben  mit   der   Seefahrt  zurecht verglichen werden kann.

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Das Finanzamt Leipzig  II  ( Sachsen   in Deutschland) setzt  die  Gewinne  auf  den  Einkommensteuererklärungen  auf  Null, hebt   die Mitteilungen über  Umsatzsteuer des Landes Sachsen-Anhalt  auf   und  fordert die  Rückzahlung  des   Vorsteuerabzuges, nachdem  erstmals  Einnahmen erzielt wurden,  um  denExistenzgründer  gleich wieder   in den Boden einzustampfen.

Wer in diesem  Staat  glaubt, wenn  er schon keine Arbeit über das  Arbeitsamt  bekommen kann  oder  soll,  daß   er  gegen  den Strom der Globalisierung schwimmend  sich  selbständig machen kann, der  bekommt   den  Staat, hier   das Finanzamt  Leipzig  II  mit seiner  Macht  und   in aller   Härte zu spüren. 

Da   wird  erst  die  Vorsteuer  erstattet,  scheißfreundlich wird einem im Amt  begegnet   und  wenn  man aus  der Tür  ist  wird  zugeschlagen, daß  die  Heide  wackelt, aber  nur  gegen finanziell Schwache (das  erinnert) 
 oder   wie sagte  Hitler, das  ganz  Deutschland erzittert.

Die Methode funktioniert, sie  ist  bewährt, denn  wer kein Geld hat kann sich nicht   wehren, denn  er kann  sich  keinen Steuerberater  leisten, kann sich gegen diese Willkür nicht  verteidigen, wie  die  Menschen   in Auschwitz,   die  hatten  auch  keine Chance.

Na fein, damit  sind  die  Steuerpflichtigen  aus  der Pflicht genommen,  die  Datenfälschung  wird vom Finanzamt übernommen.  Es ist  völlig sinnlos  wahre  Angaben zu machen, denn es kommt  darauf  an ob für  das  Finanzamt eine  Gewinnerzielungsabsicht  ersichtlich ist. Was das Finanzamt darunter versteht, das  wird  hier  im Internet  ersichtlich  - 
das war   Hitlers  Umsatzsteuerrecht.
Wer erinnert   sich noch an  die  Schlagzeilen   des   Millionen - Steuerbetruges  von Leonberg,  als Finanzbeamte  die gezahlten Steuern  der  Steuerpflichtigen  auf  andere  Konten  umleiteten  und   sich  absetzten?

Wie  hatten die  das gemacht  ?  Ganz  einfach,  man änderte   die  Einkommensteuererklärungen !!!

So wird's  gemacht.  Wer   Erklärungen  ändert, dem ist es egal ob er  positive oder  negative  Gewinne  ändert.  Der  kann  mit etwas  Geschick  auch   die Steuern   umleiten.

Bei denjenigen, die  keine Gewinne  erzielen, z.B. weil   die  Auftraggeber die  Rechnungen nicht bezahlen,  die  also  mit einem negativen Gewinn  abrechnen müssen,   kann man eigentlich  nichts  abzweigen,    aber  das  Finanzamt    erstattet  ja  die Vorsteuer   für den Teil  der  Geschäftskosten. So  täuscht  das  Finanzamt   die Anerkennung  der    Ausgaben   vor,   aber  im   Folgejahr setzt   sie   die  Einkommensteuererklärung  auf   Null   und  verlangt    die Rückerstattung und  die  kann dann  wahrscheinlich   das Finanzamt wieder    umleiten.    Das muß   nicht  sein,  aber   es kann !!!

Ich nenne  es betrügerische  Urkundenfälschung
oder
Verbrecher  im  Amt
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  24.6..9:00 - 3.7. 16:45  Der  Umzug von Halle  (Sachsen-Anhalt)  nach Leipzig  (Sachsen)  in7  Transporten   ohne  fremde Hilfe  und dadurch natürlich  eine  kolossale  Kosteneinsparung  bei  geringstem  Schaden jetzt verlangtdas Finanzamt Leipzig  des Landes Sachsen  den Nachweis, aber nicht um mir einen Zuschuß zu gewähren,  sondern um wenigstenszu versuchen, ob  man mir nicht  einen Steuerbetrug unterjubelkann
2
 2.7.  Finanzamt Halle  gibt  Aufschub f. USt II/01  bis 30.9.01, abgemeldet nach Leipzig Damit  war dem Finanzamt klar, daß  große  Teile  der Büroeinrichtung vernichtet werden, nie mehr nachweislich sein werden, denn die  warenfür  die örtlichen Verhältnisse zugeschnitten
3
 5.7. - 30.7.  weitere 5  Transporte  innerhalb Leipzig  ,  alles  unbezahlte  Eigenleistung Baumaterial, Computer-
plattentransport, Möbel
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 19.10.01  letzter  Bescheid  vom  Finanzamt Halle, USt III /01  ging noch nach  Halle Die Finanzämter benötigen 3 bis 4 Monate  um die  20 Blatt  Papier 36 km  per  Post  transportieren zu lassen
5
 15.2.02 USt IV/01  Voranmeldung v. 14.2. beim  Finanzamt  Leipzig  II  abgegeben
15.2.02    USt-Erklärung 2001   v.  14.2.  14.2. beim  Finanzamt Leipzig  II  abgegeben
15.2.02    ESt-Erklärung 2001   v. 14.2.  beim  Finanzamt  Leipzig II  abgegeben
15.2.02    Antrag  auf  Dauerfristverlängerung beim  Finanzamt  Leipzig  II  abgegeben. 
Eswaren  die  ersten  Dokumente  eingebracht  und die Vernichtungs-Maschine   des  Finanzamtes  Leipzig lief    sofort  an,  so,   als habe  man  nur  darauf  gewartet,  daß  ein  Existenzgründer  versucht  ein  Geschäft aufzubauen  oder  es  ist  eine  grundsätzliche Politik  auf irgendeine  Art und  Weise   jedenfalls betrügerisch  sich  Steuergelder   anzueignen.

Esgibt keine  Begründung  für   ein solches Maß  an Unverhältnismäßigkeit   und Widerspruch zur  gegenwärtigen  Propaganda Politik -  nämlich  Existenzförderung.
 

Völlig unverständlich  im Verhältnis  zu  den  ungestraften Verbrechen unserer  Politiker, selbst  bei  Geldwäsche, Veruntreuung  der  Gelder  ect.    spricht keiner  über  Steuerhinterziehung
dieser Gangster im Frack.

 
6
 16.3. ich kam  gerade  vom Finanzamt zurück,  dort fiel  kein  Wort   von einem Schreiben  über  eine  Rückzahlung,  aber  im  Briefkasten finde  ich  die  Aufforderung zur Rückzahlung von 77,42 €  vor     nette   Leute
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 17.3.  Fax  ansFinanzamt, denn es mußte  sich um einen   Irrtum  handeln  daswar völlig daneben,
einmal  weil ich keinBuchhalter,  sondern Entwicklungsingenieur bin, und zum zweiten ein Amt  korrigiert sich nicht  -  siehe GKöD
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 19.3. 02 Eine weibliche Stimme  am Telefon   versuchte  zu erklären,daß  sie  vom Finanzamt sei  und   ich denBetrag  von  77 €  zurück zu zahlen  hätte und argumentierte, daß  die  getilgten Schulden  aus der  Kraftfahrzeugsteuer  als  Rückzahlung mit einzubeziehenwären diese einbehaltenen Schulden seien Auszahlungen  ect. Jedenfalls ich sollte kein Recht bekommen und  man gewähre 4  Wochen  Zahlungsaufschub, nachdem ich  mich einsichtig zeigte, aber  z.Z.  kein  Geld  habe.

Vorsicht  Falle

 Wer  da  anriefweiß ich nicht, mich anzurufen ist sowieso idiotisch , wegen meinem  Tinnitus, finanzielle  Grundsatzfragen  überfallmäßig am Telefon abzuklären löste  zwar Kopfschütteln aus,aber   ich ahnte noch immer nicht, was dahinter  steckt.
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 18.4. überwies ich  die  77 € ,    ich hatte  Einkünfte 
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 In der Zwischenzeit  hatte das Finanzamt schon eine  weitere  Attacke  per Post  auf die Reise  geschickt.

19.4.  gab  ich die   USt I/02 im Finanzamt ab,kein Wort   von den Forderungen  lt. Schreiben  v. 16.4.  das  Schreiben ist  ja noch  auf dem Postweg!

19.4. 14:00 erhalte  ich ein Schreiben v. 16.4. über  Einreichung von Nachweisen, die  zwar bei  Millionen- Betrug  nicht  verlangt werden,  aber hier  geht es darum   Existenzgründer zu vernichten. 

 Das warnun klar, das ist  Tiefenprüfung  und wenn  das Finanzamt ansetzt, dann ist es das Ende, auch dann wenn nur  50% der wahren Kosten  zum Ansatz gekommen sind. 
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 22.4. gab ich  meine Stellungnahme  ab natürlich  entrüstet
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  Am 25.4.02  bin ich ins  Finanzamt  Leipzig  I  und  dort  wurde ich auch höflich nett  an das   Finanzamt Leipzig II  verwiesen,   an den Betriebsprüfer  Meißner,  ein  sehr netter  Mann  hörtesich die  Story  an, ich kam nicht  an  die  Rechtsvorschriften, aber  er beteuerte  ich  soll  in der  Abt. Einkommensteuer   vorsprechen  und man werde  die  angekündigte  Maßnahme  aufheben.  Ich glaubte  ihm,  sprach  vor,   hatte die  Akten  bei mir ,  die  wollte  man nichtsehen.  Es sei  alles in Ordnung  wurde ich  beschwichtigt,das Schreiben  v. 16.4.02  sei erledigt.  Ich glaubte und  ging. Dennochglaubte ich, daß  noch eine kleine  Chance  besteht,wenn  ich  in einem  anderen  Finanzamt  mir die  Rechtsvorschriften   für  Betriebsprüfung  und  Existenzgründer zu  Gemüte   führe. 

Nieder  mit  Existenzgründern-  hoch lebe   die  Globalisierung

Aber  hintermeinem Rücken wurde  7  Tage später  die Mahnung mit Vollstreckung  ausgeschrieben  und weitere 6 Tage darauf  wurden  die  Einkommensteuer  von  -7709  auf  Null gesetzt , der  Bescheid über   Umsatzsteuer  2001  aufgehoben  und  eine  Rückzahlung  von 404  € verlangt  und am 13.5.02  zugestellt
 13  4.5. Mahnung  und Vollstreckung über 78,42 €    vom Finanzamt
obwohl  die  77 €  seit  18.4.  bereits überwiesen waren
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 13.5.  ich erhalte  Bescheid über Umsatzsteuer 0, anzurechnen 0, 
           ausgezahlt482, 31  €		 dashatte ich nicht sofort geschnallt,  ich sah nur  die Mahngebührenberechnet, obwohl ich überwiesen hatte, die  kriminelle Frechheit eine Rückzahlung von 404,89  hatte  ich zu demZeitpunkt  nicht realisiert
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 13.5. ich erhalte  Bescheid über Feststellung Verlustvortrag   2001    Null das bedeutete  die  Rückzahlung und  die  sinnlose  Verschwendung  von  ca. 14.000DM, die  ich bis dahin insgesamt  seit  Juli 2000 verbraucht hatte 
Die  Nachrechnung-
Da ich nun doch  aufgeben mußte,ließ  ich alles  andere  schleifen und  beschäftigte mich mal  mit  der  Kontrolle   der  Berechnung  des  Finanzamtes.  Dabei  stellte ich  auch fest, daß  die  Rückforderungen nichtberechtigt sind, legte  Einspruch gegen  die  Bescheide ein und stellte  den Aufwand  mit 139 €  dem Finanzamt in Rechnung.
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 14.5.  Einspruch  gegen USt-Bescheid
14.5. Einspruch gegen  ESt-Bescheid
14.5. Rechnung Nr. FA  01/02    über  139,20  €


Dieerste Lüge derSachgebietsleiterin  ist, daß  diese 77 €  keine Nachzahlung ist  sondern eine unzulässige  Rückforderung.Wenn ein staatliches Amt zuviel gezahlt hat, dann geht die Rückforderungins Leere, aber Recht und  Gesetz kann nur ein Steuerberater oderRechtsanwalt  evtl.   durchsetzen, beides kann ich nichtbezahlen, deshalb versuchte ich nachzurechnen und es kamen sogar Zweifel an der  Richtigkeit des Betrages  auf  und schrieban das Finanzamt.  Das blieb unbeantwortet.

Diezweite  Lüge  der Sachbearbeiterinist, daß aus meiner Einkommensteuererklärung ersichtlich, daß keine Gewinnerzielungsabsicht im gegründeten Unternehmen  ersichtlichist,  weil unnachweisbar  bei persönlichen Vorsprachen erklärt wurde, daß wiederholt  für  Auftraggeber geleistetwurde, die nicht  bezahlten,  aber  am 18.4.02  wurdedie Umsatzsteuer-Voranmeldung mit steuerpflichtigen Umsätzen abgegeben,am 22.4.02  wurde deswegen das an die Frau Laßnack  geschriebenund darauf  wurde nicht  geantwortet und FrauEckert sucht in 3 verschiedenen  Akten und findet das Schreiben nicht.Erst jetzt , siehe links,  bestätigt  die Sachgebietsleiterinplötzlich, daß mein  Schreiben  doch da  istund da  war.

Wieso 3 Akten ?  Ist  das  eine mit den tatsächlichen Zahlen, ist das eine Zweite mit  den gefälschten Zahlen  und eine Dritte mit  den   entnommenen Akten  ? 

Zudiesem Zeitpunkt  wußte das Finanzamt  sehrwohl, daßdas Unternehmen auf  Erzielung von  Einkommen ausgerichtet gewesensein muße, sonst  hätte das Einkommen nicht erzielt werden können,  denn wer  investiert  insgesamt 13.000 DM  ohne Erzielung von Einnahmenausgerichtet zu sein ?

 Ichsollte Nachweise z.B.  über die Teilnahme  am wirtschaftlichenVerkehr  einreichen, das bedeutet die Person Knapp  scheint ausder Prostitution zu kommen, denn wir  Ingenieure  üben keinenwirtschaftlichen Verkehr  aus.
Als  Jungeselle, habenoch  nie  über die  Wirtschaftlichkeit  beimVerkehr nachgedacht. Also die Person  Knapp hat was an der Glocke.
Hierlinks. 

Diedritte Lüge  dieses  Individuums, denn die  Frau Eckart  hat  das Gegenteil  gesagt, nämlich,daß  der  Minus  Vortrag  übernommen wird,weil ich  einen  Anhang  zur Steuererklärung abgegeben habe und  auf  dem Rand  des Formblattes auf  den Anhang verwiesen hatte auf dem  der Minus-Vortrag nach Kostenkategorien ausgewiesen ist. 

Werlügt, der will  betrügen !

FrauEckart  erklärte, daß  die  Akte  auf dem Stapel  ist, für die am 17.5. die  Bescheide rausgehen. Das Schreiben  vom 16.4.02  ist  hiermit erledigt, sagtesie. 
Dochwie man sieht  der deutsche Trieb in Machtausübung einem anderen einen Schaden zuzufügen, der ließ  die Laßnack nichtdavon ab. Sie  schiß  auf  die  Amtsauskunft ihrer  geliebten Kollegin  und schickte  eine Mahnung mitMahngebühren und mit Vollstreckung raus, über einen Betrag der bereits seit Wochen überwiesen  worden ist. 

Die vierte Lüge  der  Intrigantin, nämlich am  27.5.02   bin ich gar nicht  aufgefordert worden Unterlagen beizubringen, sondern es wurde eine Entscheidungmir  mitgeteilt, daß  nun plötzlich  die Vorsteuer 2001 nicht  anerkannt wurde (hier das Schreiben).Einreiner Willkürakt   der  Barbarei, um nicht gleichwieder mit Auschwitz zu vergleichen, denn zwischenzeitlich wußte ja fast jeder  im Finanzamt, daß  ich wie ein Besessener mich  jahrelang um Arbeit   und nun um Aufträge bemühteund  sogar  seit dem 18.2.02  erfolgreich   war. Aber  so ein verfluchtes  Amt  mit den ekelhaften Charakteren gibt doch nicht  auf oder nach, die schlagen zu,  wie  damals wie  auf die  auf  der Rampe, 

Diefünfte  Lüge  dieser schrecklichen Person,denn es gab mit Frau Eckert  überhaupt keine Mißverständnisseund ich hätte das Haus auch nicht verlassen solange e s Mißverständnissegegeben hätte. Sie sei angeblich nicht eingebunden, trift aber Aussagen,hat  hinter  sich meine  Akte  die anderen beiden Aktenwaren gegenüber, sie hat auch nicht erklärt  nicht kompetentzu sein.

Natürlich liegt  keine Amtspflichtverletzung vor  natürlich so wiebei Kohl, und alle  die  anderen Verbrecher, natürlich. 

Aberich werde  wohl nicht  so blöd sein und  dort in dem verlogenen Haufen nochmal  persönlich  vorsprechen. Wo gelogen wird ist eine  Vorsprache  lebensgefährlich.

Strafanzeige  werde ich erstatten, das ist meine Bürgerpflicht.
 CAD-Büro Neumann  (CATIA,  AutoCAD)        Leipzig Montag, 3. Juni 2002 
           Ing.f  Entwicklung  u. Konstruktion  Automobilbau /  Projektierung Anlagenbau
                                                                                                                               Az.:  d/fin/20603ende
 

Finanzamt Leipzig  II 
z.Hd. dem Amtsvorsteher             posstelle@fa-leipzig2.smf.sachsen.de
Erich-Weinert-Str.20 
04105  Leipzig 
 
 

 
Beendigung  derGeschäftstätigkeit

Hiermit gebe  ich bekannt,dass  ich den  Versuch  der  Existenzgründungmit  Ablauf des heutigen Tages  aufgebe.

Begründung: 
Aufgrund des Telefax vom  31.5.02  Frau Dr. Strobel   im Auftrag des Amtsvorstehers  des  Finanzamtes  Leipzig  II ist  endgültig  völlig klar, dass  es sich beim Finanzamt  Leipzig II   um ein organisiertes Imperium  zur  Vernichtung  von  Existenzgründungen  handelt.  Dieses Imperium ist durchorganisiert  vom  kleinstenMitarbeiter bis in die  Leitungsspitze.  Die Mitarbeiter treten  persönlich  freundlich auf  und nach dem man das  Finanzamt  nach  persönlicher Vorsprache verlassenhat   schlagen  sie  unbarmherzig ins Gegenteil und pfeifen  auf Recht  und Gesetz.  Die  mündlichenAussagen  werden zu Nichts  und ins Gegenteil  umgekehrt.Es  stellt sich aus meiner Sicht  als ein verlogenes  homogenenEtwas  dar -  tödliches  Gift  für Existenzgründer.   Es werden falsche Bescheide erstellt, die eigenen unterschriftlich  beurkundetenErklärungen werden willkürlich vom  Finanzamt  null und  nichtigerklärt oder  werden willkürlich  angenommen oder  verändert.  Auch Bescheide  aus  anderenBundesländern  werden  willkürlich aufgehoben. So  wurden  Betriebsergebnisse  null  gesetzt. 
Das  kann also mit  jeder Steuererklärung gemacht  werden  und isteine  bekannte Praxis, wenn die  gezahlten Steuern  vom Finanzamt  auf  private  Konten umgeleitet werden sollen, wie  in der Vergangenheit  bereits  geschehen und teilweisein der Presse veröffentlicht. 

Wer  Ergebnisse ändert, ändert  Verluste genauso  wie  Gewinne, der  unterminiert  die  Geschäftstätigkeit und  organisiert  die  Kriminalisierung  des Steuerpflichtigen, der immer am kürzeren Hebel sitzt.

Nachdem ich  diese Praxis reklamierte  wurde  gleich noch eines  drauf gesetzt und auch  noch  der   bis dahin  bestätigtedie  UST-Bescheid  wieder  aufgehoben und  eine Vorsteuerrückzahlung bis zum 13.6.02  erhoben.     Nichts  wäregeschehen, wenn  ich  nicht  reklamiert  hätte!     Man wird  eine Kontopfändung und wahrscheinlich  wegen  Erfolglosigkeit   die Sachwertpfändungin die Arbeitsmittel  vollziehen, man  wird mit aller Kraft  und  allen Mitteln  egal ob legal oder illegal  gegen denMittellosen vorgehen -  keine Chance  für  eine Geschäftstätigkeit.Es wird evtl. ein Bescheid  mit Rechtsmittel erlassen gegen den dasGerichtsverfahren ohne  Ladung  durchgezogen  wird und dann  wird  in die  Sozialhilfe  gepfändet (hierzu Az..:  II 721 / 97 Finanzgericht LSA).   Obwohldas Finanzamt nicht  Auschwitz ist,  die  Mitarbeiter nicht von der SS, dennoch fühlt  sich der  Betroffene machtlos  wie ein Jude  zur damaliger Zeit.

Man kann sich das damit erklären, dass  die Globalisierung  der  Wirtschaft sich  aufVernichtung der kleinen und mittleren Unternehmen  richtet, die  großen Unternehmen dann schließlich fusionieren,um die  Welt  zu beherrschen.  Aus  diesem  Grundewurde  vom Finanzamt sofort  zugeschlagen, nachdem ich erstmalsEinkommen erzielte.  Es  war  der  Versuch  ohne Förderung, ohne Kredit  gegen  den politischen Strom ein  Unternehmen (CAD-Büro) als  Entwicklungsingenieur zu  gründen.
Diese  aufgekommeneWillkür  und  Rechtlosigkeit  gab  es im Hitler- Faschismus.   Dann  wäre  parallel dazu  der heutige  Schröderismus  der  deutsche Neo-Faschismus. 
Mehr  ist  andieser  Stelle nicht  auszuführen. 
 

Volkmar  Neumann

 		 Das war  mein letztes Schreiben, denn  ich habe  absolut keine Chance in einem System, welches mit den Kadern  der  früheren SED, die  vor  der Wende  grundsätzlich immer rechthatten,  besetzt ist, die  Attacke  abzuwenden. 
 

Wer  beim Finanzamteinmal  auf der Liste  ist, das  ist  so  wiefrüher  im Kapitalismus  vor  45, der  kommt danie  wieder runter  und  wird   auf Teufel kommraus  fertig gemacht.  Das sieht  man an den verlogenen Antworten  und der  hinterlistigen  (ich will's nicht bayrisch ausdrücken)  Vorgehensweise.
 

Und  dort nochmals vorsprechen wo ich schon belogen wurde, wo meine Erklärungen also  gefälscht werden,  das wäre  die  dümmste Entscheidung, denn  schon aufgrund  meiner Gehörschädigung machen  die mit  mir  was  sie  wollen, die gehen  dabei  über alles  Grundgesetz  und Völkerrecht,wahrscheinlich  auch über Leichen.
 

Ich  hab's  durch mit  dem Verfahren wegen der grundgesetzwidrigen rückwirkenden Kfz-Steuererhöhung 1996. 
 

Es war  dreist, wennschon  keine Fördermittel  gewährt wurden, dennoch  einen Arbeitsplatz  aus  dem Boden zu stampfen. 
 
 

Also  gegen des Staates Wille.
 
Daraufhin schrieb ich das Finanzamt an  und  gab eine Frist  die  Angelegenheit  zu bereinigen.  Eshätte  ja  auch  eine persönliche  Fehlleistungeines  Einzelnen  sein können.
CAD-Büro Neumann  (CATIA,  AutoCAD) LeipzigMontag,7. Juni 2002 
           Ing.f  Entwicklung  u. Konstruktion  Automobilbau /  Projektierung Anlagenbau
                                                                                                                               Az.:  d/fin/20607alternat

Finanzamt Leipzig II
z.Hd. dem  Amtsvorsteher
Erich-Weinert Str. 20                                                                       Fax   559-2505
04105 Leipzig
 
 

Alternativen  zur  Konfliktbereinigung             231/252/09467

Sehr  geehrter Herr   Amtsvorsteher, 

der  Titel ist mir ungeläufig,wurde von Ihrer   Sachgebietsleiterin  mir  mitgeteilt.Es  stehen für mich  2  Alternativen an, wie der   Konflikt  beendet  werden kann.
 

1.  das Finanzamt erklärt  schriftlich  alle  seine  Bescheide und Schrift-
    stücke ab und  einschließlich  13.3.02  für ungültig  und  somit  ohne 
    jegliche   Rechtskraft
2.  Neuausstellungd. Mitteilung und d. Bescheides  für 2001  über Umsatz-
      steuer   mit  -943,23 DM   Saldo  Null 
3.  Neuausstellungdes  Bescheid  für 2001  über
    Einkommensteuer+S-Zuschl.    mit  -7817.80 DM  Saldo  Null.
4.  der  Betrag 77,42  €   wird   an mich   zurück erstattet !
5.  Neuausstellungdes Bescheides  für  2001 über  Einkommensteuer mit 
    gesonderte  Feststellung   des verbleibenden  Verlustvortrages  zur  EST 
    zum   31.12.01  mit   -4207 +   -7709  =    -11.916 DM
6.  Die  Rechnung Nr  FA  01/02    in Höhe   139,20€   wird   an  mich
     bezahlt !
7.  es  wird schriftlich der  Verzicht  auf  Betriebsprüfung  o. artähnliche 
    Forderungen  erklärt, solange  kein  positiver Gewinn (kumulatives 
    Ergebnis)   erzielt  wurde  und  3  Jahre nicht überschritten  wurden, 
8.  Bis zum Erreichen des positiven Gewinn   wird  auf    Mahngebühren 
    verzichtet   und  es  gilt  eine  Zahlungsfrist von  8   Wochen,  wenn  im 
     Berichtszeitraum   ein    Auslandseinsatz erfolgt  ist.
Im Gegenzug
-  erkläre ich  schriftlich  meine Schreiben   vom  17.3.02, 22.4.02,  14.5.02 
    wegenUmsatzsteuer, 14.5.02  wegen Einkommensteuer  und  das  vom
    3.6.02   für  ungültig  und  ziehe sie  zurück, 
-   lösche ich  all die betreffenden  Internetseiten 
    http://members.tripod.de/neuvol/finanz.htm   und  die damit 
    verbundenen  Seiten  in dieser  Sache,  auch keine  Publizierung  über 
    andere  Medien 
-  erkläre ich  schriftlich , dass  ich keine  Strafanzeige erstattenwerde,
                                    oder
Ich vervollständige die Internetseiten über den Fall, verknüpfe  sie mit Foren,unterlege  die  Dateien  mit  der  Klassifikationect. damit die  Suchmaschinen sie automatisch aufnehmen, erstelle des gesamten  Datensatz  2-sprachig  und  erstatte Strafanzeige,  ggf.  bis  zur  europäischen Kommissionund  publiziere  über die  Presse  solange bis  die  Staatsanwaltschaft   ein zufriedenstellenden Ergebnis   ermittelt  hat.
*   *    * 
Im Falle  der  ersten Variante, die  Praktische,  sollte  der  Zustand binnen  8   Tagen  hergestellt sein, wenn  nicht, dann  tritt automatisch   die  zweite  Variante  zur  Anwendung.  Ich ersuche  keine Entschuldigung, kein Bedauern, es zählen nur die  Fakten, denn  ich habe die  Beweise  und  ich  entschuldige  nichts. Zu  dem Kompromiss bin ich deshalb bereit,  weil  er für  mich mit  über  60  praktischer ist  und  nur  unter  dieser  Voraussetzung die  Fortführung des Geschäftes   als  CAD-Entwicklungsingenieur  möglich wäre, anderenfalls  bin  ich  aufgrundder   Mittellosigkeit genötigt  die  Internetseiten  zu  verkaufen  (Werbung) .

Keine  Telefonate, keine mündlichen  Aussprachen, nur  schriftliche  Kommunikation,wegen  mir  auch Fax, keine Erklärungen.  Bei zwischenzeitlicher Verfeinerung  der Internetseiten, ohne  Suchmaschineneinbindung, wird diese  Seite  nicht  mit  aufgenommen. Die Seitensind  z.Z.  nur  über  Pfadangabe  einsehbar. 

Mit  freundlichen Grüßen

 Es folgte keine  Reaktion, kein Bescheid nichts.
 
 

Am  20.6. erfolgte lediglich   ein  Anruf. 
 

Man muß natürlicherkennen, daß  die Betrugsaffären  in der  SPD und  CDU   auch nur deshalb, wenn auch nicht umfassend,ans Tageslicht kommen, weil  es das Mehrparteienprinzip  gibt,die sich konträr gegenüberstehen. Ein Seilschaft  einer  Partei ist  also  nur  innerhalb  dieser Partei  nahezu unantastbar.
 
 

In den neuen Ländernsind die Seilschaften  aus  einer  Partei mit  Alleinvertretungsanspruchentstanden  der  SED ,  diese Seilschaften  sind fester  und gehen  bis   hoch. 

Da gibt es keine Chance.

Die einzige  Lösungist - die neuen Länder  verlassen  und  im Westen neu beginnen.

Hier  sind  die Mitläufer des Sozialismus  nach  rechts gedrängt worden und  alles  Linke  als  Unrecht  verpönt. Aus diesem Grunde  ist  der Neonazismus  im Osten viel stärker  als  im Westen  und  natürlich auch in den  Ämtern. 

In der Mangel  eines ostdeutschen  Amtes  zu sein ist  gleichbedeutend wie  die  Chance zu Überleben   als  Jude unter Hitler. 

Nur eben heute ohne Gas.

Wenn das Finanzamt telefoniert - läuten bei mir die Alarmglocken,  wenn man sichnicht schriftlich  festlegen will , dann ist kriminelle  Energieim Spiel.
16a 17.6.02  ich erstattete Strafanzeige  gegen Unbekannt bei  der  StA  Leipzig  Hier die  Strafanzeige
17
 20.6.  18:00  ein Anruf, stellt sich als  von der  Finanzdirektion Chemnitz  Herr Kramer  vor , ich kenne  ihn nicht,   er habe die Internetseiten  gelesen,  das  lasse man  sich nicht gefallen,  erstellte  sich also  hinter  die Fälschung,ich erklärte  es mir auch nicht  gefallen zu lassen, ect. es war sinnlos, ich erklärte  meinen  Gehörschaden,kein Thema  für  Telefon, ob man mit  mir noch malreden reden könne,  die  Zeit läuft weg, reden nein, aber  schriftlich  tun was ich geschrieben  habe. Dann  verabschiedet  er sich  und  legt  auf.  Wer immer das war, es muß einer  vom Finanzamt  gewesen sein, weil ich die  Adresse  der Internetseiten nur  dem Finanzamtmitgeteilt habe, andere  finden  diese Seite  nicht, weil  ......

DasFinanzamt  Leipzig hat  also  seinen  Segen  zurDatenfälschung  von Oben.

Es ist  also eine Kampagne,  die  ihre Absegnung nach  oben hat, aber  in  zwei  Optionen.   Entweder  sollen Existenzgründer  zielgerichtet  vernichtet werden oder  es ist  ein  organisierter  Steuerbetrug, demich zufälligerweise  zum Opfer gefallen bin.
Da  das unklar ist,ich aber die Kenntnis  über  die Betrügereien durch das Finanzamtmitarbeiter   habe, deshalb  sehe ich mich  verpflichtet  formal  Strafanzeige zu erstatten und  es bleibt  wie immer   der  Staatsanwaltschaft überlassen, ob sie ermittelt oder nicht.
17a
  21.6.02  4:00 kein Zugang mehr zu meinen Internetseiten,sie  waren nicht mehr aufrufbar,  es  erscheint ein Initialbildvon Tripod  dem  deutschen  Betreuer  des  amerikanischenProviders,   auf  diesem  Initialbild  war die  Umleitung  zu erkennen. Natürlich kommt der  Verdacht  auf ,daß die  Finanzmafia selbstverständlich auch die Medien voll  im Griff  hat, das  hat  ja  Stäubele  auch mal  im Fernsehen betont.
 18  Am 21.6.02   9:35   wurde  der  Bundesrechnungshofdetailliert informiert am23.7.02  hat  der Bundesrechnungshof  an den SächsischenRechnungshof  weitergeleitet, der  hat dann seine Unzuständigkeit  begründet.
 19 24.6.02   an Tripod die  Bilder  mit  URL  als  Beweis, daß Tripod  Homepages umlenkt 
 20 25.6.02  wieder Homepage  Zugang bei  Tripod
Warum nun ausgerechnet mich, derohne Förderhilfe,  sondern  fast  nur  mit  Mitteln aus  Aufwandentschädigung zur  gemeinnützigenArbeit  eine  Arbeitsstätte  errichtet hat  -   das  ist  unklar.

Dassagen  aber  alle  Opfer  von Verbrechen,
wenn sie es noch  sagen können.

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Es gib  nur  Eines  -  die ostdeutschen Länder  verlassen, denn hier wirken dieDDR-Strukturen   in einem Ausmaß, wie  es sich die  Bürger  aus  den  alten  Ländern nicht vorstellen können,  gegen diese Seilschaft ist  kein Kraut gewachsen, weil  es die Justiz einschließt.
Die Justiz  ist der Gradmesser  über  Gerechtigkeit, Recht- und Sozialstaatlichkeit,  nur dort  wird  überRecht  und  Unrecht  entschieden,  dort  wird auch bestimmt, ob sich ein Staat  gegen   Rechts  odergegen Links  entwickelt.
Auf  nach  dem  Westen, das istdie  einzige Überlebens-Chance
für  die aktiven Ostdeutschen.
Das Vertrauen untereinander  innerhalb  dieser  Seilschaften ist so hoch, daß  man nichtmal  nach dem  Erwischtwordensein  zurücksteckt,  sondern sich an die vorgesetzte Behörde  wendet. Das  ist  schon beängstigend.  Die  Ost-Mafia  hinter  sichlassen  - hier  gibt es  keine  Chance.  Ich habees  durch.
Esgibt nur  eine  Begründung, wenn  es  kein durchorganisierter  Betrug  ist  -    nämlich,dann  ist  es  ein  Neo-Nazismus im Amte, der sichdadurch  auszeichnet, daß  er mit Vorliebe  sozial Schwache  in die  Knie  gezwungen, abgezockt, betrügt  bzw.  deren Existenzen unterminiert.   Das  scheint in deutscher  Obrigkeit  drin zu stecken und  angeschürt wird  das  alles  durch  diese  intolerante  Politpropaganda, daß  alles  was  links  ist Unrecht  ist  und  so  wird die rechte  Szene natürlich  vorwärts  ins  Licht  gebracht wie nie zuvor  oder  eben  wie unter  Hitler.
Dann erfolgte  am 4.7.02  die  Mahnung mit  Ankündigung  der  Vollstreckung, denn  derjenige, der  ohnehin  schon  in den Boden gestampft wurde,  aber immernoch zuckt,  der  muß doch irgendwie   kaputt  zu kriegen sein. 

Das  war  schondie  Politik  Hitlers  gegenüber den  Juden und  das  ist  heutige  die  Politik  gegenüber sozial  Schwachen  im   Kapitalismus   der Machtbesessenen  im Sinne  der   Globalisierung  der  Wirtschaft.

 Wer eine Existenzgründung mit staatlichen Mitteln aufbaut,  sie gegendie Wand fährt, derjenige hat  keinerlei Nachteile und wird vomFinanzamt nicht  zur  Aufgabe gezwungen, seine Steuerklärung auch über  mehrere  Hunderttausend werden akzeptiert, nurwer es wagt  aus  dem Nichts   das  gleiche zuerreichen, dort  schlägt  das Finanzamt Leipzig  zu.
Das sind überwiegend  die selben Leute, die  auch schon  früher  im Finanzamt waren , also fast  alles SED-Mitglieder, denen klargemacht  wird,Links ist Unrecht, also profilieren sie sich Rechts,  um dem Staat lieb Kind zu sein  und das  bedeutet  die  Vernichtungder  sozial Schwachen.
Aus den  Parteien wie FDP, SPD, CDU   kamen schon immer die Sprüche  überZwangsarbeit oder  zwangsweise  gemeinnützige Arbeit für Sozialhilfeempfänger, also  wieder  Zwangsarbeit  währenddie  der  NS-Zeit noch nichtmal ausgezahlt wurden ? 
Das  sind die gleichenParteien, die die Arbeitslosigkeit organisieren. Während  man zur gleichen Zeit  in dieser Stadt  Hunderte  Sozialhilfeempfänger,die gemeinnützige Arbeit leisteten,  zurück auf  die Straße  feuerte, weil  man denen nichtmal das  Fahrgeld zum Einsatzort bezahlen  konnte oder  wollte !  So erkenntman die wahren Neo-Nazis !
Meine Klage gegen den Beschluß,daß  ich meine gemeinnützige Arbeit bis zum 12.4.01 zubeenden  habe, abgewiesen  wurde, weil  ich über Gebühr schon gemeinnützige Arbeit  geleistet hätte und anderendamit  einen Platz wegnehme !
Zum Zweck derAufklärung und  Rückversicherung  schrieb  ich  am 5.7.02  das Finanzamt  Halle an, denn  es sind ja die Mittel des Landes Sachsen-.Anhalt, die Sachsen hier  zurück fordert.
Hier die  Meinung  des  Finanzamtes  Halle   (Danke)

Für  das FA Halle  war  der  CAD-Arbeitsplatz  mit  zweiRechnern (DOS für  3D Studio und NT für AutoCAD und CADAM)  auf  Einkommen ausgerichtet. Für  das  FA  Leipzig  ist die Einrichtung  von 4  absturzsicheren  CAD-Systemen eine   Liebhaberei .

Sämtliche Künstler, die ihren Beruf  mehr lieben alls alles andere oder auch alle die ihren Beruf lieben  dürfen also im Bereich FA Lpz II die  Werbungskosten  nicht mehr  absetzen ???

Ist  das    Dummheit, Willkür  oder  Kriminalität  des  FA Lpz.  ?
5.7.02  an den General  Sekretär der 
Taxpayers Association of Europe		 gab mir allgemeine Hinweise, soll mir einen  Steuerberater  suchen, wie  ich den bezahlen kann sagte er  nicht. Dann forderte er mich auf , wo  ich so  schon keine Kohle  habe, ihn anzurufen,also  nur Telefonpalaver  -  also  von da  gibt'skeine  Hilfe . Das  sind wahrscheinlichDienststellen  wo  sich die  Leute  nur  ausruhenund  Moorhühner  schießen, von einem  Essen zum anderen geschickt werden, es gewöhnt sind  auf  Kostenanderer  zu  leben. 
5.7.02   an den Bund  der  Steuerzahler 
21
 12.7.02  Uni-Bremen   wegen  Studie  Ausstieg  Sozialhilfe,
Die  Uni  Bremen arbeitet  wahrscheinlich an einer Scheinstudie, unqualifizierte Gegenfragen und  dann  war  Ruhe  in der  Korrespondenz,von einer Fernsehsendung über  Ausstieg  aus  der Sozialhilfe  wußte man nichts,  also  war  es wieder eine  der üblichen Propaganda - Lügen der  Fernseh - Gesprächsrunden  wo  alle  Dummköpfe für  Kohle  ihren  Schrott  zum Vortrage bringen  und  eben nur  lügen.17.7.02  Antwort an Uni-Bremen, Internet  aktualisiert, Danke   Uni- Bremen.
13.7.02  Foren Eintragungen		 Nonsens perEmail ,
die Uni  bekommt wahrscheinlichGeld,  einen Tatsachenbericht kann man nicht erwarten,
alles  nur  ein Schaulaufen
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am  14.7.02  Mitteilung  an den  Bundesfinanzminister Eichel       HIER
.		 am22.7.  das Bundesministerium sei unzuständig, soll mich an dieOberfinanzdirektion wenden, also  an  die Mafia  direkt.
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 16.7.02 Europa Haus Leipzig ,  Große  Internetseite Schirmherr  ist  Genscher, Zuständig auch für  Existenzgründer usw. -  dort gibt's nur Unterstützung, wennman innerhalb der EU  sein Land  verlassen will, sonst nur  Werbematerial ,  ich  soll  zum Euro Info Center
Euro Info  Center Leipzig,kann auch  nicht helfen,  dort bekam ich aber die Adressen derEU  für  Bürgerbeschwerden, 		 Man wollte sichmeine Internetseite  ansehen und evtl. noch Hinweise geben, wer helfenkönnte
24
 noch 16.7. IHK  Leipzig  ist  auch für  Existenzgründer zuständig, Unterstützung gibt's  aber keine, Steuersachen Fr. Schäfer, die IHK Fr. Schäfer  sei nicht zuständig, sondern nur  für  Gewerbe, Kredit  für Existenzgründeraus der Sozialhilfe gibt's  nicht, ich soll  zur  Ingenieurkammer, Internet  Ingenieurkammer  Sachsen  hat Regionalbüro in Leipzig, Europaangelegenheiten  Herr  Feige  ich soll mich an den Bürgerbeaufragen  der  EU  weden. was  Fr.Beck  der Fr. Schäfer  erst  sagen mußte, durfteich nicht hören  - ich hätte  sofort gehen sollen, 
25
 18.7.02Ingenieurkammer  Sachsen mit Regionalbüro Leipzig, per Emailum Termin bei Dr. Nitzschke  erbeten,  das Büro gesucht,bin in der  Etage, die Tür  zu zeigen  wird verweigert,das Betreten der Etage  sei  unzulässig - ein öffentlichesBürogebäude,  alle  Türen  offen und das in Deutschland   !!!

Ichwollte  Mitglied der  Ingenieurkammer  werden !  Kann man vergessen .

 email an Dr.Nitzsche
email an  die Zentrale Dresden,
Dr. Nitzsche erklärtam 23.7.daß  sie unzuständig sei  und nur Mitgliederberaten werden, obwohl  ich nur  um einen Termin ansuchte,
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 18.7.02Finanzgericht Leipzig,es gibt keine Rechtsantragstelle, keine Beratung, wer kein Geld hat, kann keinen Steuerberater haben,  das  Amtsgericht hat Rechtsberatung die  haben aber keine  Ahnung  von Finanzsachen,   über  Nacht  eine  eA geschrieben
19.7.02  Sächsisches Finanzgericht in Leipzig,  den Antrag  auf  einstweiligeAnordnung  abgegeben,		  inweniger  als  1  Woche  habe ich keine Nachricht zuerwarten, am 23.7. fragt das Gericht  überflüssige Dingeum entweder   abschmettern zu können  oder  nurum zu verzögern
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 21.7.  6:00  Nachrichten   Existenzgründer  sollen 
                                                eine Prämie erhalten 		 wahrscheinlich wieder  eine übliche Lügenpropaganda der  CDU
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 21.7.02Staatsministerder  Finanzen  des Landes Sachsen 23.7.02 das Finanzministerium überprüft  den Fall, ohne Terminangabe. Alsoirgendwann.  Am 20.8. bekam ich Post.
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 24.7.02  Bundeswirtschaftsminister  Müller  erwill  ja  am 28.7. zur  Existenzgründung sprechen

keine Antwort
Da   die Rechtsbeugung   im Amt  ein  Verbrechen ist,
beschäftigt das  Finanzamt Leipzig II   Verbrecher,
So  stellte man  imNachhinein  fest:
 ein  Konstruktionsbüro ist  kein  Unternehmen ,
wenn im Berichtszeitraum keine Einnahmen  erzielt  wurden,
auch  dann  nicht, wenn  zum Zeitpunkt  dieser  Entscheidung
Einnahmen erzielt wurden.

Von dieser  ohnehin vom Gesetz  nicht  getragenen  Rechtsauffassung,  also von dieser  Willkür ,
macht das   Finanzamt Leipzig  II   bei   kleinen   Existenzgründungen(bis  4  Arbeitsplätze)  Gebrauch,
um diese  bei  Erfolg sofort  zu  zerschlagen.

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 2.8.02 Post  vom Finanzamt Leipzig  II ,   der Rechtsbehelfstelle, 4 Seiten  Sesselforzerlatein, nur  Rechtfertigungen, Lügen  und  Wiederholung  und  damit wurde der   Beweis   der   organisierten Bandenkriminalität  geliefert.  3.8.an den  Amtsvorsteher 
geantwortet
31
 6.8.02  ich erhalte  die Vorladung  von der  Polizei

das  Finanzamt  hat Strafanzeige gegen mich  wegen des  Verdachtes   der  Erpressung  erstattet.

So  läuft  es  unter   ROT -  GRÜN,  wer   den  gesetzlichen Zustand einfordert der  begeht  den  Versuch  der  Erpressung bzw. der  macht sich  zumindest  strafbar.
Das  war  zur  Nazizeit   gegenüber Kommunisten und Juden   zumindest  ähnlich.

Ähnlich  wie  Müntefering,  der das  Aufdecken von  Straftaten   strafanzeigt.

Deutsche  Inversion der  Schizophrenie 
oder 
ist  das  Neo-Faschismusim  Amt ???

 das organisierte Verbrechen schreckt vor  keinem Mittel  zurück.

Hier  die  Vorladung
 
 
 
 
 
 

12:00  bei  der  Polizei, fehlende Schriftstücke  holt  sie  sich  morgen ab
32
 7.8.02  9:00  Polizei kommt  und  holt sich  Abschriften von  Strafanzeige und  Antrag  auf Einstweilige  Anordnungab. somit  hatte ein Amt  erstmalig  den  Arbeitsplatz  gesehen
32a
 8.8.02  ich  bekomme  den  kameradschaftlichen Hinweis  ausdem Internet 
die  Seiten zu löschen		 Das geht leider  nicht

Ich gehe  in die  Knie und  bitte  das  Finanzamt

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 8.8.02  Schreiben an das  Finanzamt  miteiner   Bitte  und  Frage,  ob ich weiter  arbeiten  darf  -   ich würde  bei einem  positiven  Signal   auf   meine Kommentare im Internet  verzichten  können ( sofort direkt  als  Email  zugestellt). Hier das  Schreiben,Ich dachte ich bekomme  am gleichen Tage  ein Fax  mit grünem Licht - weit  gefehlt - nichts.
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 9.8.02Erhalt des  Schreibens  des FA II  v.  1.8.02and das  Finanzgericht,  aus dem  ein konfuses  Gestammel und  das Festhalten an dem Betrug   hervor  geht ,kein Wort   des Anerkennens, des Einlenkens, sondern  man reagiert  eher  wie 

jetzt  geht's  erst  richtig  los.

Wenn  ein Unternehmen platt  gemacht  werden soll,  dann wird  es  platt gemacht, da  kennt  das Finanzamt kein  Recht   und  Gesetz

 Entweder pfeift das  FA  auf   das  Finanzgericht oder   es  ist  sich  der  Entscheidung des Gerichtes  bereits jetzt  sicher.

Das FA  belügt das  Gericht  durch  ein  unnachprüfbares Zahlen Geplänkel   und  fegt  das  Recht  einen  Unrechtszustand  zumindest  vorübergehend zubeseitigen   einfach hinweg. 
35
 10.8.02  10:30   Abgabe  der Stellungnahme  z. Schr. v. 1.8.02 an FG MeineStellungnahme
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 12.8.02  12:30  Post  vom   SächsischenRechnungshof

Kurzfassung : 
" Ihm   stehen keine Eingriffsrechte  in  die  Verwaltung zu. "

Dann bitte  doch  sofortige  Aufhebung  dieser  rechtlosen und  sinnlosen  Ämter 

 Eshätte  auch heißen können, 
" gegen eine  Mafiakönnen auch wir nichts machen"
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 14.8.02  21:30  an den Bundeskanzler hier  das Schreiben
38
 14.8.02  22:00  an das FinanzamtLeipzig
15.8.02  die  Suchmaschine Google hat die bereits  erfaßte  Internetseite rausgeschmissen  und  über  Filter   alles mit  Strafanzeige  und  Neumann über  Suchmaschinen unauffindbar  gemacht. 		 nurzum Zweck  der  Rechtssicherheit -
die Antwort v. 20.8.
39
 15.8.02  vom Finanzamt  Schreiben v. 12.8.02  und  auch  gleich   die  Antwort erstaunlich ist, daß  die  Deutsche Post in der Lage ist  einenin München vor 16:00  eingeworfenen  Brief  am nächstenTag vormittags in Hamburg zuzustellen.
DasFinanzamt Leipzig braucht 2 Tage nur  für den Poststempel imHaus - Absicht ?  Um den Fall zu eskalieren  ??
40
 20.8.02 vom Sächsischen Staatsministerium,  es bedürfe noch  weiterer  Klärung keine  Entscheidung, sondern einHinweis, daß  ich ein Gesprächsangebot erhalte, obwohlich in meinemSchr.  vom 7.6.  ausdrücklich erklärte  keine Gespräche  oder  Telefonate !!
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 20.8.02  meinSchreiben an das Sächsische Staatsministerium der  Finanzen ich soll  verarscht werden, die Finanzmafia  funktioniert  und dann  am13.9.  antwortete der  Ministerialrat , nichts anders  als   ein  Wirtschaftsverbrecher
42
 21.8.02  Dienstaufsichtbeschwerde beim  Präsident  des Finanzgerichtes war natürlich völlig sinnlos
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 22.8.02   die Antwort  auf  das Schreiben v. 14.8.  und  am
23.8.02   bestätigte ich  die  Klarstellung an den Amtsvorsteher des FA		 Wegfall der  Umsatzsteuerpflicht
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 29.8.02   ich erhalte  die Antwort  vom  Finanzgericht dasSchreiben  des
Vize-Präsidenten
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 2.9.02   Nachtrag  1  zur  Strafanzeige an  die  StA  Leipzig
2.9.02   Dienstaufsichtsbeschwerde  an  das Finanzministerium
2.9.02   Dienstaufsichtsbeschwerde  an  das Justizministerium
Da  für das Finanzgericht zwei  Fachministerien  maßgebend sind hatte  ich die zwei  fach-unterschiedlichen Dienstaufsichtsbeschwerden zeitgleich  eingelegt, weil  bekannt ist , daß  imdemokratischen  Deutschland  solche Post  von einem auf den  anderen Tisch  geschoben wird. 		 NachtragAnzeige
Beschwerdean Finanm.
Beschwerdean Justizm.
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 2.9.02  13:20  Email vom Finanzministerium Ministerialrat  Störzinger,  man  habe  die Dienstaufsichtsbeschwerde  an  das Justizministerium  weitergeleitet. Nun  war das Justizministerium gehemmt, das gleiche  zu  tun.

Das Unglaubliche  ist  wahr,  seit  über  6 Jahren  ist  es in der  EU unzulässig,  also verboten, bei  Unternehmensgründung,  ab dem Zeitpunkt der Vorbereitungen  für  spätere  Einkommenerzielung(damit  beginnend  die  Unternehmerschaft), die  Berechtigung  des Vorsteuerabzuges  rückwirkend aufzuheben. Das gilt  für  Deutschland für  alle Umsätze nach dem 31.12.99.
Damit soll Rechtssicherheit  in der  Unternehmensgründung und  die  rückwirkende  Existenzvernichtung  durch Beamtenwillkür  ausgeschaltet  werden.
Dasist  eine Entscheidung  des  Europäischen Gerichtshofes vom Februar  1996, in aller  Finanzliteratur  abgedruckt und  erschienen im  deutschen Bundessteuerblatt II  1996 655.
Dieser Grundsatzentscheidung folgten nahezu  zahllose  deutsche Entscheidungen,die  diesen Grundsatz tragen  und  vielfältige deutsche Literatur   und  Anleitungen  für die Finanzbehörden  und  Steuerberater, wie z.B. Huschenszu USt 2000, Jakob  USt ISBN 3-406-4367-14 
Nur bei  Betrug (Gerichtsverfahren)  kann  es zur  Aufhebungkommen.

Jedem Leser  dieser  Seiten  sollte  klar  sein, daß es  100 % ig ausgeschlossen ist, daß  all  die diesem Fall  verstrickten  Behörden  das  nicht wußten,was ich  in 2 Stunden  Recherche  gefunden  habe. Keiner soll  glauben, daß  es  auch bei  Behörden entschuldbare Gesetzeslücken gibt -  nichts.  Alle können  gar nicht so  dumm  sein, sonst  wäre ganz Deutschland   ein  Irrenhaus und  wir  würden von  Idioten  gelenkt.
 
Essind  Kriminelle  in den  Ämtern, die  unser Leben bestimmen  und  die  Wirtschaft  ruinieren und  ganz besonders  in der  Justiz, denn  nur die  Justiz bestimmt in einem Staat was Recht   und   Unrecht ist.

Die Rechtslage

Wenn  alle die  Richter, die  sich einer  Rechtsbeugung, das ist ein Verbrechen, schuldig gemacht  haben, ihre  Freiheitsstrafe erhalten würden  und  diese absetzen müßten,dann  brauchten wir  wohlmöglich andere  Kontinente( Australien  oder   Asien)  um  die  Häftlinge im  Strafgefangenenexport   unterzubringen  und wir hätten  in Deutschland möglicherweise  nur noch 2  oder  3  Richter  im Amt.  In den übrigen Ämtern  der  Staatsverwaltung  möge  der Anteil der Rechtsbeuger   bei  ca. 70% liegen.
47
 4.9.02  die  Suchmaschine Google  erfaßt die Dateien bezüglichFinanzamt nicht mehr
9.9.02  Vorsprache im Finanzgericht -  wer  ist  Richter -  Fr.Dr. Haunhorsti.Urlaub
                  Nationaler  EU   Ombudsmannentfällt
9.9.02  Strafanzeige wegen  Unterlassung, Betrugshehlerei und Rechtsbeugung  im Finanzgericht.Sofortsache- die  Richterin  Dr. Haunhorst  ging  in Urlaub		 4.9.Schr. an Google

604 Js 58318/02  lautSchr. v. 4.11.02  es sei keine verfolgbare Straftat
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 10.9.02 10:00  Antrag  auf  Ablehnung  der  Richterin Frau Dr.  Haunhorst, 
10.9.02   18:00Schriftsatz an die  Europäische Kommission		 .
49
 11.9.02  Post  vom Finanzgericht mit Poststempel  9.9.02  Kuvert wahrsch. getürkt  mit  Schreiben  vom 4.9.02 Frist  4 Wochen  +   23.8.02 dieAntwort
11.9.02  Schr.an  FG  zu dem  Schreiben  v.  4.9.  sofort gefaxt
11.9.02 Schr. v. Justizminister ,  er wird sich melden		 Die Glaubwürdigkeit  eines Justizministers mißt man daran,wie er  Wort hält. Innerhalb  von 4 Wochen hat  er sich nicht  gemeldet - eine Mafia  des Unrechts.
50
 14.9.02 Postvom Finanzministerium  Gierl   -   manwendet  Nazirecht  an
14.9.02 vom Finanzamt - Erinnerung an Umsatzsteuervoranmeldung
26.9.02Strafanzeige gegen Richterin  H............ wegen .............
23.9.02 an Finanzamt -  wieso Umsatzsteuervoranmeldung, denn die kann das
           Finanzamt nur  von Unternehmern fordern. 		 604 Js 58318/02 laut Schr. v. 4.11.02  es sei keine verfolgbare Straftat - so die StA  Lpz
Anfrage wieso
51 5.10.02 anEU-Ombudsmann
8.10.02  Strafanzeige gegen  die Person K......   des Finanzamtes
8.10.02   an Finanzamt wegen Verkauf  und Umsatzsteuer  der Büroeinrichtung
10.10.02 vom Finanzamt -mir wird erklärt Unternehmer haben Erklärung abzugeben
10.10.02 an Finanzamt, mirwurde die Unternehmereigenschaft  aberkannt		 18.10. unzuständig
Az. 604 Js 64499/02
Anfrage
Antwort  nur allgemein
offen
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 15.10.  an den Ministerpräsident Sachsens keine Antwort
53
 15.10  vom Finanzgericht, der  Antrag  auf  eA  wurde mit  9 Seiten Schrott abgewiesen, obwohl die Rechtslage nicht nurin meinen Schriftsätzen sondern auch  auf den Internetseitenbekannt gegeben wurde. Vorsätzlich wurde das  Recht gebeugt um Unternehmen zu zerschlagen, um die Wirtschaft  Deutschlands zu ruinieren  und  Sachsen  noch weiter  ökonomisch zu schwächen, von meinen persönlichen Nachteilen völligabgesehen. Sie nennen sich  Richter, sie beugen  das Recht, das ist eine Straftat mit  mehr  als ein Jahr  Freiheitsenzug und damit  ein Verbrechen.  Sie wissen das auch  aber siesind sich ihrer  Sache sicher, denn  der Justizminister deckelt das  Ganze   ab. Die Entscheidung trafen  dieRichter Dr. Forgach, Patt und Ehrhardt.

Unsere  Wirtschaft wird  von Verbrechern  in den  Ämtern  zerstört.

 Die Richter werden in die internationale Kartei  aufgenommen.
Die Justiz  und dieunterstellten Organe  erweisen sich als  eine Institution voneinheitlich  zusammen wirkenden Rechtsbeugern.  Im StGB sind  Rechtsbeuger  als  Verbrecher  eingeordnet.
Am 13.3.02  wurde  gesetzeswidrig einem  Freiberufler  die  Unternehmereigenschaft  aberkannt,obwohl  eine  derartige Maßnahme  nur  bei Betrug  oder  Mißbrauch  zulässig  wäre. Die  Aberkennung erfolgte zu einem Zeitpunkt  zu dem  das Unternehmen begann  Einnahmen zu  erzielen.  Die  Aberkennung begann  mit einem  Betrug  durch  die  Finanzbeamtin, die  völlig aus der Luft gegriffen   eine  Rückzahlung forderte.  Weder  die  Strafanzeige  wegen  Betrug noch andere Rechtsmittel  führen in diesem Staat  zur Aufhebung  ungesetzlicher  Maßnahmen.  Die  Macht des  Unrechts  scheint  grenzenlos  zu sein.
Die  Europäische Kommission ist über  den  ungeheuerlichen Vorgang  informiert.
Wieviele  andere  Unternehmen von  Finanzämtern  betrogen  oder   zerschlagenwerden kann man nur erahnen. Nur eines  wird  bereits  vonden  Medien prognostiziert, daß  Deutschland  an der Weltspitze   in  diesem Jahr  40.000  Insolvenzen erreichen wird, während  zur  gleichen Zeit  große Unternehmen in der Lage sind  Millionen  und  Milliarden an den  Finanzämtern  vorbei  oder mit deren Wissen ins  Ausland  schaffen,  sogar  die  Regierung schaffte  deutsches  Geld  an den  Finanzämternvorbei  in  zugriffsichere  Nicht-EU-Gebiete. Das ist  Deutschland, seine  Regierung und  seine  Justiz.
 
Eine Harmonisierung  oder Homogenisierung  des Europa-Rechtes, als  Voraussetzung  für  eine  konfliktfreie  Anstrebung   der Verwirklichung der  Menschenrechte in Europa, ist nicht in Sicht,wenn z.B.  Österreich die  Huren den  Freiberuflern  und  Deutschland  die Freiberufler den  Huren  gleichstellt. 

Es ist  bezeichnend  für die  Gesinnung  und  Prioritätensetzung der Bundesregierung Deutschlands,  wenn  die  Stadt Köln (eine PDF Seite 9)jährlich 800.000,-  DM  für  20 bis 30  Huren ausgibt, aber  Deutschland klassifiziert  auch allgemein  die  Huren als Unternehmer und  man legt noch eins drauf,  es sollen  die  Hurenin ganz  Europa als  Unternehmer  (freiberuflich) gelten. 

aber  einem  Entwicklungsingenieur in Leipzig in  der Phase  der  Unternehmensgründung wegen  eines Verlustvortrages  von 7000,-DM  die  Unternehmereigenschaftrückwirkend  entzogen  wird, während  er Einnahmen  erzielte.

Beides  hat  nichtsmit  Recht und Gesetz  gemeinsam

Man kommt zu  dem  Schluß,daß  die  Bundesregierung die wirtschaftspolitische Rahmensetzung  auf 

 Huren    statt      Ingenieure 

ausgerichtet  hat. 
Danke  Herr  Schröder  und  Rau, die  Schrittmacher  für  Deutschland zum Hurenstaat, die   Entwicklungs-Ingenieure   indie  Sozialhilfe.

Jetzt  komme ich  demnäher  zu verstehen,  was ein Hurensohn  ist. Das bezieht  sich auf die Söhne der  Nation, des Staates. Der Sohn eines Hurenstaates ist  also  der  Hurensohn

Die politische Rahmensetzung der Bundesregierung  ist  völlig abgerundet, denn  sie beinhaltet auch, daß  Pornographie  statt  verboten,in die  Supermärkte  gehört, damit besonders Kinder,Jugendliche  und andere Benachteiligte   sich zu Sexualstraftätern ausreichend  entwickeln können, damit   anschließend die  Medien  ihre  Einschaltquoten über die entsetzlichenVorkommnisse in 20-facher  Wiederholung aufbessern können. Die anständigen  Deutschen  schämen sich  dieser Politikund   Entwicklung,  die Islamisten scheinen  diesewestliche Kultur  auch nicht  zu mögen und  sie scheinen sie zu bekämpfen. Da sich die Politiker  bei  diesemKampf   hinter  Panzerglas,  Mauern und mit Leibwächtern schützen,  werden Unschuldige zu  Opfern.  Das ist der  konstruierte Terror heute. So  wird  ein Krieg  herbei konstruiert, den  der  Kapitalismus braucht,wenn die  kapitalistische  Macht-Wirtschaft  durch soziale  Schwächung  der  Menschen  und durch  Marksättigung  stagniert. 
 zur  BA   eine  komplette  Abhandlung  über jahrelange organisierte  Vereitelung   einer  Arbeitsvermittlung- 
             
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